Drohnen und Flugmodelle

[07.10.2016]

Verfahrensoptimierung für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen in Sachsen!

Unbemanntes Luftfahrtsystem (UAS)

Der Betrieb der unbemannten Luftfahrtsysteme (UAS, siehe § 1 Abs. 2 Satz 3 Luftverkehrsgesetz - LuftVG ) nahm in den letzten Jahren aufgrund der technischen Entwicklung und der vielfältigen Anwendungsbreite dieser Fluggeräte erheblich zu. Dies führte zu einem enormen Verwaltungsaufwand sowohl für die Betreiber jener UAS als auch für die Luftfahrtbehörde(n). 

Wir haben uns zum Abbau der Bürokratie und zur Verfahrensvereinfachung analog anderer Bundesländer entschlossen, den Betrieb der UAS auf der Grundlage von § 20 Abs. 1 Nr. 7 Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) in Form einer allgemeinen Verfügung (Allgemeinverfügung) neu zu regeln. Deshalb gilt mit sofortiger Wirkung für den Aufstieg von UAS für den räumlichen Geltungsbereich des Freistaates Sachsen die Allgemeinverfügung vom 6. Oktober 2016, welche auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen an der Stelle bekanntgegeben und in den Nachrichten für Luftfahrer vom 6. Oktober 2016 (s. NfL 1-837-16) veröffentlicht wurde.

Die Steuerer von UAS, welche in Sachsen von der erlassenen Allgemeinverfügung Gebrauch machen, haben gegenüber uns nur noch eine "Erklärung zur Nutzung der durch Allgemeinverfügung erteilten Erlaubnis zum Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen" abzugegeben. Die Erklärung gilt mit dem Datum der Unterschrift dann zwei Jahre lang. In dem Zusammenhang ist unerheblich, ob der Erklärende in Sachsen wohnt oder nicht. Maßgebend ist der Inhalt und Umfang der erlassenen Allgemeinverfügung und natürlich die Erklärung selbst. Wie immer finden Sie das dazugehörige Formblatt auf unserer Themenseite unter der Rubrik "Formulare und Downloads/UAS". Im Übrigen bleiben die bereits durch die Landesdirektion Sachsen erteilten individuellen oder anerkannten Allgemeinerlaubnisse anderer Bundesländer zum Aufstieg von UAS bis zum Ablauf der jeweiligen Befristung von dieser Allgemeinverfügung unberührt und weiterhin gültig.

Wichtiger Hinweis an die Flugmodellsteuerer:
Den Betreibern von Flugmodellen empfehlen wir, bei dem Betrieb dieser Geräte ebenfalls die Regelungen der Allgemeinverfügung zu beachten soweit diese nicht schon ohnehin aufgrund von anderweitigen gesetzlichen Vorgaben (z. B. Erlaubnispflicht nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Nr. 2 LuftVO) verbindlich einzuhalten sind. Bei Beachtung dieser Regelungen in der Allgemeinverfügung ist sichergestellt, dass durch den Betrieb dieser Art von Flugmodellen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung und der Luftverkehr nicht gefährdet werden.

Wir denken, dass mit unserer Allgemeinverfügung eine wesentliche Verfahrensoptimierung für den Betrieb mit UAS erzielt wird. Selbstverständlich stehen wir für Ihre Fragen und für weitere Informationen gern zur Verfügung.