Aktuelles

[31.03.2021]

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

vom 29. März 2021 | gültig vom 1. April bis 18. April 2021

Grundsätzlich wird mit der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung an dem stufenbasierten System der Öffnungsschritte und der Rückfallregelung festgehalten.
Demnach ist eine Öffnung von Bibliotheken abhängig von einem 7-Tage-Inzidenzwert von unter 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt. 
Nach ersten Öffnungsschritten z.B. für Museen, Galerien und Gedenkstätten (§ 8 Absatz 1) und einem an weiteren 14 Tagen stabilen Inzidenzwert kann eine Öffnung von Bibliotheken abweichend von § 4 Absatz 2 Nummer 13 (Medienausleihe, s.u.) zugelassen werden (§ 8 Absatz 2 Nummer 4).

Inzidenzunabhängige Maßnahmen können u.a. für Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten erlassen werden, wenn die maximale Bettenkapazität in der Normalstation im Freistaat Sachsen nicht überschritten wird. Das sind Angebote nach § 8 Absatz 1. Die Öffnung von Bibliotheken allerdings regelt - wie oben angeführt - § 8 Absatz 2.

Orientierungsplan - mögliche Öffnungsschritte - Kurzübersicht © SMS

Liegt der Inzidenzwert über 100 Neuinfektionen gilt weiterhin § 4 Absatz 2 Nummer 13: 
Untersagt sind die Öffnung und der Betrieb von: 
...Bibliotheken, mit Ausnahme der Medienausleihe...
Zudem können die zuständigen kommunalen Behörden abhängig von der aktuellen regionalen Infektionslage verschärfende Maßnahmen ergreifen, die der Eindämmung des Infektionsgeschehens dienen. (§ 8d)
 

Die PDF mit Informationen, Hinweise, Empfehlungen zum Thema Coronavirus wird weiterhin fortlaufend aktualisiert (Stand: 31.03.2021).