Aktuelles

[08.04.2020]

Ausblick

Europäische Vorschriften zum Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge und Luftfahrzeugsysteme

Wahrscheinliche Verschiebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2019/947

Die Europäische Kommission hat für den Bertrieb und die Herstellung von unbemannten Luftfahrzeugen und Luftfahrzeugsystemen entsprechende Vorschriften erlassen, die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden. Das betrifft im Einzelen die:
Nach den europäischen Verordnungen für unbemannte Fluggeräte (Drohnen und Flugmodelle) treten diese am 1. Juli 2020 auch in Deutschland in Kraft. Das zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Luftfahrtbehörden jetzt darüber informiert, dass aufgrund der aktuellen Coronavirus-Situation und ihre Auswirkungen auf den Verkehrssektor sich zahlreiche Mitgliedstaaten gegenüber der Europäischen Kommission dafür ausgesprochen haben, bei Durchführungsrechtsakten, die bereits in Kraft getreten sind und in den nächsten sechs Monaten Geltung erlangen, den Zeitpunkt des Geltungsbeginns zu verschieben.

Die Europäische Kommission hat dieses Anliegen positiv aufgenommen und nach Prüfung durch ihren Rechtsdienst angekündigt, ein schriftliches Verfahren zur Änderung der betroffenen Rechtsakte einzuleiten. Hiervon erfasst ist auch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge.
 
Nach vorläufiger Einschätzung wird damit die oben genannte Durchführungsverordnung erst ab dem 1. Januar 2021 Anwendung finden. Dementsprechend geht das BMVI davon aus, dass alle Vorschriften des Abschnitts 5a der Luftverkehrs-Ordnung noch bis Ende 2020 anzuwenden sind.

Ungeachtet dessen empfehlen wir, sich bereits jetzt für ihren Betrieb mit den zukünftigen Bestimmungen vertraut zu machen.