Legal zum großen Knall

Die Landesdirektion Sachsen überwacht den gewerblichen Umgang mit Sprengstoffen

Zu den vielfältigen Aufgaben der Landesdirektion Sachsen (LDS) gehört es im übertragenen Sinne auch, den großen Knall zu verhindern. Oder, etwas seriöser formuliert: Dafür zu sorgen, dass es beim gewerblichen Umgang mit und beim Einsatz von Sprengstoff im Freistaat Sachsen regel- und gesetzeskonform zugeht. Zuständig dafür ist der Sonderdienst Sprengstoff, der zum Referat Arbeitsstätten, Baustellen, Sprengstoff, Ergonomie gehört.

Gesetzliche Grundlage ist das Sprengstoffgesetz mit seinen Verordnungen und Richtlinien. Es geht zurück auf das bereits im Jahr 1884 erlassene „Gesetz gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen“. Das Alltagsgeschäft des Sonderdienstes, der außer im Bergbau alle Arten gewerblicher Verwendung von Sprengstoffen im Freistaat überwacht, ist aber weniger gefährlich, als der Titel des Gesetzes von 1884 vermuten lässt.

Die Regeln sind klar und streng: Wer gewerblichen Umgang mit Sprengstoffen betreiben möchte, braucht eine behördliche Erlaubnis. Zusätzlich muss jeder, der direkten Umgang mit Sprengstoffen hat, einen entsprechenden Befähigungsschein vorweisen. Der belegt, dass die erforderliche Fachkunde vorhanden ist und ein diesbezüglicher Lehrgang absolviert wurde. Um wiederum an einem solchen Lehrgang teilnehmen zu können, müssen Interessenten eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der LDS vorlegen.
Die LDS erteilt nach der Ausbildung auch die Erlaubnis- und Befähigungsscheine für den Umgang mit Sprengstoff. Die sind mit einem Führerschein vergleichbar: Es ist genau eingetragen, womit und in welcher Art der Inhaber mit Sprengstoffen umgehen darf – ebenso wie eventuelle Beschränkungen.

Wer mit Sprengstoffen umgeht, muss diese oft auch lagern. Die erforderlichen Lager sind ab einer gewissen Menge genehmigungsbedürftig. Auch für diese Genehmigungen ist der Sonderdienst zuständig – ebenso wie für ihre Kontrolle. Die mit der Überwachung beauftragten Mitarbeiter sind berechtigt, dafür entsprechende Betriebsstätten oder Wohnungen zu betreten.

Zudem sind alle Sprengarbeiten der LDS im Voraus anzuzeigen. Hierbei überwachen die Mitarbeiter insbesondere die Vorgaben des Sprengstoffrechts zum Schutz Beschäftigter, Dritter oder von Sachgütern – und legen notwendige Auflagen fest. Ebenso unterliegt der Umgang mit Airbags und Gurtstraffern oder die Überwachung der Suche nach Kampfmitteln dem Aufgabenbereich des Sonderdienstes Sprengstoff.

Kommt es beim gewerblichen Umgang mit Sprengstoffen zu Rechtsverstößen, werden diese natürlich sanktioniert: mit Bußgeldverfahren und/oder Ordnungsmaßnahmen.

Schließlich obliegt dem Sonderdienst Sprengstoffe auch die Abnahme von Prüfungen außerhalb der Sprengschule Dresden, etwa für Feuerwerker- oder Böllerschützenlehrgänge.

Verkauf von Raketen, Böllern und Batterien: Erlaubt ist das nur, wenn die Produkte eine deutschsprachige Gebrauchsanleitung, eine zugelassene Verpackung und das CE-Zeichen haben. Foto: Bernd Kuska
Hochsaison zum Jahreswechsel

Auch der Verkauf von Pyrotechnik zum Jahreswechsel wird von der LDS aufsichtlich begleitet. Der Personalbedarf für diese Sonderaktion ist größer als üblich: Mitarbeiter aller Referate der Abteilung Arbeitsschutz werden eingebunden, um eine möglichst große Anzahl an Verkaufseinrichtungen kontrollieren zu können. Händler, die Pyrotechnik anbieten, müssen den Verkauf vorab bei der LDS anzeigen. An den Verkaufstagen, aber auch schon vorher, statten die Mitarbeiter der LDS den Händlern Besuche ab, um die Einhaltung der Schutzmaßnahmen und Mengenbegrenzungen zu kontrollieren. Gleichzeitig wird überprüft, ob die angebotene Pyrotechnik legal verkauft werden darf – Bedingungen sind unter anderem das CE-Zeichen auf den Raketen, Böllern und Batterien, eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache sowie eine zugelassene Verpackung.
Die Arbeit der letzten Jahre hat sich offenkundig ausgezahlt – die Anzahl der Verstöße und Unfälle ist niedrig. Kommt es dennoch zu Unfällen, handelt es sich zumeist um illegal aus dem Ausland eingeführtes Feuerwerk.

Vorbildliche Sprengung des Bunkerschwerbaus des ehemaligen Kraftwerkes Hagenwerder III bei Görlitz im Dezember 2015. Foto: Landesdirektion Sachsen

Foto: Landesdirektion Sachsen

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