Aktuelles

[16.12.2020]

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Einschränkungen für Flugschulen und Theorieprüfungen aufgrund der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

SächsCoronaSchVO vom 11. Dezember 2020

In Vollzug des Infektionsschutzgesetzes hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 die Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 11. Dezember 2020 erlassen und bekanntgegeben. Sie tritt am 14. Dezember 2020 in Kraft und gilt bis zum 10. Januar 2021.
 
Im § 4 „Schließung von Einrichtungen und Angeboten“ wird unter Absatz 2 Nummer 3 der Betrieb von Flugschulen untersagt. Wir weisen darauf hin, dass es sich bei dieser Untersagung nicht um eine Maßnahme im luftrechtlichen Sinne nach VO(EU)1178/2011, Anhang VI (Teil-ARA), ARA.GEN.350(d)(1) handelt. 

Weiterhin können in der Landesdirektion Sachsen im Gültigkeitszeitraum der SächsCoronaSchVO keine theoretischen Prüfungen abgenommen werden, da es sich bei diesen Prüfungen nicht um unaufschiebbare Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung im Sinne des § 2b handelt.
 
Mit Fragen zur SächsCoronaSchVO wenden Sie sich bitte an den Verordnungsgeber, dem Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir bitten um Beachtung und Verständnis.