Energie

[30.08.2019] [C32-0522/1048/3]

nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der allgemeinen Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für das Änderungsvorhaben der Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH

Ersatzneubau 110 KV-Freileitung Röhrsdorf-Gersdorf, Bl0910, Abschnitt UW Röhrsdorf bis Mast Nr. 33a“
Masten Nr. 1 bis 33a

Gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBI. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706) geändert worden ist, wird Folgendes bekannt gemacht:

Die Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH hat mit Schreiben vom 6. Juni 2019 für das Vorhaben „Ersatzneubau 110 KV-Freileitung Röhrsdorf-Gersdorf, Bl0910, Abschnitt UW Röhrsdorf bis Mast Nr. 33a“ einen Antrag auf allgemeine Vorprüfung nach §§ 9 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2, 7 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung gestellt. Dafür hat Sie eine entsprechende Unterlage vorgelegt.

Die beantragten Maste haben folgende Zuordnung zu Grundstücks- und Verwaltungsgrenzen:
 
Mast-Nr. Stadt/Gemeinde Landkreis Schutzgebiet
1 - 3 Röhrsdorf Stadt Chemnitz ---------------
4 - 10 Limbach-Oberfrohna Zwickau ---------------
11 Stadt Chemnitz Stadt Chemnitz --------------
12 - 16 Limbach Oberfrohna Zwickau --------------
17 Stadt Chemnitz Stadt Chemnitz --------------
18 – 20 Limbach Oberfrohna Zwickau --------------
21 – 22 Stadt Chemnitz Stadt Chemnitz -------------
23 Stadt Chemnitz Stadt Chemnitz LSG Rabensteiner Wald/Pfaffenberg
24 – 28 Limbach Oberfrohna Zwickau LSG Pfaffenberg Oberwald
29 – 33a Wüstenbrand Zwickau ------------
 
Das geplante Vorhaben fällt unter Punkt 19.1.3 der Anlage 1 des UVPG (Hochspannungsfreileitung mit einer Länge von 5 km bis 15 km und mit einer Nennspannung von 110 kV und mehr), weil der beantragte Abschnitt von ca. 9 km lang ist.

Maste 1 – 33a
Die Kriterien der Anlage 3 des UVPG beziehen sich auf Merkmale und Standort des Vorhabens sowie auf Art und Merkmale der möglichen Auswirkungen.
Bei dem Vorhaben handelt es sich lediglich um den standortgleichen Austausch der Masten (mit Ausnahme Mast 22, der innerhalb der Trasse einige Meter verschoben wird), so dass sich das bisherige Landschaftsbild nicht ändert. Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung von Eingriffen in Natur und Landschaft sind vorgesehen. Die neu zu errichtenden Masten werden bestandsähnlich geplant. Die neuen Masten sind durchschnittlich ca. 4,4 m höher als die jetzigen Masten. Bei einer derzeitigen Höhe ist dies jedoch nicht als erheblich anzusehen, weshalb keine wesentliche Änderung des Landschaftsbildes eintreten wird.
Auch während der Bauzeit sind keine erheblichen Auswirkungen zu befürchten. Für die Baustraßen kommt es zu temporären Eingriffen. Nach Beendigung der Bauarbeiten kann die vorherige Nutzung auf diesen Flächen wieder aufgenommen werden. Durch Anwendung von Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sowie einer ökologischen Bauüberwachung werden die Beeinträchtigung der Flora und Fauna auf ein Mindestmaß reduziert.
Unter Berücksichtigung der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien ergibt sich damit, dass das Änderungsvorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.
Die Feststellung über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht selbständig anfechtbar (§ 5 Abs. 3 UVPG).
Die entscheidungserheblichen Unterlagen sind gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes vom 1. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 146), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (SächsGVBl S. 507) geändert worden ist, in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32 C, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, auf Antrag zugänglich.

Chemnitz, 27. August 2019
 
Landesdirektion Sachsen
Sippel
Referatsleiterin Planfeststellung