Wasserwirtschaft
[12.11.2026]
[41-8301/111/37]
Stadt Leipzig - Vorhaben "Erweiterung Klärwerk Rosental - Anpassung der Grundwasserhaltung"
Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen nach § 5
Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 11. November 2026, Gz.: 41-8301/111/37
Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 5 Absatz 2 Sätze 1 bis 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 13. Oktober 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 304) geändert worden ist.
Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Johannisgasse 9, 04103 Leipzig hat bei der Landesdirektion Sachsen als obere Wasserbehörde am 17. Juni 2026 die Anpassug der wasserrechtlichen Erlaubnis vom 31. August 2023 (Gz.: 41-8618/747/33) beantragt. Dem Antrag beigefügt war die Screening-Unterlage zur Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls.
Im Rahmen des Ausbaus des Klärwerks Rosental wurde festgestellt, dass die in der Genehmigungsplanung angenommenen Absenkziele der Grundwasserhaltung die Ausführung des Vorhabens nicht ermöglichen. Folglich sind die zu entnehmenden Grundwassermengen (Förderleistung) höher als in der Genehmigungsplanung angegeben. Für den weitergehenden Betrieb der Wasserhaltungsmaßnahmen ist die Anpassung der wasserrechtlichen Erlaubnis erforderlich.
Das genannte Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgmeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen.
Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde am 10. November 2026 festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Umweltschutzgüter, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu berücksichtigen sind.
Für die Entscheidung, dass für das Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, sind die folgenden Merkmale des Vorhabens oder des Standortes maßgebend:
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 41, Braustraße 2, 04107 Leipzig, zugänglich.
Leipzig, den 11. November 2026
Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Johannisgasse 9, 04103 Leipzig hat bei der Landesdirektion Sachsen als obere Wasserbehörde am 17. Juni 2026 die Anpassug der wasserrechtlichen Erlaubnis vom 31. August 2023 (Gz.: 41-8618/747/33) beantragt. Dem Antrag beigefügt war die Screening-Unterlage zur Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls.
Im Rahmen des Ausbaus des Klärwerks Rosental wurde festgestellt, dass die in der Genehmigungsplanung angenommenen Absenkziele der Grundwasserhaltung die Ausführung des Vorhabens nicht ermöglichen. Folglich sind die zu entnehmenden Grundwassermengen (Förderleistung) höher als in der Genehmigungsplanung angegeben. Für den weitergehenden Betrieb der Wasserhaltungsmaßnahmen ist die Anpassung der wasserrechtlichen Erlaubnis erforderlich.
Das genannte Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgmeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen.
Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde am 10. November 2026 festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Umweltschutzgüter, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu berücksichtigen sind.
Für die Entscheidung, dass für das Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, sind die folgenden Merkmale des Vorhabens oder des Standortes maßgebend:
- die durch die Grundwassererhebung verursachte temporäre Druckhöhenänderung reicht im worst-case-Szenario bis zu 1.400 m und umfasst eine Fläche von 3,1 km2. Damit entspricht der betroffene Bereich lediglich etwa 1,2 % der Gesamtfläche des Grundwasserkörpers „Großraum Leipzig“ (DESN_SAL-GW-052).
- keine Auswirkungen auf die Oberflächengewässer,
- auch im worst-case-Szenario bleibt der Wassergehalt im Auelehm oberhalb des permanenten Welkepunktes. Die Lebensraum- und Speicherfunktion des Bodens bleibt erhalten,
- keine erheblichen Auswirkungen auf das Schutzgut Tiere, Pflanzen/biologische Vielfalt,
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 41, Braustraße 2, 04107 Leipzig, zugänglich.
Leipzig, den 11. November 2026
Landesdirektion Sachsen
Pabst
Referatsleiter
Pabst
Referatsleiter