Staatsstraßen

[04.09.2019] [DD32-0522/627]

Bekanntmachung

Planfeststellung für das Bauvorhaben
„S 177 – Verlegung südlich Großerkmannsdorf“

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Meißen hat für das oben genannte Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt.
Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der:
-    Landeshauptstadt Dresden, Gemarkungen Schullwitz, Weißig, Langebrück;
-    Stadt Radeberg, Gemarkungen Großerkmannsdorf, Liegau-Augustusbad, Kleinerkmannsdorf;
-    Gemeinde Arnsdorf, Gemarkung Kleinwolmsdorf;
-    Stadt Bischofswerda, Gemarkung Großdrebnitz;
-    Stadt Neustadt in Sachsen, Gemarkung Rückersdorf
beansprucht.                 
 
Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Nummer 2, Anlage 1 Nummer 2a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG).
Der Vorhabenträger hat die entscheidungsrelevanten Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführten Auslegungsunterlagen sind:
Unterlage – Nr. Bezeichnung der Unterlage  
1 Erläuterungsbericht        
Anlage 1 – UVP-Bericht
Anlage 2 – Allgemeinverständliche Zusammenfassung gemäß § 16 UVPG
29. März 2019
23. November 2018
Mai 2019
2 Übersichtskarte 29. März 2019
3 Übersichtslagepläne 29. März 2019
4 Übersichtshöhenplan 29. März 2019
5 Lagepläne 29. März 2019
6 Höhenpläne 29. März 2019
7 Lageplan der Lärmschutzmaßnahmen 29. März 2019
8 Lageplan der Entwässerungsmaßnahmen 29. März 2019
9
9.1
9.2
9.3
9.4
Landschaftspflegerische Maßnahmen
Maßnahmenübersichtsplan
Maßnahmenpläne
Maßnahmenblätter
Vergleichende Gegenüberstellung
Eingriff-Kompensation
 
29. März 2019
29. März 2019
23. November 2018
23. November 2018
10
10.1
10.2
Grunderwerb
Grunderwerbspläne
Grunderwerbsverzeichnis
 
29. März 2019
27. Mai 2019
11 Regelungsverzeichnis 27. Mai 2019
12 Widmung, Umstufung, Einziehung 29. März 2019
14 Straßenquerschnitte 29. März 2019
16
16.1
16.2

16.3
16.4

16.5

16.6
Sonstige Pläne und Unterlagen
Leitungspläne
Lageplan Verbots- und Beschränkungszone
Lagepläne Baustraße B 6
Übersichtslageplan Wirtschaftswege
Schleppkurvendarstellung mit Sichtweiten
Grundstückszufahrten Nachweis
 
29. März 2019
29. März 2019
29. März 2019
29. März 2019
29. März 2019
1. August 2018
17 Immissionstechnische Untersuchungen 3. Dezember 2018/
29. März 2019
18

18.1
 
18.2
 
18.3
Wassertechnische Untersuchungen
Erläuterungen und Berechnungen zur Verkehrsanlage
Antrag wasserrechtliche Gestattung Offenlegung Seifenbach
Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie
 
29. März 2019
 
23. November 2018/
29. März 2019
28. November 2018/
29. März 2019
19
19.0

19.1
19.2
 
19.3
Umweltfachliche Untersuchungen
Landschaftspflegerischer Begleitplan
Bestands- und Konfliktplan
Artenschutzfachbeitrag
 
Faunistische Sondergutachten
 
23. November 2018
29. März 2019
23. November 2018/
29. März 2019
18. März 2015/27. August 2014/31. August 2018/Mai 2014
20 Geotechnische Untersuchungen 2. Februar 2015
21 Sonstige Gutachten 15. Dezember 2014
22 Verkehrsqualität 9. Februar 2018
 
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom
5. September 2019 bis 4. Oktober 2019

in der Landeshauptstadt Dresden, Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Stadtplanungsamt, Abteilung Verkehrsentwicklungsplanung, Freiberger Straße 39, 01067 Dresden, 3. Etage, Raum 3350 sowie,
in der Örtlichen Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig, Bautzner Landstraße 291, 01328 Dresden, Ortsteil Weißig, 2. Etage, Zimmer 221
während der Dienststunden
Montag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 Uhr - 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Donnerstag 09:00 Uhr - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr

in der Stadtverwaltung Radeberg, Bürgerbüro, Markt 18, 01454 Radeberg während der Dienststunden:
Montag 08:30 Uhr - 11:15 Uhr und 12:00 Uhr - 16:00 Uhr
Dienstag 08:30 Uhr - 11:15 Uhr und 12:00 Uhr - 18:00 Uhr
Mittwoch 08:30 Uhr - 11:15 Uhr und 12:00 Uhr - 16:00 Uhr
Donnerstag 08:30 Uhr - 11:15 Uhr und 12:00 Uhr - 18:00 Uhr
Freitag 08:30 Uhr - 14:00 Uhr


in der Gemeindeverwaltung Arnsdorf, Bahnhofstraße 15 (Beratungsraum), 01477 Arnsdorf während der Dienststunden
Montag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr und 13:00 Uhr - 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr und 13:00 Uhr - 16:00 Uhr
Freitag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr

in der Stadtverwaltung Bischofswerda, Bürger- und Tourismusservice, Altmarkt 1, 01877 Bischofswerda während der Dienststunden
Montag 09:00 Uhr - 16:00 Uhr
Dienstag 09:00 Uhr - 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 Uhr - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Samstag, am 14. und
21.09.2019
09:00 Uhr - 12:00 Uhr

in der Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen, im Amt Stadtentwicklung und Bauwesen, Markt 24, Zimmer 3, 01844 Neustadt in Sachsen während der Dienststunden

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Die Bekanntmachung ist einschließlich der auszulegenden Planunterlagen während des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung unter der Rubrik Infrastruktur – Staatsstraßen einsehbar. Diese Bekanntmachung wird einschließlich der auszulegenden Planunterlagen außerdem im UVP-Portal unter https://www.uvp-verbund.de/ zugänglich gemacht. Maßgeblich ist jedoch der Inhalt der ausgelegten Unterlagen (§ 20 Absatz 2 Satz 2 UVPG, § 27a Absatz 1 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen -SächsVwVfZG).
Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes in der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Referat DD32, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, auf Antrag zugänglich.

1.
Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 4. November 2019 bei der Landesdirektion Sachsen, Postfachanschrift, schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder bei den oben genannten Stadt-/Gemeindeverwaltungen Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw. sich äußern. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Nach Ablauf der Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titel beruhen, ausgeschlossen, § 21 Absatz 4 Satz 1 UVPG. Die Äußerungsfrist gilt auch für solche Einwendungen, die sich nicht auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens beziehen, § 21 Absatz 5 UVPG.
Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.
2.
Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 39 Absatz 3 Satz 2 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) in Verbindung mit §73 Absatz 4 Satz 5 VwVfG.
3.
Die Anhörungsbehörde kann auf die Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Absatz 4 SächsStrG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Temin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG).
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4.
Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Vorbringen von Äußerungen oder Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5.
Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
6.
Über die Äußerungen, Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7.
Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 24 SächsStrG und die Veränderungssperre nach § 40 SächsStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Absatz 1 Satz 3 SächsStrG).
8.
Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
a. dass die für das Verfahren und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde die Landesdirektion Sachsen ist,
b. dass mit den ausgelegten Planunterlagen ein Umweltbericht nach § 16 UVPG vorgelegt wurde,
c. dass die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 18 UVPG ist,
d. dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird.
 
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13 Absatz 1 und 2 sowie Art. 14 Absatz 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind unter https://www.lds.sachsen.de/Datenschutz einsehbar.
 
 

Unterlagen

[52 Datensätze]

Teil A - Vorhabensbeschreibung

[3.9.2019]
U 01 - 1. Teil (bis 4.6 - Besondere Anlagen)
(pdf-Datei; 44,04 MB)
 
[3.9.2019]
U 01 - 2. Teil (ab 4.7 - Ingenieurbauwerke)
(pdf-Datei; 48,16 MB)
 
[3.9.2019]
U 01 - Anlage 1 - UVP-Bericht
(pdf-Datei; 52,13 MB)
 
[4.9.2019]
U 01 - Anlage 2 - Allgemeinverständliche Zusammenfassung gemäß § 16 UVPG
(pdf-Datei; 20,19 MB)
 

Teil B - Planteil

[4.9.2019]
(pdf-Datei; 0,78 MB)
 
[4.9.2019]
(pdf-Datei; 15,14 MB)
 
[4.9.2019]
(pdf-Datei; 1,92 MB)
 
[4.9.2019]
(pdf-Datei; 24,72 MB)
 
[4.9.2019]
(pdf-Datei; 40,29 MB)
 
[4.9.2019]
(pdf-Datei; 3,84 MB)
 
[4.9.2019]
U 08.1 - Einzugsgebiet Bestand
(pdf-Datei; 0,92 MB)
 
[4.9.2019]
U 08.2 - Entwässerungsabschnitte Planung
(pdf-Datei; 0,93 MB)
 
[4.9.2019]
U 08.3 - Lagepläne der Entwässerungsmaßnahmen
(zip-Datei; 4,08 MB)
 
[4.9.2019]
U 08.4 - Einzugsflächen Regenrückhaltebecken
(zip-Datei; 3,09 MB)
 
[4.9.2019]
U 09.1 - Maßnahmenübersichtsplan
(pdf-Datei; 29,94 MB)
 
[4.9.2019]
U 09.2 - Maßnahmenpläne
(pdf-Datei; 89,9 MB)
 
[4.9.2019]
U 09.3 - Maßnahmenblätter
(pdf-Datei; 21,34 MB)
 
[4.9.2019]
U 09.4 - Vergleichende Gegenüberstellung Eingriff - Kopmensation
(pdf-Datei; 5,54 MB)
 
[4.9.2019]
U 10.1 - Grunderwerbspläne
(pdf-Datei; 41,41 MB)
 
[4.9.2019]
U 10.2 - Grunderwerbsverzeichnis
(pdf-Datei; 10,3 MB)
 
[4.9.2019]
(pdf-Datei; 13,07 MB)
 
[4.9.2019]
(pdf-Datei; 7,23 MB)
 

Teil C - Untersuchungen, weitere Pläne, Skizzen

[4.9.2019]
(pdf-Datei; 8,94 MB)
 
[4.9.2019]
U 16.1 - Leitungspläne
(pdf-Datei; 14,93 MB)
 
[4.9.2019]
U 16.2 - Lageplan Verbots- und Beschränkungszonen
(pdf-Datei; 3,55 MB)
 
[4.9.2019]
U 16.3 - Lagepläne Baustraße-B 6, Umverlegung S 177 alt
(pdf-Datei; 4,7 MB)
 
[4.9.2019]
U 16.4 - Übersichtslageplan Wirtschaftswege
(pdf-Datei; 2,37 MB)
 
[4.9.2019]
U 16.5 - Schleppkurvendarstellung mit Sichtweiten
(pdf-Datei; 6,91 MB)
 
[4.9.2019]
U 16.6 - Grundstückszufahrten Nachweis
(pdf-Datei; 3,1 MB)
 
[4.9.2019]
(pdf-Datei; 15,56 MB)
 
[4.9.2019]
U 18.1 - Erläuterungen und Berechnungsgrundlagen zur Verkehrsanlage
(pdf-Datei; 12,1 MB)
 
[4.9.2019]
U 18.2 - Antrag Wasserrechtliche Gestattung Offenlegung Seifenbach
(pdf-Datei; 57,15 MB)
 
[4.9.2019]
U 18.3 - Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
(pdf-Datei; 65,58 MB)
 
[4.9.2019]
U 19.0 - Landschaftspflegerischer Begleitplan
(pdf-Datei; 68,29 MB)
 
[4.9.2019]
U 19.1 - Bestands- und Konfliktplan
(pdf-Datei; 8,21 MB)
 
[4.9.2019]
U 19.2 - Artenschutzbeitrag - Bericht (Seite 1 bis 92)
(pdf-Datei; 44,53 MB)
 
[4.9.2019]
U 19.2 - Artenschutzbeitrag - Bericht (Seite 93 bis 194)
(pdf-Datei; 57,77 MB)
 
[4.9.2019]
U 19.2 - Artenschutzbeitrag - Bericht (Seite 195 bis 285)
(pdf-Datei; 48,37 MB)
 
[4.9.2019]
U 19.2 - Artenschutzbeitrag - Bericht (Seite 286 bis 363)
(pdf-Datei; 43,69 MB)
 
[4.9.2019]
U 19.2 - Übersicht über die europäisch geschützten Vogelarten - Artenschutzmaßnahmen
(pdf-Datei; 1,07 MB)
 
[4.9.2019]
U 19.2 - Übersicht über die geschützten Arten - Anhang IV Artenschutzmaßnahmen
(pdf-Datei; 0,97 MB)
 
[4.9.2019]
U 19.3 - Faunistische Sondergutachten
(pdf-Datei; 39,14 MB)
 
[4.9.2019]
U 20 - Geotechnischer Bericht
(pdf-Datei; 22,55 MB)
 
[4.9.2019]
U 20 - Anlage 1 - Lagepläne
(zip-Datei; 2,75 MB)
 
[4.9.2019]
U 20 - Anlage 2.1 - Geotechnischer Längsschnitt
(zip-Datei; 1,33 MB)
 
[4.9.2019]
U 20 - Anlage 2.2 - Geotechnische Querschnitte
(zip-Datei; 3 MB)
 
[4.9.2019]
U 20 - Anlage 3.1 - Bohrprofile
(pdf-Datei; 35,06 MB)
 
[4.9.2019]
U 20 - Anlage 3.2 - Schichtenverzeichnisse
(pdf-Datei; 47,15 MB)
 
[4.9.2019]
U 20 - Anlage 4 - Protokolle
(zip-Datei; 34,25 MB)
 
[4.9.2019]
U 20 - Anlage 5 - Schriftverkehr
(pdf-Datei; 1,66 MB)
 
[4.9.2019]
U 21 - Rückbau Hochsiloanlage Großerkmannsdorf
(pdf-Datei; 40,65 MB)
 

Teil D - Nachweise

[4.9.2019]
U 22 - Verkehrsplanerische Untersuchung - Prognose 2030
(pdf-Datei; 10,68 MB)