Aufgaben - Abteilung 3

Infrastruktur

Die Schwerpunkte der Abteilung „Infrastruktur“ liegen in den Bereichen Wirtschaftsentwicklung, wirtschaftsnahe Infrastruktur, Stadtentwicklung, Raumordnung und Landesentwicklung sowie Baurecht.

Im Zentrum der Arbeit der Referate Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen, Arbeit, Gleichstellung stehen die Förderung wirtschaftsnaher und touristischer Infrastrukturvorhaben öffentlicher Vorhabensträger, die Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie die Unterstützung der Förderung der Sächsischen Aufbaubank durch die Bewertung von zur Förderung eingereichten Projekten.

Mit Planfeststellungsverfahren schaffen die Referate Planfeststellung die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau und die Änderung von Straßen, schienengebundenen Verkehrswegen, Leitungs- und Energieanlagen, Seilbahnanlagen sowie – in Dresden und Leipzig – von Flughäfen und Verkehrslandeplätzen.

Das Referat Vergaberecht, Preisprüfung, EU-Angelegenheiten  prüft Vergabeentscheidungen öffentlicher Auftraggeber bei Liefer-, Bau- und Dienstleistungsaufträgen. Es ist außerdem zuständig  für die Prüfung der Zulässigkeit von Preisen bei öffentlichen Aufträgen sowie für Kostenprüfungen bei Zuwendungen. Grenzüberschreitende Kontakte der Landesdirektion Sachsen werden hier koordiniert.
 
Das Referat Gewerbe- und Handwerksrecht, Einheitlicher Ansprechpartner achtet als Fachaufsicht auf eine sachsenweit einheitliche Anwendung gewerbe- und handwerksrechtlicher Vorschriften. Als Einheitlicher Ansprechpartner im Freistaat Sachsen ist das Referat unter anderem zuständige Stelle sowohl für inländische als auch für ausländische Dienstleister, Freiberufler und Arbeitnehmer, die in Sachsen eine Dienstleistung erbringen oder anbieten wollen bzw. die Anerkennung ihrer Berufsqualifikation anstreben.
 
Die Referate Raumordnung, Stadtentwicklung bewilligen Fördermittel für Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung und der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen. Zudem wird das digitale Raumordnungskataster in diesem Referat geführt.

Bei den Referaten Baurecht, Denkmalschutz, Wohngeld bildet die Tätigkeit als Widerspruchsbehörde für diese Rechtsgebiete den Schwerpunkt. Über ihre Aufgabe als Fachaufsicht wirken die Referate auf eine sachsenweit einheitliche Anwendung der einschlägigen rechtlichen Vorschriften hin.

In der Dienststelle Dresden genehmigt und überwacht das Referat Luftverkehr und Binnenschifffahrt  u. a. Flugplätze, Flugschulen und Luftfahrtunternehmen, prüft und vergibt Pilotenlizenzen und ist sächsische Luftsicherheitsbehörde.
Als Schifffahrts- und Hafenbehörde ist das Referat zuständig für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf den Landesgewässern, für Genehmigungen von wassersportlichen Veranstaltungen und für die Aufsicht über die sächsischen Binnenhäfen an der Elbe.
 
Ausschließlich in der Dienstelle Leipzig mit Zuständigkeit für den gesamten Freistaat Sachsen befinden sich die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen sowie die Landesstelle für Bautechnik.

Die Landesstelle für Bautechnik führt als anerkanntes Prüfamt des Freistaates Sachsen Typenprüfungen durch, erteilt Zustimmungen im Einzelfall zu ungeregelten Bauprodukten und Bauarten und prüft Standsicherheits- und Brandschutznachweise bei Bauvorhaben von erheblicher Bedeutung.

Die Vergabekammer prüft auf Antrag EU-weite Vergabeverfahren für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen öffentlicher Auftraggeber mit Sitz im Freistaat Sachsen.