Kreisstraßen

[21.11.2019] [L32-0522/578]

Planfeststellung für das Vorhaben
"Kreisverkehr K 6520 / K 6523
Hirschfelder Straße / Hersvelder Straße in Leipzig"

- Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der planfestgestellten Unterlagen -
Mit Beschluss der Landesdirektion Sachsen vom 23. Oktober 2019 ist der Plan für das Vorhaben der Stadt Leipzig „Kreisverkehr K 6520 / K 6523 – Hirschfelder Straße / Hersvelder Straße“ gemäß § 39 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz - SächsStrG) i. V. m.  § 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) und §§ 74 und 75 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) festgestellt worden.
 
In dem Planfeststellungsbeschluss ist über alle rechtzeitig vorgetragenen Einwendungen,  Forderungen und/oder Hinweise sowie Anregungen entschieden worden.
 
Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses mit Rechtsbehelfsbelehrung und eine Ausfertigung der festgestellten Unterlagen liegen in der Zeit vom 25. November 2019 bis 9. Dezember 2019 in der Stadt Leipzig, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Stadtplanungsamt, Zimmer 498, zu den Dienststunden Mo./Mi. 8.00-15.00 Uhr, Di. 8.00-18.00 Uhr, Do. 8.00-16.00 Uhr, Fr. 8.00-12.00 Uhr, zu jedermanns Einsichtnahme aus.
 
Der Planfeststellungsbeschluss wird den Beteiligten, über deren Einwendungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt (§ 74 Abs. 4, Satz 3 VwVfG). Bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist kann der Planfeststellungsbeschluss auch von den übrigen Betroffenen bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, schriftlich angefordert werden.