Pressemitteilungen 2017

[023/2017 - 18.04.2017]

Landesdirektion Sachsen genehmigt Doppelhaushalt der Stadt Chemnitz für die Jahre 2017 und 2018

Die Landesdirektion Sachsen hat mit Bescheid vom 11. April 2017 den Doppelhaushalt der Stadt Chemnitz für 2017 und 2018 bestätigt. Zugleich wurde die Aufnahme von Krediten in Höhe von 8,5 Millionen Euro in 2017 und 8,2 Millionen Euro in 2018 genehmigt. Der Haushalt verfügt über ein Gesamtvolumen in Höhe von 728,13 Millionen Euro im laufenden und 749,19 Millionen Euro im kommenden Jahr.
 
Der städtische Haushalt ist für 2017 ausgeglichen und weist ein positives Gesamtergebnis von 9,9 Millionen Euro aus. Für das Haushaltsjahr 2018 wird ein negatives Gesamtergebnis von 0,8 Millionen Euro erwartet. Dieses kann jedoch aus Überschüssen der Vorjahre ausgeglichen werden.
 
Die Stadt Chemnitz kann alle im Doppelhaushalt geplanten Auszahlungen, darunter auch Auszahlungen für Investitionstätigkeiten in Höhe von 74,9 Millionen Euro in 2017 sowie 90,2 Millionen Euro in 2018, finanzieren. Nach gegenwärtiger Kenntnislage wird dies auch für die Folgejahre bis 2021 der Fall sein.
 
Im Augenblick verfügt die Stadt noch über Liquiditätsreserven und kann in 2017 und 2018 aus der laufenden Verwaltung einen Liquiditätsüberschuss erzielen. Dieser reicht sowohl im laufenden als auch in den folgenden Jahren bis 2021 nicht aus, um die Tilgung der Kredite zu finanzieren. Im Ergebnis verringert sich fortlaufend der Bestand an Finanzierungsmitteln. Dieser kann aber aus der vorhandenen Liquiditätsreserve kompensiert werden.
 
Dies ist vor allem deshalb möglich, weil sich die Stadt im Ergebnis bisheriger Konsolidierungsanstrengungen sowie der günstigen finanziellen Rahmenbedingungen der vergangenen Jahre gegenwärtig noch in einer vergleichsweise stabilen Finanzsituation befindet.
 
Dennoch findet ein Substanzverzehr statt. Daneben sind die weiter steigenden Zuschüsse an die Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH (VVHC) sowie an das Städtische Theater eine der Ursachen für das stetige Abschmelzen der Liquiditätsreserven der Stadt Chemnitz.
 
Mit Blick darauf hält die Landesdirektion eine rechtzeitige Fortsetzung der bisherigen Konsolidierungsbemühungen im städtischen Haushalt für erforderlich. Für die Finanzen der Stadt muss ein langfristig tragfähiges Fundament erhalten werden, um auch künftig auf Haushaltsrisiken rechtzeitig reagieren zu können.