Wasserwirtschaft
[03.07.2025] [41-8618/1133]
Stadt Leipzig - Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung für den Bau und Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage der Vopelius Chemie AG
– Absage Erörterungstermin –
Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen zum Vollzug der Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen vom 17. Juni 2025, Gz.: 41-8618/1133
Die Landesdirektion Sachsen macht gemäß § 4 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen (IZÜV) vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1011, 3756), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, Folgendes bekannt:
Mit der Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen vom 26. März 2025 (veröffentlicht am 10. April 2025 unter anderem im Sächsischen Amtsblatt Nummer 15/2025) wurde für das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung ein Erörterungstermin für das Vorhaben zum Bau und Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage der Vopelius Chemie AG am Standort Torgauer Straße 76d in 04318 Leipzig, am 9. Juli 2025 angekündigt.
Der Erörterungstermin findet nicht statt.
Gemäß § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1992 (BGBl. I S. 1001), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, findet ein Erörterungstermin nicht statt, wenn Einwendungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben worden sind. Gegen das Vorhaben wurden keine Einwendungen erhoben.
Leipzig, den 17. Juni 2025
Mit der Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen vom 26. März 2025 (veröffentlicht am 10. April 2025 unter anderem im Sächsischen Amtsblatt Nummer 15/2025) wurde für das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung ein Erörterungstermin für das Vorhaben zum Bau und Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage der Vopelius Chemie AG am Standort Torgauer Straße 76d in 04318 Leipzig, am 9. Juli 2025 angekündigt.
Der Erörterungstermin findet nicht statt.
Gemäß § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1992 (BGBl. I S. 1001), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, findet ein Erörterungstermin nicht statt, wenn Einwendungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben worden sind. Gegen das Vorhaben wurden keine Einwendungen erhoben.
Leipzig, den 17. Juni 2025
Landesdirektion Sachsen
Svarovsky
Abteilungsleiter
Svarovsky
Abteilungsleiter