Eisenbahnen

[01.09.2020] [C32-0522/1110]

Planfeststellung für das Bauvorhaben

„Ausbaustrecke Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden
2. Ausbaustufe Gaschwitz – Crimmitschau, Projektabschnitt ESTW Gößnitz
km 57,880 - km 62,380, Strecke Leipzig-Connewitz - Hof Hbf (6362)“

(Geschäftszeichen: C32-0522/1110)
Das Eisenbahn-Bundesamt (Planfeststellungsbehörde) hat für das genannte Bauvorhaben die Durchführung des Anhörungsverfahrens nach § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit § 18a Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 18 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bei der Landesdirektion Sachsen (Anhörungsbehörde) beantragt.

Für die Baumaßnahmen einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Städten Crimmitschau (Gemarkungen: Frankenhausen, Leitelshain, Crimmitschau, Wahlen) und Meerane (Gemarkung: Waldsachsen) sowie in der Gemeinde Zschaitz-Ottewig (Gemarkungen: Zschaitz, Lüttewitz b. Zschaitz) beansprucht.

Die Auslegung der Planunterlagen war ursprünglich in dem Zeitraum vom 9. März bis 8. April 2020 vorgesehen, was infolge der COVID-19-Pandemie jedoch nicht bei allen Städten/Gemeinden vollständig gewährleistet werden konnte. Die Auslegung wird hiermit wiederholt. Es wird darauf hingewiesen, dass die schalltechnische Untersuchung zwischenzeitlich überarbeitet wurde.

Es besteht für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Der Vorhabenträger hat die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführten Auslegungsunterlagen sind:
Nr. der Unterlage Bezeichnung
Unterlage 1
Unterlage 2
Unterlage 3
Unterlage 4
Unterlage 5
Unterlage 6
Unterlage 7
Unterlage 8
Unterlage 9
Unterlage 10
Unterlage 11
Unterlage 12
Unterlage 13
Unterlage 14
Unterlage 15.1
Unterlage 15.2
Unterlage 16
Unterlage 17
Unterlage 18
Unterlage 19
Unterlage 20
Unterlage 21
Unterlage 22
Unterlage 23
Erläuterungsbericht
Übersichtskarte und -pläne
Lagepläne
Bauwerksverzeichnis
Grunderwerbspläne
Grunderwerbsverzeichnis
Bauwerkspläne
Bahnübergänge
Höhenpläne
Querschnitte
Baustelleneinrichtungs- und -erschließungspläne
Kabel- und Leitungslagepläne
Spurplanskizzen
Trassierungslagepläne
Landschaftspflegerischer Begleitplan
Artenschutzfachbeitrag
Umweltverträglichkeitsstudie
Schalltechnische Untersuchung
Erschütterungstechnische Untersuchung
Kampfmittelgefährdung
Bodenverwertungs- und Entsorgungskonzept (BoVEK)
Wasserrechtliche Unterlage
Planung Dritter
Geotechnische Untersuchung
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 7. September 2020 bis einschließlich 6. Oktober 2020

in der Stadtverwaltung Crimmitschau, Bereich Stadtplanung, 2. OG, Zimmer 31, Kirchplatz 4 in 08451 Crimmitschau, während der Dienststunden*
Montag 09:00 - 12:30 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:30 Uhr und 13:30 - 17:30 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:30 Uhr und 13:30 - 15:30 Uhr
Freitag 09:00 - 12:30 Uhr
 
in der Stadtverwaltung Meerane, 2. OG, Zimmer 41, Lörracher Platz 1, 08393 Meerane, während der Dienststunden**
Montag 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Dienstag 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:30 Uhr
Freitag 08:00 - 12:00 Uhr
 
  in der Gemeindeverwaltung Zschaitz-Ottewig, Schulstraße 3, 04720 Zschaitz-Ottewig, während der Dienststunden
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

* Hinweis: Für die Einsichtnahme in die Planunterlagen und die Erhebung von Einwendungen zur Niederschrift ist aufgrund des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Stadtverwaltung Crimmitschau eine vorherige telefonische Terminabsprache unter der Telefonnummer 03762 900 erforderlich. Diese Telefonnummer ist während der o.g. Dienstzeiten erreichbar. Es wird auf die allgemein geltenden Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 wie Abstandsregelungen und Hygienevorschriften sowie auf die aktuell gültige Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen hingewiesen (siehe auch Homepage der Stadt Crimmitschau unter www.crimmitschau.de). Die Besucher werden gebeten beim Betreten des Gebäudes einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dieser kann nicht gestellt werden.

**Hinweis: Für die Einsichtnahme in die Planunterlagen und die Erhebung von Einwendungen zur Niederschrift ist bei der Stadtverwaltung Meerane eine vorherige telefonische Termin-absprache unter der Telefonnummer 03764 54299 erforderlich.

Der Inhalt der vorliegenden Bekanntmachung nach § 19 Abs. 1 UVPG und der nach § 19 Abs. 2 UVPG auszulegenden Unterlagen werden im UVP-Portal des Bundes unter https://www.uvp-portal.de/ zugänglich gemacht. Das UVP-Portal des Bundes entspricht den Anforderungen des § 27a VwVfG. Maßgeblich ist jedoch jeweils der Inhalt der ausgelegten Unterlagen (§ 20 Abs. 2 Satz 2 UVPG, § 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG).

Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes (SächsUIG) auf Antrag in der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Referat 32 C, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz zugänglich.

1.    Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 6. November 2020, bei der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz, schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder bei der Stadtverwaltung Crimmitschau, Bereich Stadtplanung, Kirchplatz 4, 08451 Crimmitschau oder bei der Stadtverwaltung Meerane, Lörracher Platz 1, 08393 Meerane sowie bei der Gemeindeverwaltung Zschaitz-Ottewig, Schulstraße 3, 04720 Zschaitz-Ottewig Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw. sich äußern. Einwendungen können auch elektronisch, aber nur mit einer qualifizierten elektronischen Signatur unter der E-Mail-Adresse post@lds.sachsen.de erhoben werden; Einwendungen, die nur elektronisch übermittelt werden (z. B. „einfache“ E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur), sind unwirksam. Die Einwendungen sollen den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
       Nach Ablauf dieser Frist sind Einwendungen bzw. Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen (§ 18 Abs. 1 Satz 3 AEG in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG). Der Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf Schutzgüter nach § 2 UVPG beziehen, nur auf dieses Verwaltungsverfahren.
Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.
2.    Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Auslegung des vollständigen Plans benachrichtigt. Sie können innerhalb der in Nr. 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben bzw. sich äußern.
3.    Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 18a Nr. 1 AEG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG).
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4.    Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen oder Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5.    Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
6.    Über die Äußerungen, Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und Vereinigungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7.    Vom Beginn der ersten Auslegung des Planes tritt die Veränderungssperre nach § 19 Abs. 1 AEG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger des Vorhabens ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 19 Abs. 3 AEG).
8.    Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
  • dass die ausgelegten Planunterlagen die nach § 16 Abs. 1 UVPG notwendigen Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung enthalten,
  • dass die hiermit eingeleitete Anhörung zu den Planunterlagen zugleich die Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen nach § 18 Abs. 1 UVPG darstellt,
  • dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes entschieden werden wird.
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2 sowie Art. 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind unter https://www.lds.sachsen.de/Datenschutz einsehbar.
 

Unterlagen

[42 Datensätze]

Inhalt

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(pdf-Datei; 26 KB)

Ordner 1

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(zip-Datei; 40,37 MB)
 
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(zip-Datei; 34,23 MB)
 
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(zip-Datei; 4,85 MB)
 
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(pdf-Datei; 74 KB)

Ordner 2

[1.9.2020]
7.1 Eisenbahnüberführungen
(zip-Datei; 7,55 MB)
 
[1.9.2020]
7.4 SSW und STW
(zip-Datei; 2,82 MB)
 
[1.9.2020]
(zip-Datei; 5,4 MB)
 
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(zip-Datei; 2,85 MB)
 
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(zip-Datei; 4,06 MB)
 
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(zip-Datei; 3,1 MB)

Ordner 3

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(pdf-Datei; 0,19 MB)
 
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(zip-Datei; 7,27 MB)
 
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(zip-Datei; 21,46 MB)
 
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(pdf-Datei; 1,04 MB)
 
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(zip-Datei; 13,13 MB)

Ordner 4

[1.9.2020]
Unterlage 17.1
(pdf-Datei; 1,94 MB)
 
[1.9.2020]
Unterlage 17.2
(zip-Datei; 0,64 MB)
 
[1.9.2020]
Unterlage 17.3
(zip-Datei; 11,35 MB)
 
[1.9.2020]
Unterlage 17.4
(zip-Datei; 0,86 MB)
 
[1.9.2020]
Unterlage 17.5
(zip-Datei; 11,26 MB)
 
[1.9.2020]
Unterlage 17.6
(pdf-Datei; 0,24 MB)
 
[1.9.2020]
Unterlage 17.7
(zip-Datei; 42,3 MB)
 
[1.9.2020]
Inhalt Unterlage 17
(pdf-Datei; 32 KB)
 
[1.9.2020]
(pdf-Datei; 4,95 MB)
 
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(zip-Datei; 0,55 MB)
 
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(pdf-Datei; 16,89 MB)
 
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(zip-Datei; 3,85 MB)

Ordner 5

[1.9.2020]
(zip-Datei; 60,3 MB)
 
[1.9.2020]
01. Geotechnische Untersuchung
(pdf-Datei; 6,79 MB)
 
[1.9.2020]
02_Gleiserneuerung_liGl
(pdf-Datei; 14,9 MB)
 
[1.9.2020]
03_T3.3 (EÜ Breitscheidstraße)
(pdf-Datei; 5,5 MB)
 
[1.9.2020]
04_EÜ km 58,926 Mühlgraben
(zip-Datei; 2,39 MB)
 
[1.9.2020]
05_EÜ km 59,382 Pleiße Flur Gosel
(zip-Datei; 3,49 MB)
 
[1.9.2020]
06_EÜ km 60,945 Paradiesgraben
(zip-Datei; 2,89 MB)
 
[1.9.2020]
07_EÜ km 61,783 Breitscheidstraße
(zip-Datei; 3,72 MB)
 
[1.9.2020]
08_BE-Fläche km 59,410 bl
(zip-Datei; 2,2 MB)
 
[1.9.2020]
09_Böschungsuntersuchung
(zip-Datei; 6,68 MB)
 
[1.9.2020]
10_Stw km 61,830 - 62,035 bl
(zip-Datei; 3,08 MB)
 
[1.9.2020]
11_LSW
(pdf-Datei; 16,13 MB)