Aufgaben - Abteilung 4

Referate 43 - Abfall, Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser

Die Referate 43 bearbeiten an den drei Dienststellen Chemnitz, Dresden und Leipzig die folgenden Aufgaben der Oberen Abfall- und Bodenschutzbehörde:

Deponien
  • Planfeststellung und Genehmigung neuer Anlagen
  • Anordnung von Maßnahmen zur Überwachung, Feststellung der Stilllegung und Beendigung der Nachsorgephase kommunaler und privater Altanlagen
  • Überwachung bestehender Deponien

Abfallbeseitigung außerhalb dafür zugelassener Anlagen
  • Entscheidungen zu Anträgen kommunaler und privater Vorhabensträger

Abfallwirtschaft  
  • Bearbeitung von Anzeigen gemeinnütziger und gewerblicher Sammler von Abfällen (Dienststelle Chemnitz)
  • Anerkennung und Widerruf von Entsorgergemeinschaften (Dienststelle Leipzig)
  • Wahrnehmung der Aufgaben als Behörde i. S. des Abfallverbringungsgesetzes (Dienststelle Dresden)
  • Anerkennung von Lehrgängen zur Erlangung der Fachkunde (Dienststelle Leipzig)
  • Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Abfall- und Bodenschutzbehörden im Falle der Selbstbeteiligung der Gebietskörperschaften.

Förderung
  • Fachliche Bewertung der Fördervorhaben nach Richtlinie „Inwertsetzung von belasteten Flächen (RL IWB / 2015)“

Bodenschutz / Altlasten / Grundwasser
  • Erlass von Rechtsverordnungen zur Festlegung von Bodenplanungsgebieten
  • Unterstützung des Sächsischen Oberbergamtes bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben, insbesondere bzgl. der fachbehördlichen und Überwachungsaufgaben bei Genehmigung, Betrieb und Wiedernutzbarmachung von Tagebauen und Steinbrüchen
  • Wahrnehmung der Aufgaben des vorsorgenden Bodenschutzes und der Altlastenerkundung/-sanierung  der unteren Abfall- und Bodenschutzbehörden im Falle der Selbstbeteiligung der Gebietskörperschaften