Kommunalwesen

[25.09.2020] [20-2244/32/3]

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen zur Satzungsänderung und Umbennung der „Evangelischen Stiftung Diakonie – Hilfe zum Leben“ in „Evangelische Stiftung Diakoniewerk Oberlausitz“

Gz.: 20-2244/32/3
Vom 4. September 2020
Mit Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 4. September 2020 wurde die vom Kuratorium der Evangelischen Stiftung Diakonie – Hilfe zum Leben am 9. Juli 2020 beschlossene Änderung der Satzung der Evangelischen Stiftung Diakonie – Hilfe zum Leben in der Fassung vom 9. Juli 2020 genehmigt. Mit der Satzungsänderung wurde der Name der Stiftung in „Evangelische Stiftung Diakoniewerk Oberlausitz“ umbenannt und der Stiftungszweck neu formuliert. Die Satzung legt den Zweck der Stiftung wie folgt fest:
 
Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Zweck der Stiftung ist die Förderung des Wohlfahrtswesens nach § 52 Abs. 2 Nr. 9 Abgabenordnung sowie der Erziehung, Volks- und Berufsbildung nach § 52 Abs. 2 Nr. 7 Abgabenordnung. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Leistungserbringung für behinderte, kranke und pflegebedürftige oder in sonstiger Weise der Hilfe bedürftige Menschen im Rahmen der diakonischen Wohlfahrtspflege sowie für Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Rahmen der christlich orientierten Allgemein- und Berufsbildung. Die mildtätigen Zwecke werden verwirklicht, indem Personen nach § 53 Abgabenordnung selbstlos unterstützt werden.
 
Dresden, den 4. September 2020
 
Landesdirektion Sachsen
Weihe
Referatsleiter
in Vertretung des Abteilungsleiters