Medieninformationen 2008 [LDL]
[053/2008 - 30.04.2008]
Regierungspräsidium bestätigt Maßnahmeplan des Landkreises Torgau-Oschatz zur Verwendung der Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung
Das Regierungspräsidium Leipzig bestätigte heute dem Landkreis Torgau-Oschatz die Gesetzmäßigkeit des Kreistagsbeschlusses über die Verwendung der im Zuge der Kreisgebietsneugliederung gewährten Anschubfinanzierung.
Zum 01. August 2008 werden die Landkreise Torgau-Oschatz und Delitzsch aufgrund der Kreisgebietsneugliederung den neuen Landkreis Nordsachsen bilden. Im Rahmen der Neugliederung erhält jeder Landkreis eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 10 Mio. Euro, die für investive Maßnahmen, strukturelle Anpassungsmaßnahmen, eine effiziente Neuausrichtung der Verwaltung oder auch zum Schuldenabbau einzusetzen ist.
Der Kreistag des Landkreises Torgau-Oschatz hatte in seiner Sitzung am 15.04.2008 den Maßnahmeplan zum Einsatz der Anschubfinanzierung beschlossen. Nach diesem Maßnahmeplan, der mit dem Landkreis Delitzsch abgestimmt wurde, werden aus den Mitteln Fehlbeträge des Landkreises gedeckt und die Verschuldung verringert.
Weitere Mittel fließen in die Zusammenführung der EDV-Projekte beider Landkreise und in die Instandsetzung von Verwaltungsgebäuden in Torgau und Oschatz.
Der im Januar 2008 erfolgten Teilauszahlung der Anschubfinanzierung in Höhe von 5 Mio. Euro werden im Mai und August dieses Jahres weitere Raten in Höhe von jeweils 2,5 Mio. Euro folgen.
Zum 01. August 2008 werden die Landkreise Torgau-Oschatz und Delitzsch aufgrund der Kreisgebietsneugliederung den neuen Landkreis Nordsachsen bilden. Im Rahmen der Neugliederung erhält jeder Landkreis eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 10 Mio. Euro, die für investive Maßnahmen, strukturelle Anpassungsmaßnahmen, eine effiziente Neuausrichtung der Verwaltung oder auch zum Schuldenabbau einzusetzen ist.
Der Kreistag des Landkreises Torgau-Oschatz hatte in seiner Sitzung am 15.04.2008 den Maßnahmeplan zum Einsatz der Anschubfinanzierung beschlossen. Nach diesem Maßnahmeplan, der mit dem Landkreis Delitzsch abgestimmt wurde, werden aus den Mitteln Fehlbeträge des Landkreises gedeckt und die Verschuldung verringert.
Weitere Mittel fließen in die Zusammenführung der EDV-Projekte beider Landkreise und in die Instandsetzung von Verwaltungsgebäuden in Torgau und Oschatz.
Der im Januar 2008 erfolgten Teilauszahlung der Anschubfinanzierung in Höhe von 5 Mio. Euro werden im Mai und August dieses Jahres weitere Raten in Höhe von jeweils 2,5 Mio. Euro folgen.