Inneres, Soziales und Gesundheit

[04.05.2018]

Haushaltskonsolidierung, Gemeindeeingliederungen

Downloads + Kontakt  

Kontakt
Thomas Tröltzsch
Tel.: 0371 532 - 2211
E-Mail: thomas.troeltzsch@lds.sachsen.de

Ziel
Zuwesungen an kreisangehörige Gemeinden, Kreisfreie Städte, Landkreise und kommunale Zweckverbände zum Ausgleich besonderen Bedarfs
 
Laufzeit
Geltungsdauer des jeweils gültigen SächsFAG
 
Gegenstand
  • Durchführung der Haushaltskonsolidierung
  • Überwindung außergewöhnlicher Belastungen
  • Förderung von Eingliederungen und Vereinigungen von Gemeinden gemäß § 9 Abs. 3 und 4 SächsGemO
 
Voraussetzungen
geregelt durch die VwV Bedarfszuweisungen;
Bedarfszuweisungen werden nachrangig zu den eigenen Haushaltsmitteln sowie nachrangig zu anderen Förderprogrammen zur Verfügung gestellt. Sie setzen beim Antragssteller regelmäßig eine sparsame Haushaltsführung nach den Grundsätzen einer geordneten haushaltswirtschaft voraus.
 
Antragsfristen
  • laufend
     
weitere einzureichende Unterlagen
 
Rechtsgrundlagen
§ 22 SächsFAG
VwV Bedarfszuweisungen
 
Besonderheiten im Verfahrensablauf