Aktuelles

[15.05.2020]

Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen dürfen ab 15. Mai 2020 unter Einhaltung der Hygieneauflagen wieder geöffnet werden

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat am 12. Mai 2020 zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) erlassen.

Demnach dürfen Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen gemäß § 6 Abs. 2 Ziff. 18 SächsCoronaSchVO ab dem 15. Mai 2020 wieder geöffnet werden.
 
In diesen Einrichtungen sind die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, dazu vorhandene branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Aufsichtsbehörde und die einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung zu berücksichtigen sowie weitere Schutzvorschriften gemäß der Allgemeinverfügung Hygiene des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt einzuhalten (§ 3 Abs.1 SächsCoronaSchVO).

In der Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12. Mai 2020 sind unter Ziffer II. 3 besondere Regelungen für für Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen aufgeführt, die unbedingt einzuhalten sind. 

Für die Betriebsstätten sind weiterhin eigene Hygienekonzepte zu erstellen und umzusetzen, die insbesondere die Abstandsregelung von mindestens 1,5 Meter Abstand zu anderen Personen sowie weitere Hygienemaßnahmen beinhalten. (§ 3 Abs. 2 SächsCoronaSchVO).

Die Überprüfung der Hygienekonzepte und seiner Einhaltung obliegt den zuständigen kommunalen Behörden (§ 3 Abs. 3 SächsCoronaSchVO), also den lokalen Gesundheitsämtern.

Diese Regelungen treten am 15. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.

Die SächsCoronaSchVO, die Hygieneauflagen sowie weitere wichtige Bekanntmachungen zum Thema „Coronavirus in Sachsen“ können Sie auch unter folgendem Link nachlesen:

https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html