Hochwasserschutz

[25.07.2019] [Gz.: C46-0522/1033]

Landkreis Mittelsachsen - „Hochwasserschutzmaßnahmen an der Zschopau
in Krumbach“

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben

Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 5 Absatz 2 Sätze 1 bis 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706) geändert worden ist.

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Freiberger Mulde/Zschopau, hat mit Schreiben vom 11. April 2019 bei der Landesdirektion Sachsen die Planfeststellung für das Vorhaben „Hochwasserschutzmaßnahmen an der Zschopau in Krumbach“ beantragt.

Das Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen.

Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgeführten Kriterien voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen, die nach § 25 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Für diese Einschätzung sind folgende wesentliche Gründe maßgebend:

1. Gegenstand des Vorhabens ist die Herstellung einer durchgehenden Hochwasserschutzlinie an der Zschopau oberhalb der Wehranlage Krumbach. Hierfür werden eine Hochwasserschutzmauer im Bereich der Gaststätte Wasserschänke und eine überschüttete Hochwasserschutzmauer südlich entlang der Fabrikstraße errichtet werden. Um die Hochwasserschutzlinie zwischen den beiden Mauern zu schließen, ist zudem ein Kreuzungsbauwerk mit der Fabrikstraße erforderlich. Hierfür wird die Fahrbahn partiell auf einer Länge von insgesamt ca. 75 m bis zu den angrenzenden Hochwasserschutzmauern angehoben und eine Überfahrt hergestellt. Die Linienführung bleibt grundsätzlich erhalten; teilweise erfolgt eine Verbreiterung auf zwei Fahrspuren.
 
Des Weiteren ist für das Hinterland der Hochwasserschutzanlagen eine funktionsfähige Binnenentwässerung herzustellen. Dafür werden zur Fassung des landseitig anfallenden Sicker- und Qualmwassers Entwässerungseinrichtungen hergestellt, die an den vorhandenen Entwässerungsgraben südlich der Fabrikstraße angebunden werden. Dazu ist der bestehende Entwässerungsgraben in östliche Richtung um ca. 75 m zu verlängern und entsprechend auszubauen.

2. Der Vorhabenbereich befindet sich am Rand der Ortslage Krumbach der Gemeinde Lichtenau. Er umfasst den bebauten Bereich entlang der Fabrikstraße linksseitig der Zschopau sowie die südlich an die Fabrikstraße angrenzende Fläche. Das Vorhaben liegt teilweise im Landschaftsschutzgebiet „Mittleres Zschopautal“ und grenzt an das FFH-Gebiet „Zschopautal“ an. Das Vorhabengebiet ist deutlich anthropogen überprägt: Verkehrswege, Wohnbebauungen, eine Kleingartenanlage und Industrieflächen bestimmen den Bereich des Vorhabengebietes. Das Vorhabengebiet ist somit von naturschutzfachlich geringer bis mittlerer Qualität.

Die Umgebung des Vorhabens wird von den offenen Talauen der Zschopau geprägt. Diese Auen sind wertbestimmend für das Landschaftsschutzgebiet und haben eine naturschutzfachlich hohe Qualität.

3. Die bauzeitlichen Auswirkungen des Vorhabens sind nur von kurzer Dauer und räumlich begrenzt. Zudem werden diese durch die vorgesehenen Vorsorgemaßnahmen minimiert. Bauzeitlich beanspruchte Flächen werden nach Beendigung der Baumaßnahmen wieder in ihren Ausgangszustand zurückversetzt. Das angrenzende FFH-Gebiet „Zschopautal“ wird bauzeitlich lediglich auf einer Fläche von 20 m² beansprucht.

Die geplanten Hochwasserschutzanlagen verlaufen außerhalb des FFH-Gebietes. Das Landschaftsschutzgebiet „Mittleres Zschopautal“ wird nur geringfügig am Randbereich tangiert. Das Vorhaben beeinträchtigt keine gesetzlich geschützten Biotope und/oder geschützte bzw. gefährdete Arten erheblich. Es ergeben sich daher keine negativen Auswirkungen auf die biologische Vielfalt.

Aufgrund der geringen räumlichen Ausdehnung des Vorhabens und seiner Lage überwiegend in einem anthropogen geprägten Bereich, in dem Reichtum und Qualität der natürlichen Ressourcen eher gering bis mittel ausgeprägt sind, konnten erhebliche Auswirkungen auch unter Berücksichtigung von Vermeidungsmaßnahmen ausgeschlossen werden.
 
Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 46, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz zugänglich.

Chemnitz, den 8. Juli 2019


 
Landesdirektion Sachsen
Svarovsky
Abteilungsleiter