Abteilung Infrastruktur
Bürger planen europäische Schienenwege mit
Mit dem Raumordnungsverfahren zur Eisenbahnneubaustrecke Dresden-Prag hat die Landesdirektion die erste Etappe für eine schnellere transeuropäische Verbindung begleitet
„Zum Frühstück nach Prag“, lautete einst der Slogan, mit dem der Bau der Autobahn 17 beworben wurde. Der Neubau der Straßenverbindung (1998-2006) macht es möglich, dass Autofahrer den Weg von der sächsischen Landeshauptstadt bis zur Hauptstadt der tschechischen Republik in knapp zwei Stunden zurücklegen können.
Nun soll die Elbestadt besser als bislang auch ans europäische Schienennetz angeschlossen werden. Nicht nur für den Großraum Dresden kann das Vorhaben wirtschaftlichen Auftrieb geben. Der optimierte Trassenverlauf der Bahnstrecke von Dresden nach Prag mit einem Tunnel durch das Erzgebirge ist Teil eines europäischen Gesamtschienenkonzeptes, der die Häfen von Nord- und Ostsee mit denen des Mittelmeeres verbinden soll. Auch das aktuelle TransEuropExpress-Konzept, das Nachtzüge zwischen Deutschland, Frankreich, Österreich und der Schweiz wieder vorsieht, basiert auf der Neubautrasse durch das Erzgebirge.
Für den Neubau der Eisenbahnstrecke zwischen Dresden und Prag ist die Deutsche Bahn (DB Netz AG) Vorhabenträgerin, die in langer Vorarbeit mehrere Möglichkeiten für eine Neutrassierung außerhalb des Elbtals untersucht hat. Aus den Vorstudien und Untersuchungen wurden dann mehrere Korridor-Varianten für die Prüfung im Raumordnungsverfahren entwickelt.
Zu prüfen, wo eine neue Schienenstrecke in Sachsen raumverträglich entlangführen könnte, ist Aufgabe der Landesdirektion als Raumordnungsbehörde. In einem Raumordnungsverfahren wird das Vorhaben auf seine Folgen für so unterschiedliche Aspekte wie Boden und Landwirtschaft, Lärm, Gewässer-, Hochwasser- und Waldschutz, Rohstoffsicherung und Bergbau, Arten- und Biotopschutz, die technische Infrastruktur, die Kulturlandschaft und nicht zuletzt das Schutzgut Mensch betrachtet. Hierbei geht es beispielsweise um Lärmbelastung oder Flächenverluste für Wohnen und Erholung.
Neben der fachlichen Prüfung der Raumverträglichkeit ist es wichtiges Anliegen der Raumordnungsbehörde, schon im Vorfeld eines solchen Verfahrens betroffene Bürger sowie anderweitig Beteiligte frühzeitig zu informieren. So haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesdirektion vor Eröffnung des Raumordnungsverfahrens zur Zugtrasse Vorträge auf Bürger- und Anwohnerversammlungen oder bei Dialogforen gehalten. Immer galt es, Vorhaben und Verfahren den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären und vor allem Wege und Möglichkeiten für eine Beteiligung im Raumordnungsverfahren zu erläutern. Mit diesem Vorgehen gelang es, Vertrauen in die Arbeit der Behörde aufzubauen und die Bürger in das Verfahren einzubinden.
Seit 2012 hat die Landesdirektion Sachsen zahlreiche Infrastruktur- und Wirtschaftsvorhaben mit Raumordnungs- und Zielabweichungsverfahren begleitet. Herausragend zu nennen sind die Raumordnungsverfahren „Kiessandtagebau Würschnitz-West“ (abgeschlossen 2016), „Erweiterung Kaolintagebau Caminau“ (2019), und „110 kV Bahnstromleitung Arnsdorf – Pommritz“ (2021) sowie das Zielabweichungsverfahren „Marmorbergwerk Hammerunterwiesenthal“ (2015).
Steffen Spittler aus dem Ort Dohma nahe Pirna hat 2018 erstmals von dem künftigen Vorhaben der DB Netz AG gehört. Bei einer Präsentation vor Ort wurde das Ergebnis der Vorplanungsstudie für den Streckenneubau vorgestellt. Kurz darauf gründete sich die Bürgerinitiative „Basistunnel Prag“. Allen Mitgliedern der Bürgerinitiative gemein war die Begeisterung für die Verbesserung der Verbindung zwischen Dresden und Prag sowie die Entlastung des Elbtals, aber auch der Wunsch nach möglichst geringer Belastung für die Anwohner der neuen Strecke. Spittler wurde Vorstandsmitglied und befasste sich fortan mit Mindestradien für Hochgeschwindigkeitszüge und weiteren technischen Regelwerken des Bahnstreckenbaus. In Eigeninitiative entwickelte die Bürgerinitiative schließlich vier Streckenvarianten als Alternativen zu den Plänen der DB Netz AG.
Tatsächlich konnten zwei Volltunnel-Varianten der Bürgerinitiative nach einer Vorprüfung durch die DB Netz AG als ernsthaft zu prüfende Varianten in das Verfahren einbezogen werden. Dazu entwickelte die Vorhabenträgerin eine eigene Volltunnel-Variante als Ergänzung. Letztlich wurden sieben zu prüfende Varianten für einen möglichen Trassenneubau eingereicht.
Mit der Eröffnung des Raumordnungsverfahrens im Dezember 2019 wurden diese Varianten den Trägern öffentlicher Belange vorgestellt und um deren Stellungnahmen gebeten. Auch in den betroffenen Kommunen wurden die Unterlagen ausgelegt und die Bürger konnten Einwendungen einreichen. Im Ergebnis der Anhörung waren etwa 5.600 Stellungnahmen und Einwendungen zu bewerten.
Die drei eingereichten Volltunnel-Varianten wurden im Ergebnis des Raumordnungsverfahrens als eine breite Korridorvariante zusammengefasst. Diesem Volltunnel-Korridor hat die Landesdirektion zum Abschluss des Verfahrens im August 2020 in ihrer raumplanerischen Beurteilung den Vorzug gegeben. Innerhalb dieses breiten Korridors muss ein optimaler raumverträglicher Verlauf nun gefunden werden.
Auch eine teiloffene Variante konnte bestätigt werden. Bei dieser Variante müssten allerdings verschiedene Maßnahmen etwa in den Bereichen Natur- und Lärmschutz umgesetzt werden, um die Belange der Raumordnung zu wahren.
Wo tatsächlich eine Trasse gebaut werden kann, wird sich erst in den nächsten Jahren zeigen. Mittels Bohrungen wird beispielsweise untersucht, welches Gestein sich unter der Erde findet, wo mit Wassereinbrüchen beim Tunnelbau zu rechnen ist und wo ein stabiler Tunnel entlangführen könnte. Erst wenn alle Untersuchungen und Berechnungen abgeschlossen sind, können die Korridor-Varianten miteinander verglichen werden.
Am Ende aber soll das Frühstück am Moldauufer per Bahn noch schneller als mit dem Auto erreichbar werden. Ziel der Neubaustrecke, so lässt der Vorhabenträger wissen, ist es, Dresden und Prag in etwa einer Stunde Fahrtzeit zu verbinden.
[Referat Raumordnung, Stadtentwicklung]
Nun soll die Elbestadt besser als bislang auch ans europäische Schienennetz angeschlossen werden. Nicht nur für den Großraum Dresden kann das Vorhaben wirtschaftlichen Auftrieb geben. Der optimierte Trassenverlauf der Bahnstrecke von Dresden nach Prag mit einem Tunnel durch das Erzgebirge ist Teil eines europäischen Gesamtschienenkonzeptes, der die Häfen von Nord- und Ostsee mit denen des Mittelmeeres verbinden soll. Auch das aktuelle TransEuropExpress-Konzept, das Nachtzüge zwischen Deutschland, Frankreich, Österreich und der Schweiz wieder vorsieht, basiert auf der Neubautrasse durch das Erzgebirge.
Für den Neubau der Eisenbahnstrecke zwischen Dresden und Prag ist die Deutsche Bahn (DB Netz AG) Vorhabenträgerin, die in langer Vorarbeit mehrere Möglichkeiten für eine Neutrassierung außerhalb des Elbtals untersucht hat. Aus den Vorstudien und Untersuchungen wurden dann mehrere Korridor-Varianten für die Prüfung im Raumordnungsverfahren entwickelt.
Zu prüfen, wo eine neue Schienenstrecke in Sachsen raumverträglich entlangführen könnte, ist Aufgabe der Landesdirektion als Raumordnungsbehörde. In einem Raumordnungsverfahren wird das Vorhaben auf seine Folgen für so unterschiedliche Aspekte wie Boden und Landwirtschaft, Lärm, Gewässer-, Hochwasser- und Waldschutz, Rohstoffsicherung und Bergbau, Arten- und Biotopschutz, die technische Infrastruktur, die Kulturlandschaft und nicht zuletzt das Schutzgut Mensch betrachtet. Hierbei geht es beispielsweise um Lärmbelastung oder Flächenverluste für Wohnen und Erholung.
Neben der fachlichen Prüfung der Raumverträglichkeit ist es wichtiges Anliegen der Raumordnungsbehörde, schon im Vorfeld eines solchen Verfahrens betroffene Bürger sowie anderweitig Beteiligte frühzeitig zu informieren. So haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesdirektion vor Eröffnung des Raumordnungsverfahrens zur Zugtrasse Vorträge auf Bürger- und Anwohnerversammlungen oder bei Dialogforen gehalten. Immer galt es, Vorhaben und Verfahren den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären und vor allem Wege und Möglichkeiten für eine Beteiligung im Raumordnungsverfahren zu erläutern. Mit diesem Vorgehen gelang es, Vertrauen in die Arbeit der Behörde aufzubauen und die Bürger in das Verfahren einzubinden.
Steffen Spittler aus dem Ort Dohma nahe Pirna hat 2018 erstmals von dem künftigen Vorhaben der DB Netz AG gehört. Bei einer Präsentation vor Ort wurde das Ergebnis der Vorplanungsstudie für den Streckenneubau vorgestellt. Kurz darauf gründete sich die Bürgerinitiative „Basistunnel Prag“. Allen Mitgliedern der Bürgerinitiative gemein war die Begeisterung für die Verbesserung der Verbindung zwischen Dresden und Prag sowie die Entlastung des Elbtals, aber auch der Wunsch nach möglichst geringer Belastung für die Anwohner der neuen Strecke. Spittler wurde Vorstandsmitglied und befasste sich fortan mit Mindestradien für Hochgeschwindigkeitszüge und weiteren technischen Regelwerken des Bahnstreckenbaus. In Eigeninitiative entwickelte die Bürgerinitiative schließlich vier Streckenvarianten als Alternativen zu den Plänen der DB Netz AG.
Tatsächlich konnten zwei Volltunnel-Varianten der Bürgerinitiative nach einer Vorprüfung durch die DB Netz AG als ernsthaft zu prüfende Varianten in das Verfahren einbezogen werden. Dazu entwickelte die Vorhabenträgerin eine eigene Volltunnel-Variante als Ergänzung. Letztlich wurden sieben zu prüfende Varianten für einen möglichen Trassenneubau eingereicht.
Mit der Eröffnung des Raumordnungsverfahrens im Dezember 2019 wurden diese Varianten den Trägern öffentlicher Belange vorgestellt und um deren Stellungnahmen gebeten. Auch in den betroffenen Kommunen wurden die Unterlagen ausgelegt und die Bürger konnten Einwendungen einreichen. Im Ergebnis der Anhörung waren etwa 5.600 Stellungnahmen und Einwendungen zu bewerten.
Die drei eingereichten Volltunnel-Varianten wurden im Ergebnis des Raumordnungsverfahrens als eine breite Korridorvariante zusammengefasst. Diesem Volltunnel-Korridor hat die Landesdirektion zum Abschluss des Verfahrens im August 2020 in ihrer raumplanerischen Beurteilung den Vorzug gegeben. Innerhalb dieses breiten Korridors muss ein optimaler raumverträglicher Verlauf nun gefunden werden.
Auch eine teiloffene Variante konnte bestätigt werden. Bei dieser Variante müssten allerdings verschiedene Maßnahmen etwa in den Bereichen Natur- und Lärmschutz umgesetzt werden, um die Belange der Raumordnung zu wahren.
Wo tatsächlich eine Trasse gebaut werden kann, wird sich erst in den nächsten Jahren zeigen. Mittels Bohrungen wird beispielsweise untersucht, welches Gestein sich unter der Erde findet, wo mit Wassereinbrüchen beim Tunnelbau zu rechnen ist und wo ein stabiler Tunnel entlangführen könnte. Erst wenn alle Untersuchungen und Berechnungen abgeschlossen sind, können die Korridor-Varianten miteinander verglichen werden.
Am Ende aber soll das Frühstück am Moldauufer per Bahn noch schneller als mit dem Auto erreichbar werden. Ziel der Neubaustrecke, so lässt der Vorhabenträger wissen, ist es, Dresden und Prag in etwa einer Stunde Fahrtzeit zu verbinden.
[Referat Raumordnung, Stadtentwicklung]