Energie

[22.03.2021] [32-0522/1238]

nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für das Vorhaben der ONTRAS Gastransport GmbH:

Sanierung FGL 009, NB Süd, JS 2021, MN 1 – 3 (DN 800 DP 25)

Gz.: DD32-0522/1238/3-2021
Gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 25. Februar 2021 (BGBl. I S. 306) geändert worden ist, wird Folgendes bekannt gemacht:
 
Die ONTRAS Gastransport GmbH hat mit Schreiben vom 14. Januar 2021für das geplante Vorhaben „Sanierung der Ferngasleitung (FGL) 009“ einen Antrag auf standortbezogenen Vorprüfung gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. § 7 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung gestellt.
 
Die Ferngasleitung FGL 009 verläuft vom NKP Burg bis zum Kopplungspunkt mit der FGL 001 in Niederschöna bei Freiberg. Das Bauvorhaben umfasst die punktuelle Sanierung (Baumaßnahmen MN 1, MN 2 und MN 3) der Ferngasleitung 009 an der Kreisstraße K 9224 „Trado-Schönau“, der Staatsstraße S 92 „Döbra-Schmerlitz“ und der Staatsstraße S 95 „Kamenz-Hoyerswerda. Es handelt sich dabei um räumlich begrenzte standortgleiche Baumaßnahmen.
 
Die Landesdirektion Sachsen hat für dieses Vorhaben zur Feststellung der Notwendigkeit  einer Umweltverträglichkeitsprüfung eine standortbezogene Vorprüfung  des Einzelfalls durchgeführt.
 
Nach § 7 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird die standortbezogenen Vorprüfung als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt.
Die erste Prüfstufe hat ergeben, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen die einen weitergehenden Prüfungsschritt gemäß den Kriterien der Anlage 3 UVPG erforderlich machen.
 
Daher besteht für das Vorhaben keine UVP-Pflicht.
 
Bei dem Bauvorhaben handelt es sich um eine Sanierung der bestehenden Leitung im dinglich gesicherten Trassenkorridor an drei Standorten im Bereich von Straßenkreuzungen. Während der Bauarbeiten werden Bau- und Montageflächen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen bzw. in der Nähe von Straßen in Anspruch genommen, die nach Beendigung der Baumaßnahme in den ursprünglichen Zustand zurückversetzt werden. Die eigentlichen Sanierungsarbeiten an der Leitung erfolgen auf dem bestehenden Schutzstreifen und sind von kurzer zeitlicher Dauer an den, räumlich voneinander getrennten, Maßnahmepunkten.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar (§ 5 Absatz 3 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung).

Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit gemäß den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes für den Freistaat Sachsen vom 1. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 146), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 25 des Gesetzes vom 5. April 2019  (SächsGVBl. S. 245) geändert worden ist, in der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Referat 32, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, zugänglich.
 
Dresden, den 19. März 2021
 
Landesdirektion Sachsen
Holger Keune
Referatsleiter Planfeststellung