Energie

[28.11.2019] [C32-0522/1085]

nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für das Änderungsvorhaben der Envia Mitteldeutsche Energie AG

Anbindung des geplanten Umspannwerkes Annaberg/Ost an die 110-kV-Leitung Zwönitz – Pockau BL.0860 durch Umbau 110-kV-Leitung Zwönitz – Pockau, BL.0860 Neubau 110-kV-Leitung Abzweig Annaberg/Ost, BL.0865

Gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBI. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706) geändert worden ist, wird Folgendes bekannt gemacht:

Die Envia Mitteldeutsche Energie AG hat mit Schreiben vom 18. September 2019 für das Vorhaben „Anbindung des geplanten Umspannwerkes Annaberg/Ost an die 110-kV-Leitung Zwönitz – Pockau BL.0860 durch Umbau 110-kV-Leitung Zwönitz – Pockau, BL.0860 und Neubau 110-kV-Leitung Abzweig Annaberg/Ost, BL.0865“ einen Antrag auf standortbezogene Vorprüfung nach §§ 9 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2, 7 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung gestellt.

Das Vorhaben liegt in der Gemeinde Thermalbad Wiesenbad, in der Gemarkung Wiesa.

Die Landesdirektion Sachsen hat für dieses Vorhaben zur Feststellung der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt. Nach § 7 Absatz 2 UVPG wird die standortbezogene Vorprüfung als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. Die erste Prüfungsstufe hat ergeben, dass für das Vorhaben keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 3.2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Damit hat sich die Pflicht zur Durchführung der zweiten Prüfungsstufe gemäß § 7 Absatz 2 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung erübrigt.

Die Feststellung über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht selbständig anfechtbar (§ 5 Abs. 3 UVPG).

Die entscheidungserheblichen Unterlagen sind gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes vom 1. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 146), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 25 des Gesetzes vom 5. April 2019 (SächsGVBl. S. 245) geändert worden ist, in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32 C, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, auf Antrag zugänglich.

Die Bekanntmachung erfolgt zusätzlich auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter der Rubrik Infrastruktur Energie.

Chemnitz, 21. November 2019

Landesdirektion Sachsen
Sippel
Referatsleiterin Planfeststellung