Bundesstraßen

[09.10.2017] [C32-0522/706]

Planfeststellung

B 175, OU Waldenburg, Knotenpunkt Kertzsch

- Auslegung der Planunterlagen -
Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der bis zum 16. Mai 2017 geltenden Fassung. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Kertzsch, Remse, Kleinchursdorf und Oertelshain beansprucht.

Der Vorhabenträger hat die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführten Auslegungsunterlagen sind:
 
Nr. der
Unterlage
Bezeichnung
1 Erläuterungsbericht
2 Übersichtskarte
3 Übersichtslageplan
5 Lageplan
6 Höhenpläne
9 Landschaftspflegerische Maßnahmen
10
 
 
Grunderwerb
Grunderwerbsplan
Grunderwerbsverzeichnis
11 Regelungsverzeichnis
14
14.1
14.2
Straßenquerschnitt
Ermittlung der Belastungsklasse
Regelquerschnitt
16
16.1
16.2
16.3
Sonstige Pläne
Leitungsplan
Schleppkurven
Umleitung
17
17.1
17.2
Immissionstechnische Untersuchungen
Erläuterungen
Berechnungsunterlagen
18 Wassertechnische Untersuchung
19
19.1
19.2
19.3
19.4
19.5
Umweltfachliche Untersuchungen
Landschaftspflegerischer Begleitplan
FFH-Verträglichkeitsprüfung Mittleres Zwickauer Muldetal
SPA-Verträglichkeitsprüfung Tal der Zwickauer Mulde
Artenschutzfachbeitrag
Umweltverträglichkeitsstudie
 
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 9. Oktober bis 8. November 2017

in der Stadtverwaltung Waldenburg, Bauamt, 1. OG , Markt 1 in 08396 Waldenburg während der Dienststunden
Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
 
in der Gemeindeverwaltung Remse, Sekretariat, Bahnhofstr. 4 in 08373 Remse während der Dienststunden
Montag 07:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr
Dienstag 07:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 07:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag 07:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Ergänzend wird auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Planunterlagen während des vorgenannten Zeitraums unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/ verwiesen. Nach § 27a Abs. 1 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG - ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich.

1.    Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 23. November 2017, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder bei der Stadt Waldenburg/ bei der Gemeinde Remse Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
       Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG)). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 VwVfZG). Der Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG in der bis zum 16. Mai 2017 geltenden Fassung beziehen, nur auf dieses Verwaltungsverfahren.
       Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.
2.    Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 SächsVwVfZG von der Auslegung des Plans.
3.    Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 17a Nr. 1 FStrG).
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden.
Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 SächsVwVfZG).
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4.    Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5.    Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
6.    Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7.    Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 9 FStrG und die Veränderungssperre nach § 9a FStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 9a Abs. 6 FStrG).  
8.    Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
  1. dass die für das Verfahren und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde die Landesdirektion Sachsen ist,
  2. dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,
  3. dass die ausgelegten Planunterlagen die nach § 6 Abs. 3 UVPG in der bis zum 16. Mai 2017 geltenden Fassung notwendigen Angaben enthalten und
  4. dass die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 9 Abs. 1 UVPG in der bis zum 16. Mai 2017 geltenden Fassung ist.
 

Unterlagen

[23 Datensätze]

Inhaltsverzeichnis

[28.8.2017]
(pdf-Datei; 0,17 MB)

Teil A - Vorhabensbeschreibung

[28.8.2017]
(pdf-Datei; 35,49 MB)

Teil B - Planteil

[28.8.2017]
(pdf-Datei; 1,6 MB)
 
[28.8.2017]
(PDF-Datei; 3,29 MB)
 
[28.8.2017]
(PDF-Datei; 2,27 MB)
 
[28.8.2017]
(zip-Datei; 3,39 MB)
 
[28.8.2017]
Landschaftspflegerischer Begleitplan
(pdf-Datei; 17,42 MB)
 
[28.8.2017]
Pläne
(zip-Datei; 6,24 MB)
 
[28.8.2017]
Grunderwerbsplan
(zip-Datei; 3,78 MB)
 
[28.8.2017]
Grunderwerbsverzeichnis
(pdf-Datei; 0,21 MB)
 
[28.8.2017]
(pdf-Datei; 6,21 MB)

Teil C - Untersuchungen, weitere Pläne, Skizzen

[28.8.2017]
14.1 Ermittlung der Belastungsklasse
(pdf-Datei; 0,56 MB)
 
[28.8.2017]
14.2 Regelquerschnitt
(PDF-Datei; 0,85 MB)
 
[28.8.2017]
16.1 Leitungsplan
(PDF-Datei; 1,36 MB)
 
[28.8.2017]
16.2 Schleppkurven
(PDF-Datei; 1,13 MB)
 
[28.8.2017]
16.3 Umleitung
(PDF-Datei; 3,03 MB)
 
[28.8.2017]
(pdf-Datei; 4,43 MB)
 
[28.8.2017]
(pdf-Datei; 4,43 MB)
 
[28.8.2017]
19.1 Landschaftspflegerischer Begleitplan
(zip-Datei; 35,06 MB)
 
[28.8.2017]
19.2 FFH-Verträglichkeitsprüfung Mittleres Zwickauer Muldetal
(zip-Datei; 50,08 MB)
 
[28.8.2017]
19.3 SPA-Verträglichkeitsprüfung Tal der Zwickauer Mulde
(zip-Datei; 39,33 MB)
 
[28.8.2017]
19.4 Artenschutzfachbeitrag
(zip-Datei; 74,4 MB)
 
[28.8.2017]
19.5 Umweltverträglichkeitsstudie
(zip-Datei; 28,33 MB)