Aktuelles

[22.04.2020]

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 17. April 2020

Flugbetrieb an den sächsischen Flugplätzen (nicht Flughäfen) und sonstigen Fluggeländen

CoVID19-Situation

Das Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat aufgrund der aktuellen CoVID19-Situation die Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) am 17. April 2020 erlassen. Sie tritt am 20. April 2020 in Kraft und mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft.

In Abstimmung mit der Bundesregierung werden die Beschränkungen im öffentlichen Leben zum Schutz vor einem Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus in Sachsen teilweise gelockert, so dass in kleinen Schritten mehr Freizügigkeit im öffentlichen Leben ermöglicht wird. Grundsatz ist, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Die Ausgangsbeschränkungen sind weggefallen. Menschen benötigen keinen triftigen Grund mehr, um das Haus zu verlassen. Auf private Reisen und Besuche bzw. überregionale tages-touristische Ausflüge soll aber weiterhin verzichtet werden. Weitere Einzelheiten zum Coronavirus in Sachsen finden Sie an der Stelle.

Nach der Verordnung sind Zusammenkünfte in Vereinen (§ 3 Abs. 1) untersagt. Infolgedessen ist es weiterhin notwendig, den organisierten Vereinsbetrieb, welcher regelmäßig mit dem Zusammentreffen von Personengruppen über längere Zeitdauer verbunden ist, einzustellen. Entsprechende organisatorische Maßnahmen, die sich durch die Festlegungen der Verordnung und Hygienevorschriften (siehe Allgemeinverfügung) ergeben, sind in eigener Verantwortung der Flugplatzbetreiber und Luftsportvereine umzusetzen.

Die Luftfahrtbehörde vertritt aufgrund der erlassenen Verordnung die Auffassung, dass der Durchführung von individuellem privaten und gewerblichen Luftverkehr der bemannten Luftfahrt unter Beachtung der Regelungen von Verordnung und Hygienevorschriften an den sächsischen Flugplätzen (§ 6 LuftVG) / Fluggeländen (§ 25 LuftVG) ab dem 20.April 2020 nichts entgegen steht. Der Betrieb an zugelassenen Modellfluggeländen in Sachsen ist weiterhin nicht zulässig. Ebenso wenig bietet die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung eine Möglichkeit, Flugschulen (ATO/DTO) wieder zu öffnen. Flugschulen sind als Schulen einzustufen. Deren Besuch bzw. Öffnung ist nach § 3 bzw. § 4  SächsCoronaSchVO für den Regelbetrieb nicht gestattet.

Inwieweit die jeweiligen Flugplatzbetreiber ihre Infrastrukturen (Flugplätze) offenhalten, liegt in deren Ermessen. Flugplätze mit Regelöffnungszeiten haben die Schließung per NOTAM bei der Flugsicherung bekanntzumachen.