Kommunalwesen
[03.07.2025] [20-2217/89/45]
Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Teilgenehmigung der
5. Satzung zur Änderung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen KISA
Gz.: 20-2217/89/45
Vom 18. Juni 2025
Die Landesdirektion Sachsen hat mit Bescheid vom 11. Juni 2025 auf der Grundlage von § 61 Absatz 1 in Verbindung mit § 26 Absatz 3 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. April 2019 (SächsGVBl. S. 270), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9. Februar 2022 (SächsGVBl. S. 134) geändert worden ist, die von der Verbandsversammlung am 25. September 2024 beschlossene 5. Satzung zur Änderung der Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen KISA hinsichtlich ihres Artikels 7 im Hinblick auf das Einfügen des Landkreises Greiz, der Gemeinde Thermalbad Wiesenbad, der Verwaltungsgemeinschaft „Oberes Sprottental“, der Verwaltungsgemeinschaft „Pleißenaue“ und der Verwaltungsgemeinschaft Rositz in der Anlage zur Satzung für den Zweckverband genehmigt. Hinsichtlich des Einfügens der Stadt Lucka in der Anlage zur Satzung für den Zweckverband wurde die Genehmigung von Artikel 7 der 5. Satzung zur Änderung der Neufassung der Verbandssatzung versagt.
Die 5. Satzung zur Änderung der Neufassung der Verbandssatzung tritt hinsichtlich ihres Artikels 7 im Hinblick auf das Einfügen des Landkreises Greiz, der Gemeinde Thermalbad Wiesenbad, der Verwaltungsgemeinschaft „Oberes Sprottental“, der Verwaltungsgemeinschaft „Pleißenaue“ und der Verwaltungsgemeinschaft Rositz in der Anlage zur Satzung für den Zweckverband am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung und der Satzung im Sächsischen Amtsblatt in Kraft.
Im Übrigen bleibt die öffentliche Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Teilgenehmigung der 5. Satzung zur Änderung der Neufassung der Verbandssatzung vom 23. Januar 2025 (SächsABl. S. 170) unberührt.
Dresden, den 18. Juni 2025
Die 5. Satzung zur Änderung der Neufassung der Verbandssatzung tritt hinsichtlich ihres Artikels 7 im Hinblick auf das Einfügen des Landkreises Greiz, der Gemeinde Thermalbad Wiesenbad, der Verwaltungsgemeinschaft „Oberes Sprottental“, der Verwaltungsgemeinschaft „Pleißenaue“ und der Verwaltungsgemeinschaft Rositz in der Anlage zur Satzung für den Zweckverband am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung und der Satzung im Sächsischen Amtsblatt in Kraft.
Im Übrigen bleibt die öffentliche Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen über die Teilgenehmigung der 5. Satzung zur Änderung der Neufassung der Verbandssatzung vom 23. Januar 2025 (SächsABl. S. 170) unberührt.
Dresden, den 18. Juni 2025
Landesdirektion Sachsen
Caspar
Referatsleiter
Caspar
Referatsleiter
Unterlagen
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