Staatsstraßen

[19.02.2021] [32-0522/1022]

Planfeststellung für das Vorhaben
„S 24 – Ausbau in Schmannewitz“

- Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der planfestgestellten Unterlagen -
Mit Beschluss der Landesdirektion Sachsen vom 8. Dezember 2020 ist der Plan für das Vorhaben „S 24 - Ausbau in Schmannewitz“ gemäß § 39 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz - SächsStrG) i. V. m.  § 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) und §§ 74 und 75 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) festgestellt worden.
 
In dem Planfeststellungsbeschluss ist über alle rechtzeitig vorgetragenen Einwendungen,  Forderungen und/oder Hinweise sowie Anregungen entschieden worden.
 
Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses mit Rechtsbehelfsbelehrung und eine Ausfertigung der festgestellten Unterlagen liegen in der Zeit vom 22. Februar 2021 bis 8. März 2021
in der Stadt Dahlen, Markt 4, 04774 Dahlen, 1. OG, Zimmer 09, zu den Öffnungszeiten
Montag:          09:00 – 12:00 Uhr
Dienstag:        09:00 – 12:00 Uhr und 13:30 – 16:00 Uhr
Donnerstag:    09:00 – 12:00 Uhr und 13:30 – 18:00 Uhr
Freitag:           09:00 – 12:00 Uhr
zu jedermanns Einsichtnahme aus.
 
Die Einsichtnahme in die ausgelegten Unterlagen, ist eine „Einsichtnahme in Unterlagen, die nach den geltenden Vorschriften auszulegen oder niederzulegen sind“ (§ 2b Satz 1 Nr. 9 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO).
 
Die Einsichtnahme stellt daher einen triftigen Grund zum Verlassen der Unterkunft dar.
 
Der Planfeststellungsbeschluss wird den Beteiligten, über deren Einwendungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt (§ 74 Abs. 4, Satz 3 VwVfG). Bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist kann der Planfeststellungsbeschluss auch von den übrigen Betroffenen bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, schriftlich angefordert werden.
 
 
 

Unterlagen

[8 Datensätze]

planfestgestellte Unterlagen

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