Wasserwirtschaft

[08.04.2021] [Gz.: 41-8618/780]

Landkreis Erzgebirgskreis - Umweltverträglichkeitsprüfung
für das Vorhaben „Modernisierung und Erweiterung Zentralkläranlage Schönfeld, 4. Ausbaustufe“

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - Gz.: 41-8618/780 vom 22. März 2021

Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 5 Absatz 2 Sätze 1 bis 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 25. Februar 2021 (BGBl. I S. 306) geändert worden ist.

Der Abwasserzweckverband „Oberes Zschopau- und Sehmatal“, Talstraße 55, 09488 Thermalbad Wiesenbad / OT Schönfeld hat bei der Landesdirektion Sachsen als obere Wasserbehörde am 8. Dezember 2020 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben „Modernisierung und Erweiterung Zentralkläranlage Schönfeld, 4. Ausbaustufe“ eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Geplant sind Modernisierungs- bzw. Erweiterungsleistungen zur Sicherstellung der zukünftigen öffentlichen Abwasserbehandlung kommunaler sowie gewerblich-industrieller Abwässer am vorhandenen Kläranlagenstandort. Die Maßnahme ist bedingt durch vorgesehene gewerbliche Neuanschlüsse von Unternehmen bzw. Produktionssteigerungen vorhandener gewerblicher Unternehmen, die eine zusätzliche Schmutzfrachteinleitung bedingen. Des Weiteren beinhaltet das Vorhaben Modernisierungs- und Ertüchtigungsleistungen zur Optimierung der Abwasserbehandlung sowie Steigerung der Energieeffizienz.

Das genannte Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen.

Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde am 22. März 2021 festgestellt, dass eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben kann erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf die Umweltschutzgüter haben, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu berücksichtigen sind. Für diese Einschätzung sind folgende wesentliche Gründe maßgebend:
  • die erhebliche Nutzung natürlicher Ressourcen, insbesondere Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
  • die Belastbarkeit der Schutzgüter unter besonderer Berücksichtigung folgender Gebiete und von Art und Umfang des ihnen jeweils zugewiesenen Schutzes (Schutzkriterien):
 
  • FFH-Gebiet „Zschopautal“
  • Landschaftsschutzgebiet „Oberes Zschopautal mit Preßnitztal“,
  • Biotop magere Frischwiese (Biotop-ID 5342§10314)
  • Biotop Uferstaudenflur (Biotop-ID 5343§10315),
  • Überschwemmungsgebiet U-5421014. 

Für die Entscheidung, dass für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, sind die folgenden Merkmale des Vorhabens oder des Standorts maßgebend:
  • Geländeanhebung im Biotopbereich,
  • Errichtung baulicher Anlagen im Biotopbereich. 
 
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 41, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, zugänglich.

Chemnitz, den 22. März 2021
 
Landesdirektion Sachsen
Pabst
Referatsleiter