Eisenbahnen

[14.05.2018] [C32-0522/864/6]

Auslegung der Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren für
das Bauvorhaben der DB Netz AG

Bauliche Änderung Durchlass km 54,937 Strecke 6258 - Dresden Hbf - Abzweig Werdau Bogendreieck in der Gemeinde Oederan

Das Eisenbahn-Bundesamt hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemarkung Oederan beansprucht.

Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 14. Mai bis einschließlich 13. Juni 2018 in der Stadtverwaltung Oederan, Stadtbauamt, Zimmer 304, Gerichtsstraße 18 in 09569 Oederan, während der Dienststunden 
Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 12:30 - 15:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 12:30 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
 
zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Soweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf dieser Internetseite erfolgt, wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 27a Abs. 1 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG - der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist.

1.    Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 27. Juni 2018 bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder bei der Stadtverwaltung Oederan Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Nach Ablauf dieser Frist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 18 Satz 3 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG)). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 VwVfZG).
Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet  oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.
2.    Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) von der Auslegung des Plans.
3.    Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 18a Nr. 1 AEG).
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden.
Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 SächsVwVfZG).
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4.    Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen oder Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5.    Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
6.    Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und Vereinigungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7.    Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veränderungssperre nach § 19 Abs. 1 AEG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger des Vorhabens ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 19 Abs. 3 AEG).
 

Unterlagen

[17 Datensätze]

Inhaltsübersicht

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(pdf-Datei; 14 KB)

Ordner 1

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(pdf-Datei; 2,07 MB)
 
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2.1 Übersichtskarte (nur zur Information) und 2.2 Übersichtslageplan (nur zur Information)
(zip-Datei; 6,85 MB)
 
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(pdf-Datei; 0,52 MB)
 
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(pdf-Datei; 0,24 MB)
 
[18.4.2018]
(pdf-Datei; 0,48 MB)
 
[18.4.2018]
(pdf-Datei; 0,28 MB)
 
[18.4.2018]
7.1 Bestandsplan und 7.2 Bauzustand - Lageplan
(zip-Datei; 1,4 MB)
 
[18.4.2018]
(pdf-Datei; 0,6 MB)
 
[18.4.2018]
(pdf-Datei; 0,51 MB)
 
[18.4.2018]
10.1 Geotechnischer Bericht (nur zur Information) und 10.2 Umwelttechnischer Bericht (nur zur Information)
(zip-Datei; 33,62 MB)
 
[18.4.2018]
(pdf-Datei; 0,47 MB)
 
[18.4.2018]
12.1 Erläuterungsbericht (nur zur Information)
(pdf-Datei; 0,75 MB)
 
[18.4.2018]
12.2 Maßnahmenblätter
(pdf-Datei; 3,79 MB)
 
[18.4.2018]
12.3 Bestands- und Konfliktplan (nur zur Information)
(pdf-Datei; 4,79 MB)
 
[18.4.2018]
12.4 Maßnahmenplan
(pdf-Datei; 4,17 MB)
 
[18.4.2018]
(pdf-Datei; 3,83 MB)