Aktuelles

[20.05.2020]

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 12. Mai 2020

Flugbetrieb ab dem 15. Mai 2020 an den sächsischen Flugplätzen (nicht Flughäfen) und sonstigen Fluggeländen aufgrund neuer Corona-Schutz-Verordnung

CoVID19-Situation

Die sächsische Staatsregierung hat aufgrund der aktuellen CoVID19-Situation eine neue Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) vom 12. Mai 2020 beschlossen. Sie tritt am 15. Mai 2020 in Kraft und endet mit Ablauf des 5. Juni 2020 (ausgenommen § 4 Verbot von Großveranstaltungen).

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat in der Verordnung bestehende Beschränkungen weiter gelockert und die Öffnung zusätzlicher Einrichtungen, wie z. B. Sportstätten, Flugschulen (ATO/DTO) und Gaststätten gestattet. Die Lockerungen setzen jedoch die Einhaltung von Hygienevorschriften voraus (§ 3). Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig, d. h. insbesondere die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, für regelmäßige Händehygiene zu sorgen und den Hand-Gesichts-Kontakt zu vermeiden. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche.

Der Luftverkehr in Sachsen bleibt durch die Verordnung in einigen Bereichen weiterhin eingeschränkt. Die Durchführung von individuellem privaten und gewerblichen Luftverkehr an den sächsischen Flugplätzen (§ 6 LuftVG)/ Fluggeländen (§ 25 LuftVG) und Modellfluggeländen (Außensportstätten) ist unter Beachtung der Regelungen der Verordnung und deren Hygienevorschriften dennoch möglich.

Die Öffnung und der Besuch von Flugschulen (ATO/DTO), einschließlich der Durchführung von Übungsstunden (doppelsitzige Flüge) und der praktischen Prüfung (§ 4 Abs. 2 Nr. 10 und § 6 Abs. 2 Nr. 5) sowie Luftsport (§ 6 Abs. 2 Nr. 16), sind erlaubt. Dafür haben entsprechende Betriebe und Einrichtungen ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen (§ 3 Abs. 2).

Ferner sind Rundflüge/Ballonfahrten nach der SächsCoronaSchVO nicht untersagt (§ 6 Abs. 1). Der Unternehmer muss aber ein eigenes Hygienekonzept erstellen und umsetzten. Es gelten Kontaktbeschränkungen; der Sicherheitsabstand von 1,5 Meter muss eingehalten werden. Dementsprechend muss die Teilnehmeranzahl ggf. reduziert werden. Bei Personen eines Hausstands (Familie) dürfen mehrere Personen ohne Kontaktbeschränkungen an dem Flug/ an der Fahrt (mit Pilot) teilnehmen.

Inwieweit die jeweiligen Flugplatzbetreiber ihre Infrastrukturen (Flugplätze) offenhalten, liegt in deren Ermessen. Flugplätze mit Regelöffnungszeiten haben die Schließung per NOTAM bei der Flugsicherung bekanntzumachen.

Die Luftfahrtbehörde weist zudem daraufhin, dass sie nicht Entscheidungsbehörde nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ist und etwaige Anträge für Ausnahmegenehmigungen nach der Verordnung bei den zuständigen Stellen (Gesundheitsämter) zu stellen sind.

Informieren Sie sich regelmäßig auf der Homepage "Sachsen Corona" oder über die Zentrale Corona-Hotline: 0800 100 0214.