Hochwasserschutz

[07.02.2019] [Gz.: C46-0522/346]

Stadt Chemnitz - Umweltverträglichkeitsprüfung für das 2. Planänderungs-vorhaben des planfestgestellten Vorhabens „Hochwasserschutz an der Würschnitz in Chemnitz-Harthau, Bereich Schule/Bahnhof/B 95 (M 1 und M 2)“

Bekanntgabe der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umwelt-verträglichkeitsprüfung - Gz.: C46-0522/346 vom 17. Januar 2019

Diese Bekanntgabe erfolgt gemäß § 5 Abs. 2 Sätze 1 bis 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. September 2017 (BGBl. I S. 3370) (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung) geändert worden ist.

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Freiberger Mulde/Zschopau hat mit Schreiben vom 5. November 2018 für das planfestgestellte Vorhaben „Hochwasserschutz an der Würschnitz in Chemnitz-Harthau, Bereich Schule/Bahnhof/B 95 (M 1 und M 2)“ die Unterlagen für die 2. Planänderung angezeigt und dessen Zulassung beantragt.

Das Änderungsvorhaben fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 5 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung i. V. m. Anlage 3 zum UVPG vorgenommen.

Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde am 14. Januar 2019 festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Umweltschutzgüter, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.  Für diese Einschätzung sind die bestehende Nutzung des Gebietes (Infrastruktur und Wohnbebauung) und die unerhebliche Nutzung von Boden, Wasser, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt maßgebend.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen,  Referat 46, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz zugänglich.

Die Bekanntgabe ist auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung unter der Rubrik Hochwasserschutz einsehbar.

Chemnitz, den 17. Januar 2019
 
Landesdirektion Sachsen
Kammel
  Referatsleiter Planfeststellung Hochwasserschutz