Radwege
[15.11.2026]
[32-0522/1468]
Bekanntmachung Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben
"S 159 - Neubau einer Radverkehrsanlage bei Neustadt in Sachsen, 1. BA"
- 1. Tektur -
- Auslegung der Planunterlagen -
Die Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen GmbH, hat für das Vorhaben „S 159 – Neubau einer Radverkehrsanlage bei Neustadt in Sachsen, 1. BA“, für das eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, eine Planänderung (1. Tektur) beantragt. Mit dieser Tektur werden die Zusagen des Vorhabenträgers aus den Erwiderungen berücksichtigt und umgesetzt. Dabei erfolgte auch eine Fortschreibung des landschaftspflegerischen Begleitplanes.
Die 1. Tektur umfasst im Wesentlichen folgende Inhalte:
▪ Einfügen einer Querungsstelle der S159 am Bauanfang, Ortseingang Langenwolmsdorf;
▪ Entfall der Anbindung der vorhandenen Bushaltestelle an die Radverkehrsanlage;
▪ Entfall des Brückenbauwerks bei Station 0+189,706 und Ersetzung durch Durchlass;
▪ Herstellung einer Zufahrt zum Grundstück 750/a im Bereich der Bushaltestelle;
▪ Fortschreibung der Ergebnisse der wassertechnischen Untersuchungen;
▪ Fortschreibung der umweltfachlichen Unterlagen (Landschaftspflegerischer Begleitplan);
▪ veränderte Grundstücksinanspruchnahmen;
▪ Fortschreibung des Regelungsverzeichnisses.
Von dieser Tektur sind Flurstücke in den Gemarkung Langenwolmsdorf der Stadt Stolpen betroffen.
Aufgrund des Umfangs der geänderten Unterlagen und aus Gründen der Verfahrenstransparenz werden die Unterlagen komplett neu öffentlich ausgelegt.
Nach § 73 Abs. 1 Satz 2 VwVfG wird eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit der Einsichtnahme in die Planunterlagen während des Zeitraums
in der Stadtverwaltung Stolpen, Markt 1, 01833 Stolpen, während der Dienststunden
Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr sowie
in der Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen, Markt 24, Sekretariat Amt für Stadtentwicklung und Bauwesen, Zimmer 2, 01844 Neustadt in Sachsen, während der Dienststunden
Montag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.30 Uhr
Dienstag/Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch/Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr
zur Verfügung gestellt.
Gemäß den Bestimmungen des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes können die entscheidungserheblichen Unterlagen auf Antrag auch in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32, eingesehen werden.
1.
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist - bis einschließlich 29. Dezember 2026 - bei der Landesdirektion Sachsen Einwendungen gegen den Plan erheben bzw. sich dazu äußern. Die Einwendungen sollen vorzugsweise als PDF-Datei elektronisch per E-Mail übermittelt werden (post@lds.sachsen.de). Eine schriftliche Übermittlung ist ebenfalls möglich (Postanschrift: Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz bzw. Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig). Einwendungen sollen Namen, eine vollständige, zustellfähige Anschrift der Einwendenden enthalten, um Berücksichtigung im Verwaltungsverfahren zu finden.
Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG a.F.)
Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Andernfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
2.
Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Auslegung des Plans benachrichtigt. Sie könne innerhalb der in der Nr. 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben bzw. sich äußern.
3.
Die Anhörungsbehörde kann von einer förmlichen Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen absehen (§ 39 Abs. 4 SächsStrG).
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht. Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben bzw. bei gleichförmigen Einwendungen der Vertreter im Sinne von Nr. 1 dieser Bekanntmachung, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 derartige Benachrichtigungen vorzunehmen, können diese durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die der Planfeststellungsbehörde zu übergeben ist.
Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Der Erörterungstermin kann ganz oder teilweise in digitaler Form durchgeführt werden.
4.
Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Vorbringen von Äußerungen oder Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehenden Kosten werden nicht erstattet., werden nicht erstattet.
5.
Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
6.
Über die Äußerungen, Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7.
Vom Beginn der Veröffentlichung der Planunterlagen treten die Anbaubeschränkungen (§ 24 SächsStrG) und die Veränderungssperre (§ 40 SächsStrG) in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt der Trägerin der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Abs. 1 SächsStrG).
Datenschutzhinweise gemäß Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen stellen sie der Landesdirektion Sachsen Personen bezogene Daten zur Verfügung. Die Landesdirektion Sachsen erhebt solche Daten auch bei Meldebehörden, Grundbuchämtern und im Handelsregister. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die Daten werden dem Vorhabenträger übermittelt. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Artikel 13 Abs. 1 und 2 sowie Artikel 14 Abs. 1 und 2 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), insbesondere welche Rechte Ihnen diesbezüglich zustehen, erfahren Sie unter dem folgenden Link: https://www.lds.sachsen.de/datenschutz ([Unterlagen [ Planfeststellungsverfahren Infrastruktur). Der behördliche Datenschutzbeauftragte der Landesdirektion Sachsen ist wie folgt erreichbar: Datenschutzbeauftragter der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz; E-Mail: datenschutz@lds.sachsen.de; Telefon: +49 371/532-0.
Die 1. Tektur umfasst im Wesentlichen folgende Inhalte:
▪ Einfügen einer Querungsstelle der S159 am Bauanfang, Ortseingang Langenwolmsdorf;
▪ Entfall der Anbindung der vorhandenen Bushaltestelle an die Radverkehrsanlage;
▪ Entfall des Brückenbauwerks bei Station 0+189,706 und Ersetzung durch Durchlass;
▪ Herstellung einer Zufahrt zum Grundstück 750/a im Bereich der Bushaltestelle;
▪ Fortschreibung der Ergebnisse der wassertechnischen Untersuchungen;
▪ Fortschreibung der umweltfachlichen Unterlagen (Landschaftspflegerischer Begleitplan);
▪ veränderte Grundstücksinanspruchnahmen;
▪ Fortschreibung des Regelungsverzeichnisses.
Von dieser Tektur sind Flurstücke in den Gemarkung Langenwolmsdorf der Stadt Stolpen betroffen.
Aufgrund des Umfangs der geänderten Unterlagen und aus Gründen der Verfahrenstransparenz werden die Unterlagen komplett neu öffentlich ausgelegt.
Nach § 73 Abs. 1 Satz 2 VwVfG wird eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit der Einsichtnahme in die Planunterlagen während des Zeitraums
vom 16. November 2026 bis einschließlich 15. Dezember 2026
in der Stadtverwaltung Stolpen, Markt 1, 01833 Stolpen, während der Dienststunden
Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr sowie
in der Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen, Markt 24, Sekretariat Amt für Stadtentwicklung und Bauwesen, Zimmer 2, 01844 Neustadt in Sachsen, während der Dienststunden
Montag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.30 Uhr
Dienstag/Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch/Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr
zur Verfügung gestellt.
Gemäß den Bestimmungen des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes können die entscheidungserheblichen Unterlagen auf Antrag auch in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32, eingesehen werden.
1.
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist - bis einschließlich 29. Dezember 2026 - bei der Landesdirektion Sachsen Einwendungen gegen den Plan erheben bzw. sich dazu äußern. Die Einwendungen sollen vorzugsweise als PDF-Datei elektronisch per E-Mail übermittelt werden (post@lds.sachsen.de). Eine schriftliche Übermittlung ist ebenfalls möglich (Postanschrift: Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz bzw. Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig). Einwendungen sollen Namen, eine vollständige, zustellfähige Anschrift der Einwendenden enthalten, um Berücksichtigung im Verwaltungsverfahren zu finden.
Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG a.F.)
Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Andernfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
2.
Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Auslegung des Plans benachrichtigt. Sie könne innerhalb der in der Nr. 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben bzw. sich äußern.
3.
Die Anhörungsbehörde kann von einer förmlichen Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen absehen (§ 39 Abs. 4 SächsStrG).
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht. Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben bzw. bei gleichförmigen Einwendungen der Vertreter im Sinne von Nr. 1 dieser Bekanntmachung, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 derartige Benachrichtigungen vorzunehmen, können diese durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die der Planfeststellungsbehörde zu übergeben ist.
Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Der Erörterungstermin kann ganz oder teilweise in digitaler Form durchgeführt werden.
4.
Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Vorbringen von Äußerungen oder Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehenden Kosten werden nicht erstattet., werden nicht erstattet.
5.
Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
6.
Über die Äußerungen, Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7.
Vom Beginn der Veröffentlichung der Planunterlagen treten die Anbaubeschränkungen (§ 24 SächsStrG) und die Veränderungssperre (§ 40 SächsStrG) in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt der Trägerin der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Abs. 1 SächsStrG).
Datenschutzhinweise gemäß Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen stellen sie der Landesdirektion Sachsen Personen bezogene Daten zur Verfügung. Die Landesdirektion Sachsen erhebt solche Daten auch bei Meldebehörden, Grundbuchämtern und im Handelsregister. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die Daten werden dem Vorhabenträger übermittelt. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Artikel 13 Abs. 1 und 2 sowie Artikel 14 Abs. 1 und 2 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), insbesondere welche Rechte Ihnen diesbezüglich zustehen, erfahren Sie unter dem folgenden Link: https://www.lds.sachsen.de/datenschutz ([Unterlagen [ Planfeststellungsverfahren Infrastruktur). Der behördliche Datenschutzbeauftragte der Landesdirektion Sachsen ist wie folgt erreichbar: Datenschutzbeauftragter der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz; E-Mail: datenschutz@lds.sachsen.de; Telefon: +49 371/532-0.
Unterlagen
Planunterlagen
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