Drohnen über uns

Ihr Betrieb bietet großes Potenzial, ist aber nur in engen Grenzen erlaubt

Die leise surrenden Geräte werden immer beliebter – und so sieht man immer mehr von ihnen. So unauffällig sie zumeist sind, erzeugen sie doch mittlerweile bei vielen Menschen Ängste und Ablehnung: die sogenannten Drohnen. Flugdrohnen sind Luftfahrzeuge und werden im Luftverkehrsrecht als „unbemannte Luftfahrtsysteme“ bezeichnet. Sofern sie nur zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung betrieben werden, gelten sie im Sinne des Luftverkehrsgesetzes als Flugmodell.

Einerseits bieten sie ein großes Potenzial, sowohl privat als auch gewerblich, wie z. B. Video- und Bildaufnahmen, Bauwerksuntersuchungen, Vermessungen, Unfalluntersuchungen, Einsätze in der Forst- und Landwirtschaft oder in Geo- und Umweltforschung. Andererseits wird die Gefahr von Kollisionen, Abstürzen oder Unfällen immer größer, je mehr Menschen sie zu unterschiedlichsten Zwecken und Gelegenheiten einsetzen.

Auch wenn sie frei verkäuflich sind und der Händler oftmals behauptet, dass sie erlaubnisfrei fliegen dürfen: Der  Betrieb von Drohnen ist im Luftraum ohne behördliche Erlaubnis nur in engen Grenzen und unter Beachtung einer Vielzahl von Verboten erlaubt.

Um die potenziellen Gefahren, die mit dem Betrieb von Flugmodellen und Drohnen verbunden sind, so weit wie möglich einzudämmen, hat der Gesetzgeber, in diesem Fall das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, mit einer neuen Drohnen-Verordnung umfassende Regelungen getroffen. Diese gilt seit dem 7. April 2017.
Seitdem müssen Drohnen und Flugmodelle ab einem Gewicht von 250 Gramm mittels einer Plakette mit Namen und Adresse des Besitzers gekennzeichnet werden. Ab einem Gewicht von zwei Kilogramm müssen die Drohnen-Piloten nach einer Schulung Kenntnisse über Flugbetrieb, Navigation, Luftrechtsvorschriften und Luftraumstruktur nachweisen. Bei Drohnen und Flugmodellen ab einem Gewicht von fünf Kilogramm benötigen die Piloten dann sogar eine Betriebserlaubnis der zuständigen Landesluftfahrtbehörde. Im Freistaat Sachsen ist dies das Referat Luftverkehr und Binnenschifffahrt – bei der Landesdirektion Sachsen (LDS).

Die rasante Ausbreitung von Drohnen hat im Referat Luftverkehr und Binnenschifffahrt das Arbeitsvolumen schnell expandieren lassen. Hier wurden im Jahr 2012 40, im Jahr 2014 200 und im Jahr 2017 sogar 530 Erlaubnisse bearbeitet. Das zwang zu Veränderungen. Die Antragsformulare mit den Angaben und Unterlagen für die Antragsteller wurden optimiert und sind im Internet abrufbar. Dies vereinfacht das Verfahren sowohl für die Piloten wie auch für die Behörde.

Unabhängig vom Gewicht der Drohne oder des Flugmodells sind von allen Piloten jedweden unbemannten Fluggeräts die umfänglichen Betriebsverbote zu beachten, die in der Luftverkehrs-Ordnung festgehalten sind.

Eines der Kernelemente dieser Betriebsverbote ist der Schutz der Privatsphäre des einzelnen Bürgers, sei es durch ein Überflugverbot von Wohngrundstücken oder das Verbot, Menschenansammlungen zu überfliegen. Auch über weiteren sensiblen Bereichen wie Einsatzorten von Polizei- und Rettungskräften, Hauptverkehrswegen, Naturschutzgebieten, Industrieanlagen, Krankenhäusern, An- und Abflugbereichen von Flugplätzen ist der Betrieb von Drohnen und Flugmodellen verboten. Ausnahmen sind nur in besonders begründeten Fällen möglich, über die wiederum die Landesluftfahrtbehörden zu entscheiden haben.

Die Betriebsverbote, die bei strenger Beachtung und Anwendung einen „normalen“ Betrieb von Drohnen sehr weitgehend einschränken, werden kritisiert – vor allem von gewerblichen Nutzern. Ihre Argumentation: Fast jeder Innenstadtbereich enthalte eine oder mehrere Verbotszonen. Dadurch werde das Einholen von Ausnahmegenehmigungen so aufwendig, dass es nahezu einem Berufsausübungsverbot gleichkäme. Die Diskussion darüber hält an. Ob, wann und wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur reagieren wird, bleibt abzuwarten.

 

Foto: Landesdirektion Sachsen

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