Hochwasserschutz

[05.05.2021] [C46-0522/990/7]

Landkreis Nordsachsen - Änderungsplanfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Grundhafte Instandsetzung des Deiches Burckhardshof – Seydewitz, km 0+000 bis 0+772 und Neubau des Hochwasserschutzes in der Ortslage Seydewitz, km 0+772 bis km 1+128“
(Vorhaben DSE Nr. 3, 1. Planänderung)

Bekanntmachung über die Auslegung der Planunterlagen
Für das oben genannte Vorhaben führt die Landesdirektion Sachsen auf Antrag der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/Mulde/Untere Weiße Elster, Gartenstraße 34, 04571 Rötha, vom 4. September 2020 unter dem Geschäftszeichen C46-0522/990 ein Änderungsplanfeststellungsverfahren nach § 68 Absatz 1 und § 70 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in Verbindung mit § 78 Absatz 1 und § 83 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) und § 76 sowie §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) durch. Darüber hinaus wird für das Änderungsvorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt.
 
I
 
Mit Beschluss vom 26. Februar 2010 wurde das Vorhaben DSE Nr. 3 (Geschäftszeichen der Landesdirektion: 42-8960.53/2) zum Schutz der Ortslagen Seydewitz und Außig vor Hochwassern der Dahle und der Elbe planfestgestellt. Mit der 1. Planänderung wird das Vorhaben vor dessen Umsetzung an die Randbedingungen des mit Beschluss vom 10. März 2021 planfestgestellten Hochwasserschutzvorhabens „Elbe, Errichtung eines gesteuerten Flutungspolders bei Außig“ (Geschäftszeichen der Landesdirektion: C46_L-0522/285) angepasst. Gegenstände der 1. Planänderung sind im Wesentlichen
  • die grundhafte Instandsetzung des Deiches Burckhardshof-Seydewitz bis zum Anschluss an den im Rahmen des Vorhabens Flutungspolder Außig planfestgestellten Absperrdeich (Station 0+243) als Elbehauptdeich, das heißt für ein Bemessungshochwasser der Elbe, wie es statistisch alle einhundert Jahre auftritt,
     
  • die Ertüchtigung des Deiches Burckhardshof-Seydewitz bis zur Anbindung an das Hochufer (Station 0+798) als Dahlerückstaudeich, das heißt für eine maximale Einstauhöhe von 90,10 Meter NHN,
     
  • der Wegfall der ursprünglich bis Station 1+128 geplanten Hochwasserschutzmauer.

Der Anschlussbereich des Deiches Burckhardshof-Seydewitz an den zukünftigen Absperrdeich (Station 0+243 bis 0+307) und die Deichscharte B 182 (Station 0+612 bis 0+798) wurden mit dem Beschluss zum Vorhaben Flutungspolder Außig planfestgestellt und sind deshalb nicht mehr Gegenstand des Vorhabens DSE Nr. 3.

Das Vorhaben befindet sich im Landkreis Nordsachsen und betrifft die Stadt Belgern-Schildau, Ortsteil Seydewitz, Gemarkung Wohlau. Der Deich grenzt an den Deich Burckhardshof-Treblitzsch, wodurch ebenfalls eine Betroffenheit des Landes Brandenburg besteht. Für das Bauvorhaben und die landschaftspflegerischen sowie naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen werden Flurstücke in den Gemarkungen Mühlberg (Land Brandenburg) und Wohlau (Freistaat Sachsen) beansprucht.
 
II
 
Die Unterlagen zum Vorhaben DSE Nr. 3, 1. Planänderung, liegen in der Zeit vom
 
Mittwoch, dem 5. Mai 2021,
bis einschließlich Freitag, dem 4. Juni 2021,

in der Stadtverwaltung Belgern-Schildau, Rathaus Belgern - Sitzungszimmer, Ortsteil Belgern, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau, Telefon: 034224 44070,
 
während der Dienststunden: Montag: geschlossen,
  Dienstag: 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr,
  Mittwoch: 9:00 – 12:00 Uhr,
  Donnerstag: 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr,
  Freitag:  9:00 – 12:00 Uhr,
                                           
in der Stadtverwaltung Belgern-Schildau, Außenstelle Schildau - Bürgeramt, Ortsteil Schildau, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau, Telefon: 034224/44071,
 
während der Öffnungszeiten: Montag: geschlossen,
  Dienstag:   9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr,
  Mittwoch: 9:00 – 12:00 Uhr,
  Donnerstag: 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr,
  Freitag:  9:00 – 12:00 Uhr,
                                                              
in der Stadtverwaltung Mühlberg/Elbe, Neustädter Markt 1, 04931 Mühlberg/Elbe, Bürgerbüro, Telefon: 035342 81638,
 
während der Dienststunden:   Montag: 8:30 – 12:00 Uhr,
  Dienstag:  8:30 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr,
  Mittwoch:   geschlossen,
  Donnerstag:  8:30 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr,
  Freitag: 8:30 – 12:00 Uhr,
                                                              
zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Die Planunterlagen zum Vorhaben DSE Nr. 3, 1. Planänderung, beinhalten die technische Planung (Zeichnungen und Erläuterungen), einen UVP-Bericht sowie weitere das Vorhaben betreffende entscheidungserhebliche Berichte und Empfehlungen. Zu letzteren gehören
  1. FFH-Erheblichkeitsabschätzungen für die Gebiete Nr. 201 („Dahle und Tauschke“, DE 4543-303) und Nr. 192 („Elbtalhänge Burckhardshof“, DE 4544-301),
  2. eine SPA-Verträglichkeitsuntersuchung für das Gebiet Nr. 25 („Elbe und Teichgebiete bei Torgau“, DE 4342-452),
  3. ein Landschaftspflegerischer Begleitplan,
  4. ein Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag,
  5. ein Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie (Vorprüfung) und
  6. Faunistische Untersuchungen.
 
Zu beachtende Hinweise im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie:

Bei der Einsichtnahme in die Planunterlagen sind die nachfolgend genannten Schutzmaßnahmen der auslegenden Gemeinden zu beachten:
  • Eine Einsichtnahme ist vorher telefonisch unter oben genannten Telefonnummern abzustimmen.
  • Es besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
  • Der Mindestabstand von 1,50 m Metern zu anderen Personen ist einzuhalten.

In der Stadtverwaltung Belgern-Schildau ist zudem der Zutritt nur für maximal zwei Personen aus einem gemeinsamen Haushalt gestattet.

Die Einsichtnahme in die Planänderungsunterlagen stellt gemäß § 8e Absatz 1 Nr. 12 der zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Bekanntmachung geltenden Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 29. März 2021 (SächsGVBl. S. 334) bei Ausgangsbeschränkungen einen triftigen Grund für das Verlassen der Unterkunft dar.
 
III
  1. Die betroffene Öffentlichkeit kann sich einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das heißt

bis einschließlich Montag, dem 5. Juli 2021,
 
bei der
  • Stadt Belgern-Schildau, Ortsteil Belgern, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau, oder
  • Stadt Mühlberg/Elbe, Neustädter Markt 1, 04931 Mühlberg/Elbe, oder
  • Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, oder
  • Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, oder
  • Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig,

schriftlich (mit eigenhändiger Unterschrift) oder zur Niederschrift zu dem Vorhaben äußern.

Betroffene Öffentlichkeit ist jede Person, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden und jede Vereinigung, deren satzungsmäßiger Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird.

Sofern die Erhebung einer Einwendung zur Niederschrift bei der Landesdirektion Sachsen erwogen wird, sollte zuvor bei der Landesdirektion Sachsen eine telefonische Voranmeldung erfolgen (Telefon: 0341 9774611). Aufgrund der Covid-19-Pandemie sind bei der Einwendungserhebung zur Niederschrift die nachfolgend genannten Schutzmaßnahmen der Landesdirektion Sachsen zu beachten: Vor Zutritt zum Dienstgebäude sind Besucher angehalten, sich beim Einlass- und Kontrolldienst zu melden und dort eine Selbstauskunft darüber zu erteilen, ob sie spezifische Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen oder innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu infizierten Personen hatten. Das Formular wird durch den Einlass- und Kontrolldienst ausgegeben und wieder entgegengenommen. Auf das Erfordernis zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung bei der Einwendungserhebung zur Niederschrift wird hingewiesen. Zudem ist immer der Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen zu wahren.

Sofern die Erhebung einer Einwendung zur Niederschrift bei den Gemeinden erfolgen soll, ist für die telefonische Voranmeldung bei der Stadt Mühlberg die Telefonnummer 035342 81638 und bei der Stadt Belgern-Schildau die Telefonnummer 034224 44020 zu nutzen.
 
  1. Die Einwendungen bzw. Äußerungen müssen den Namen und die vollständige Anschrift des Einwenders enthalten. Sie sollen den geltend gemachten Belang und das Maß der Beeinträchtigung erkennen lassen. Bei Eigentumsbeeinträchtigungen wird um Bezeichnung der betroffenen Grundstücke mit Flurstücknummern und Gemarkungen gebeten.

    Unberücksichtigt bleiben vor Beginn der Auslegung erhobene Einwendungen.
     
  2. Sofern die Erhebung der Einwendung bei der Landesdirektion Sachsen erfolgt, kann die Schriftform durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Die Schriftform kann auch ersetzt werden durch Versenden eines elektronischen Dokuments mit der Versandart nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes. Die Adressen und die technischen Anforderungen für die Übermittlung elektronischer Dokumente sind über die Internetseite www.lds.sachsen.de/kontakt abrufbar.

    Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu benennen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben. Es können ferner gleichförmige Eingaben insoweit unberücksichtigt bleiben, als Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben.
     
  3. Mit Ablauf der oben genannten Einwendungs- bzw. Äußerungsfrist sind für das Planfeststellungsverfahren alle Einwendungen bzw. Äußerungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

    Einwendungen wegen nachteiliger Wirkungen des Vorhabens können später nur nach § 14 Absatz 6 WHG geltend gemacht werden (§ 119 Nummer 3 des Sächsischen Wassergesetzes).
     
  4. Es wird darauf hingewiesen, dass die Landesdirektion Sachsen personenbezogene Daten in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Weitere Informationen über die Verarbeitung der Daten und Ihre Rechte bei der Verarbeitung der Daten finden Sie unter dem Link https://www.lds.sachsen.de/datenschutz sowie in dem dort eingestellten Informationsblatt „Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren Hochwasserschutz“.

IV
 
Die für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens einschließlich des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens sowie für die Zulassungsentscheidung zuständige Behörde ist die Landesdirektion Sachsen. Bei dieser sind weitere relevante Informationen erhältlich. Bei der Landesdirektion Sachsen können auch innerhalb der oben unter Pkt. III.1 genannten Frist Fragen eingereicht werden.
 
V
  1. Die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen zu dem Plan sind grundsätzlich in einem Termin zu erörtern. Dieser Erörterungstermin wird vorher bekannt gemacht.

    Diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, werden von dem Erörterungstermin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, können diese durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

    Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden.
     
  2. Kosten, die durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, für die Erhebung von Einwendungen und die Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen, werden nicht erstattet.
     
  3. Die Entscheidung über die Zulassung oder die Ablehnung des Vorhabens ergeht nach Durchführung des Planfeststellungsverfahrens mit einem Planfeststellungs- bzw. Versagungsbeschluss. Im Planfeststellungsbeschluss wird über die Einwendungen entschieden, über die bei der Erörterung keine Einigung erzielt worden ist.

    Die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
     
VI
 
Diese Bekanntmachung ist einschließlich der auszulegenden Planunterlagen auf der Internetseite www.lds.sachsen.de/bekanntmachung unter der Rubrik Hochwasserschutz sowie auch unter www.uvp-verbund.de einsehbar. Maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Planunterlagen.

 
Vorstehender Text wird durch die Gemeinden Belgern-Schildau und Mühlberg entsprechend deren Bekanntmachungssatzungen ortsüblich bekannt gemacht.
 

Unterlagen

[42 Datensätze]

Teil I - Fachplanung (1. Ordner von 9)

[29.4.2021]
(pdf-Datei; 0,21 MB)
 
[29.4.2021]
(pdf-Datei; 5 KB)
 
[29.4.2021]
(zip-Datei; 2,15 MB)
 
[29.4.2021]
Bauwerksverzeichnis (Anlage 1)
(zip-Datei; 14 KB)
 
[29.4.2021]
Hydrologische und hydraulische Untersuchungen (Anlage 2)
(zip-Datei; 0,5 MB)

Teil I - Fachplanung (2. Ordner von 9)

[29.4.2021]
Baugrundgutachten (Anlage 3)
(zip-Datei; 0,33 MB)
 
[29.4.2021]
Deichzustandsanalyse (Anlage 3.1)
(pdf-Datei; 1,17 MB)
 
[29.4.2021]
Deichzustandsanalyse (Anlage 3.1)
(pdf-Datei; 0,73 MB)
 
[29.4.2021]
Deichzustandsanalyse (Anlage 3.1)
(zip-Datei; 11,57 MB)
 
[29.4.2021]
Deichzustandsanalyse (Anlage 3.1)
(zip-Datei; 12,96 MB)
 
[29.4.2021]
Deichzustandsanalyse (Anlage 3.1)
(zip-Datei; 1,43 MB)
 
[29.4.2021]
Deichzustandsanalyse (Anlage 3.1)
(zip-Datei; 0,78 MB)
 
[29.4.2021]
Deichzustandsanalyse (Anlage 3.1)
(zip-Datei; 41 KB)
 
[29.4.2021]
Geotechnischer Bericht (Anlage 3.2)
(zip-Datei; 0,22 MB)
 
[29.4.2021]
Geotechnischer Bericht (Anlage 3.2)
(zip-Datei; 1,49 MB)
 
[29.4.2021]
Geotechnischer Bericht (Anlage 3.2)
(pdf-Datei; 0,19 MB)
 
[29.4.2021]
Geotechnischer Bericht (Anlage 3.2)
(zip-Datei; 57 KB)
 
[29.4.2021]
Geotechnischer Bericht (Anlage 3.2)
(pdf-Datei; 0,38 MB)
 
[29.4.2021]
Geotechnischer Bericht (Anlage 3.2)
(pdf-Datei; 0,2 MB)
 
[29.4.2021]
Geotechnischer Bericht (Anlage 3.2)
(zip-Datei; 1,99 MB)
 
[29.4.2021]
Geotechnischer Bericht (Anlage 3.2)
(pdf-Datei; 84 KB)

Teil I - Fachplanung (3. Ordner von 9)

[29.4.2021]
Bautechnische Nachweise für Bauwerke (Anlage 4)
(zip-Datei; 1,54 MB)
 
[29.4.2021]
Bautechnische Nachweise für Bauwerke (Anlage 4)
(zip-Datei; 2,68 MB)
 
[29.4.2021]
Bautechnische Nachweise für Bauwerke (Anlage 4)
(zip-Datei; 1,93 MB)
 
[29.4.2021]
Bautechnische Nachweise für Bauwerke (Anlage 4)
(pdf-Datei; 25 KB)
 
[29.4.2021]
Bautechnische Nachweise für Bauwerke (Anlage 4)
(pdf-Datei; 15 KB)
 
[29.4.2021]
Bautechnische Nachweise für Bauwerke (Anlage 4)
(zip-Datei; 3,79 MB)
 
[29.4.2021]
Bautechnische Nachweise für Bauwerke (Anlage 4)
(pdf-Datei; 41 KB)
 
[29.4.2021]
Bautechnische Nachweise für Bauwerke (Anlage 4)
(pdf-Datei; 23 KB)
 
[29.4.2021]
Planungs-und-Bestandsunterlagen (Anlage 5)
(zip-Datei; 6,26 MB)
 
[29.4.2021]
(zip-Datei; 11,98 MB)

Teil II - Grunderwerb, Eigentums- und Rechtsverhältnisse (4. Ordner von 9)

[29.4.2021]
(zip-Datei; 1,48 MB)
 
[29.4.2021]
(zip-Datei; 23 KB)

Teil III - Umwelt- und naturschutzfachliche Planung (5. Ordner von 9)

Teil III - Umwelt- und naturschutzfachliche Planung (6. Ordner von 9)

[29.4.2021]
(zip-Datei; 5,46 MB)
 
[29.4.2021]
(zip-Datei; 5,83 MB)

Teil III - Umwelt- und naturschutzfachliche Planung (7. Ordner von 9)

Teil III - Umwelt- und naturschutzfachliche Planung (8. Ordner von 9)

Teil III - Umwelt- und naturschutzfachliche Planung (9. Ordner von 9)