Aktuelles

[19.10.2020]

Durchführungsverordnung (EU) 2019/947

Ab dem 31. Dezember 2020 treten die europäischen Vorschriften über den Betrieb von unbemannten Fluggeräten (Flugdrohnen/ Flugmodelle) in Kraft!

Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge

Es ist hinreichend bekannt, dass die Europäische Kommission für den Bertrieb und die Herstellung von unbemannten Luftfahrzeugen und Luftfahrzeugsystemen entsprechende EU-Vorschriften erlassen hat. Wir haben darüber informiert.

Ab dem 31. Dezember 2020 ist für den Betrieb unbemannter Fluggeräte die Durchführungsverordnung-DVO (EU) 2019/947 [i. V. m. der DVO (EU) 2020/746] unmittelbar anwendbar und verdrängt damit nationale Vorschriften, wie z. B. in der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO), Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO). Es ist davon auszugehen, dass die nationalen Vorschriften vor dem 31. Dezember 2020 durch den Bundesgesetzgeber nicht geändert werden.

Infolgedessen werden wir unsere Allgemeinverfügung (vom 31. Januar 2018; Az.: DD36-4056/36/17, veröffentlicht in NfL 1-1233-18) mit Ablauf zum 30. Dezember 2020 widerrufen. Der Widerruf der Allgemeinverfügung ist rechtlich aufgrund des Vorrangs europäischer Vorschriften erforderlich. Der Widerruf wird in entsprechender Weise rechtzeitig veröffentlicht und bekanntgegeben werden.

Nach Artikel 21, Absatz 1 der DVO (EU) 2019/947 n. F bleiben erteilte Genehmigungen, Zeugnisse über die Kompetenz und abgegebene Erklärungen auf Grundlage der Allgemeinverfügumg (s. o.) längstens bis zum 1. Januar 2022 gültig. Bei den Erklärungen für den Gebrauch unserer Allgemeinverfügung in Sachsen setzt das jedoch voraus, dass die Erklärungsabgabe bis spätestens zum 30. Dezember 2020 erfolgen muss. Vorher abgegebene Erklärungen sind bis zum Datum der Erklärung plus 24 Monate gültig.

Wegen der komplexen Materie der europäischen Vorschriften auf dem Gebiet "Betrieb unbemannter Fluggeräte" wird unsere Themenseite fortlaufend aktualisiert. Ferner bitten wir von diversen Einzelfragen Abstand zu nehmen.

FAQ:
Auf der Internetseite vom Luftfahrt-Bundesamt (LBA) ist bereits eine Liste von FAQ zum Themenkreis veröffentlicht. Auch die europäische Luftfahrtbehörde EASA hat zu "Drohnen" eine FAQ-Liste (englisch) an der Stelle bereitgestellt. Wir erarbeiten gleichfalls eine FAQ-Liste und werden sie später auf unserer Internetthemenseite bekanntgeben. Bis dahin bitten wir um Geduld.