Eisenbahnen

[17.02.2021] [32-0522/1204]

Planfeststellung für das Bauvorhaben

"Verkehrsstation Großschönau, Erneuerung Bahnsteig am Gleis 3"

Auslegung der Planunterlagen
Die Landesdirektion Sachsen führt auf Antrag des Eisenbahn-Bundesamtes im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für das oben genannte Vorhaben das Anhörungsverfahren nach § 18a AEG in Verbindung mit § 73 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) durch.
Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).
Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemeinde Großschönau (Gemarkung Großschönau) beansprucht.
Der Plan wird auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachungen, Rubrik - Infrastruktur – Eisenbahnen – veröffentlicht (§ 3 Abs. 1 PlSichG).

Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt zudem in der Zeit
 
vom 17. Februar 2021 bis 16. März 2021
 
in der Gemeindeverwaltung Großschönau, Hauptstraße 54, 02779 Großschönau
während der Dienststunden

Montag                       09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 15.00 Uhr
Dienstag                     09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
Mittwoch                     09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 15.00 Uhr
Donnerstag                 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 17.00 Uhr
Freitag                        09.00 – 12.00 Uhr

zur allgemeinen Einsicht aus.
Besucher werden gebeten, sich telefonisch unter 035841/310-11 anzumelden. Bei Betreten des Gebäudes ist eine Mund- und Nasenschutzbedeckung zu tragen.

1.   
Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 30. März 2021, bei der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz (Postfachanschrift), bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder bei der oben genannten Gemeindeverwaltung Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw. sich äußern. Einwendungen können auch elektronisch, aber nur mit einer qualifizierten elektronischen Signatur unter der E-Mail-Adresse post@lds.sachsen.de erhoben werden. Einwendungen, die nur elektronisch übermittelt  werden (z. B. „einfache“ E-Mail ohne qualifizierte Signatur), sind grundsätzlich unwirksam. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (§ 18a AEG in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 18a AEG in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 5 und 6 VwVfG).
Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 2 VwVfG).
Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.
2.   
Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 18a AEG in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG.
3.   
Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 18a Nr. 1 Satz 1 AEG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG).
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4.   
Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5.   
Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
6.   
Über die Äußerungen, Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7.   
Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veränderungssperre nach § 19 Abs. 1 AEG auf den vom Plan betroffenen Flächen in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger des Vorhabens ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 19 Abs. 3 AEG).
8.   
Die Einsichtnahme in die ausgelegten Unterlagen ist eine „Einsichtnahme in Unterlagen, die nach den geltenden Vorschriften auszulegen oder niederzulegen sind“ (§ 2b Satz 1 Nr. 9 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO). Die Einsichtnahme stellt daher einen triftigen Grund zum Verlassen der Unterkunft dar.

Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2 sowie Art. 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind unter https://www.lds.sachsen.de/Datenschutz einsehbar.
 

 
 

Unterlagen

[12 Datensätze]

Teil A - Vorhabenbeschreibung

[3.2.2021]
Erläuterungsbericht
(pdf-Datei; 0,29 MB)

Teil B - Planteil

[3.2.2021]
Übersichtskarte/Übersichtsplan
(zip-Datei; 0,7 MB)
 
[3.2.2021]
Lageplan
(pdf-Datei; 4,18 MB)
 
[3.2.2021]
Bauwerksverzeichnis
(pdf-Datei; 0,13 MB)
 
[3.2.2021]
Grunderwerbsplan
(pdf-Datei; 1,77 MB)
 
[3.2.2021]
Grunderwerbsverzeichnis
(pdf-Datei; 82 KB)
 
[3.2.2021]
Bauwerkspläne
(zip-Datei; 3,81 MB)
 
[3.2.2021]
Baustelleneinrichtungs- und -erschließungsplan
(pdf-Datei; 1,52 MB)
 
[3.2.2021]
Kabel- und Leitungsplan
(pdf-Datei; 1,31 MB)

Teil C - Untersuchungen, weitere Pläne, Skizzen

[3.2.2021]
Geotechnischer Bericht
(pdf-Datei; 2,58 MB)
 
[3.2.2021]
Wassertechnische Untersuchung
(pdf-Datei; 0,24 MB)
 
[3.2.2021]
Untersuchung zu baubedingten Schall- und Erschütterungsimmissionen
(pdf-Datei; 27,38 MB)