Hochwasserschutz

[20.12.2019] [C46-0522/144]

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben "Ersatzneubau Brücke Wiesenstraße" im Rahmen des Vorhabens "Hochwasserschutzmaßnahmen an der Flöha in Olbernhau"
Gz.: C46-0522/144

Vom 11. Dezember 2019

 
    Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 5 Absatz 2 Sätze 1 bis 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706) geändert worden ist.
 
    Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Freiberger Mulde/Zschopau, Rauenstein 6 A Lengefeld hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 2. Oktober 2019 die Unterlage zur Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls eingereicht und um Prüfung gebeten, ob für das in die Hochwasserschutzplanung integrierte Vorhaben des Ersatzneubaus der Brücke Wiesenstraße eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
 
    Das Vorhaben  fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen.
 
    Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde am 11. Dezember 2019 festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Umweltschutzgüter, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.
 
    Für diese Einschätzung spricht vor allem die geringe Größe und Ausgestaltung des Brückenersatzneubaus und die damit verbundene geringe Nutzung natürlicher Ressourcen. Zudem sind mögliche Umweltverschmutzungen und Belästigungen von geringem Gewicht und damit unerheblich. Maßgeblich für die überschlägige Einschätzung ist weiterhin, dass für das Vorhabengebiet in der Ortslage Olbernhau Vorbelastungen durch vorhandene Siedlungsstrukturen bestehen. Zudem zeichnet sich das Vorhabengebiet durch eine geringe naturschutzfachliche Qualität aus. Aufgrund der Lage innerhalb der Ortschaft Olbernhau ist der Standort stark anthropogen überprägt und wertvolle naturnahe Strukturen nicht mehr vorhanden. Mit Ausnahme des FFH-Gebiet „Flöhatal“ sind keine weiteren Schutzgebiete im Bereich des Vorhabens ausgewiesen.
 
    Bei der Einschätzung wurden insbesondere Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung der Beeinträchtigungen berücksichtigt. So ist eine ökologische Baubegleitung vorgesehen, die Baubereiche werden vor Baubeginn auf besetzte Nester, Baumhöhlen oder andere potentielle Lebensstätten geprüft, für die Wasseramsel kommen Ersatznistkästen vor Baubeginn zum Einsatz, zum Schutz der Fischfauna wird ein Fischereisachverständiger einbezogen, des Weiteren werden erforderliche Gehölzentfernungen außerhalb der Brutzeit durchgeführt, zudem sind verschiedene Schutz- und Vermeidungsmaßnahmen in Bezug auf das Oberflächen- und Grundwasser sowie die Fischfauna vorgesehen.
 
    Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
 
    Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 46, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz zugänglich.
 
Chemnitz, den 11. Dezember 2019



Landesdirektion Sachsen
Kammel
Referatsleiter