Hochwasserschutz

[22.05.2020] [Gz.: C46-8615/152/6]

Landkreis Zwickau - Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Gewässerinstandsetzung des unbekannten Gewässers Forststraße in Glauchau, Ortsteil Niederlungwitz“

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 5 Absatz 2 Sätze 1 bis 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2513) geändert worden ist.

Das Landratsamt Zwickau hat im Namen der Stadt Glauchau, Markt 1, 08371 Glauchau bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 16. Januar 2020 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Das Vorhaben „Gewässerinstandsetzung des unbekannten Gewässers Forststraße in Glauchau, Ortsteil Niederlungwitz“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen.

Im Rahmen dieser Einzelfallprüfung wurde am 27. April 2020 festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Umweltschutzgüter, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Für diese Einschätzung sind im Wesentlichen die bestehende Nutzung des Gebietes (Infrastruktur, Kleingartenanlage und Ackerland) und die geringe naturschutzfachliche Qualität maßgebend. Der Vorhabenstandort weist keinen besonderen Reichtum an biologischer Vielfalt auf. Im Vorhabenbereich befinden sich auch keine naturschutzrechtlich festgesetzten Schutzgebiete und keine gesetzlich geschützten Biotope.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 46, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz zugänglich.

Chemnitz, den 4. Mai 2020
 
Landesdirektion Sachsen
Kammel
Referatsleiter