Infrastruktur

[24.01.2019]

Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen zur gewerblichen Nutzung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Richtlinie Digitale Offensive Sachsen- EFRE (RL DiOS- EFRE)

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Ziel
Ziel dieser Förderung ist die Schaffung einer Grundlage für den Einsatz effektiver IT für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in unterversorgten Gebieten im Freistaat Sachsen. Durch den angestrebten flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen, soll es den KMU ermöglicht werden, ihre Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern um somit einen Beitrag für wirtschaftliches Wachstum und steigendem Wohlstand leisten zu können.
Laufzeit
12. Oktober 2018 bis 31. Dezember 2023
Gegenstand
  • Maßnahmen für die erstmalige Erstellung oder die erforderliche Aktualisierung von Markter­kundungen und Analysen, insbesondere Bedarfs- und Verfügbarkeits­analysen bzw. Machbarkeitsstudien oder Interessenbekundungsverfahren, auch unter Berücksich­tigung der Vorgaben zum Auf- beziehungsweise Ausbau von NGA- Netzen im Sinne von § 3 Absatz 1 Buchstaben a und b NGA- RR,
  • technische wie rechtliche Beratungsleistungen im Zusammenhang mit Vergaben und Abnahme der Leistungen im Sinne von § 3 Absatz 1 Buchstaben a und b NGA- RR, einschließlich einer Prüfung der Zweckerreichung und kartografischer Darstellung des erfolgten NGA-Ausbaus
  • Maßnahmen zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke im Sinne des § 3 Absatz 1 Buch­stabe a NGA-RR. Ausgaben für den Erwerb von Grundstücken sind nicht förder­fähig,
  • Betreibermodelle, also Investitionen zum Ausbau passiver Infrastruktur im Sinne des § 3 Absatz 1 Buchstabe b NGA-RR und der Mitverlegung von passiver Infrastruktur bei anderweitigen Baumaßnahmen
Zuwendungsempfänger
Zuwendungsempfänger sind Gemeinden, Landkreise und sonstige kommunale Körper­schaften in den Regionen Chemnitz und Dresden.
 
Voraussetzungen
  • Als Kumulationsgebiet im Sinn dieser Richtlinie gilt ein räumlich abgegrenztes Gebiet, in dem noch kein Netzbetreiber ein NGA- Netz entsprechend der Definition der NGA- RR flächendeckend anbietet und in den kommenden drei Jahren von privaten Investoren kein NGA-Netz errichtet wird (sogenannte weiße NGA- Flecken).
  • Es müssen mindestens 5 KMU in diesem Kumulationsgebiet liegen.
  • Es sind Anschlüsse zu schaffen, die mit mindestens 1 Gbit/s symmetrisch ausgestattet sind. Alle im Kumulationsgebiet liegenden Schulen und Krankenhäuser müssen miterschlossen werden. Die Anbindung von KMU und benachbarten Anschlüssen soll zur Nutzung von Synergien möglichst mit dem Ausbau der sich im Kumulationsgebiet oder in angrenzenden Gebieten befindlichen Teilnehmeranschlüsse kombiniert werden.
Antragsfristen
Eine Antragsfrist gibt es nicht. Zu beachten ist jedoch die Laufzeit bis zum 31. Dezember 2023.
weitere einzureichende Unterlagen
Die Antragsunterlagen können in den Referaten 31 der Dienststellen Dresden und Chemnitz der Landes­direktion Sachsen abgefordert oder vom Förderportal (siehe Download+Kontakt) der Landesdirektion Sachsen heruntergeladen werden.

Für die Zusendung der elektronischen Antragsdaten an die Landesdirektion Sachsen verwenden Sie bitte folgende E-Mail Adresse:

Dienststelle Chemnitz:
Dienststelle Dresden:  
Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen sind die §§ 23 und 44 der Sächsischen Haushaltsordnung (SäHO) und die dazugehörigen Verwaltungsvorschriften (VwV), insbesondere VwV zu § 44 SäHO sowie
die Richtlinie Digitale Offensive Sachsen- EFRE (RL DiOS- EFRE) vom 18. September 2018,
die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)- Breitbandversorgung vom 30. Juni 2015 (NGA- RR) und
die Bestimmungen der EFRE/ ESF- Rahmenrichtlinie vom 27. Oktober 2017 mit den dazugehörenden Nebenbestimmungen.
Besonderheiten im Verfahrensablauf
Eine Förderung durch den Freistaat erfolgt nur, wenn vor der Antragstellung eine Beratung durch die vom SMWA benannte Stelle (z. Z: Breitbandkompetenzzentrum) erfolgt ist.