Seilbahnen

[11.03.2019] [C32-0522/734]

Planfeststellung zum Vorhaben

Neubau 8er-Sesselbahn am Kleinen Fichtelberg,
1. Tektur

Bekanntmachung über die Auslegung der Planunterlagen in der Gemeinde Gelenau/Erzgeb.:
Die Fichtelberg Schwebebahn Kurort Oberwiesenthal GmbH (FSB GmbH) hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahren gemäß § 7 Abs. 1 und 2 Landeseilbahngesetz (LSeilbG) i. V. m. § 1 Abs. 1 S. 1 Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) und §§ 72 bis 77 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt.

Für das Bauvorhaben, einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, werden Grundstücke in den Gemarkungen Oberwiesenthal und Gelenau beansprucht. Aus diesem Grund erfolgt auch eine Auslegung der Unterlagen in Gelenau.

Die Vorhabenträgerin plant die Errichtung einer kuppelbaren 8er Sesselbahn als Ersatz für zwei bestehende Schleppliftanlagen am Kleinen Fichtelberg. Gleichzeitig erfolgt der Rückbau dieser Schleppliftanlagen. Dabei wird der Kurvenschlepplift aber nur im unteren Teil, bis zur Kurve zurückgebaut. Von der Kurve bis zur bestehenden Bergstation soll er zukünftig umgebaut und weiterbetrieben werden (nicht Bestandteil dieses Planfeststellungsverfahrens). Daneben sind u.a. die Sanierung und Optimierung der Beschneiungsanlage sowie die Errichtung einer neuen Beleuchtungsanlage vorgesehen.

Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 2, Anlage 1 Nr. 4a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG).
Die Vorhabenträgerin hat die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführten Auslegungsunterlagen sind:
Unterlage
Nr.
Bezeichnung der Unterlagen
1 Erläuterungsbericht
2
2.1
2.2
2.3
2.4
Übersichtspläne
Oberwiesenthal Übersichtsplan Infrastruktur mit DOP
Oberwiesenthal Lageplan Talstation mit DOP
Oberwiesenthal Lageplan Bergstation mit DOP
Oberwiesenthal Übersichtsplan Baulogistik mit DOP
3
3.1
3.2
Grundeigentum (in der Fassung der 1. Tektur)
Inanspruchnahme von Grundeigentum – Betroffene Grundstücke
Übersichtsplan Flurstücke mit DOP und DFK
4
4.1
4.2
4.3
4.4
Technische Unterlagen zur Seilbahn
Detailpläne Talstation
Detailpläne Bergstation
Längenschnitt
Systemzeichnungen
5 Bergeplan (zur Information)
6
6.1
 
6.2
6.3
Umweltfachliche Untersuchungen (in der Fassung der 1. Tektur)
Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen Begleitplan (Anlage 1 bis 6; Kartenteil; Schutzgebiete)
Vorprüfung zur FFH- und SPA-Verträglichkeit (Anlage 1 bis 5)
Spezieller Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (Anlage 1 bis 3)
7 Anhänge (zur Information): Geologische Beurteilung der geplanten Eingriffe; Konzeptstudie, Analyse aktueller Wintertemperatur- und Schneemessreihen vom Fichtelberg (in der Fassung der 1. Tektur)
ohne (ein Hefter) Skifahrerstromanalyse
Die ausgelegten Planunterlagen enthalten die nach § 16 Abs. 1 UVPG notwendigen Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Die hiermit eingeleitete Anhörung zu den Planunterlagen § 7 Abs. 2 LSeilbG i. V. m. § 73 Abs. 3 bis 5 VwVfG stellt zugleich die Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen nach § 18 Abs. 1 UVPG dar.

Die Pläne zum Feststellungsentwurf sowie die 1. Tektur (Zeichnungen und Erläuterungen) liegen in der Zeit
vom 11. März 2019 bis 10. April 2019 in der Gemeindeverwaltung Gelenau/Erzgeb., im Bauamt (Zimmer 212), Rathausplatz 1 in 09423 Gelenau, während der Dienststunden
Dienstag 08:15 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag 08:15 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:00 Uhr
Freitag 08:15 - 12:00 Uhr
zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Inhalt der vorliegenden Bekanntmachung nach § 19 Ab. 1 UVPG und der nach § 19 Abs. 2 UVPG auszulegenden Unterlagen werden im UVP-Portal unter https://www.uvp-verbund.de/ zugänglich gemacht. Das UVP-Portal entspricht den Anforderungen des § 27a VwVfG. Die Bekanntmachung ist einschließlich der auszulegenden Planunterlagen während des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen im Portal Bekanntmachungen unter der Rubrik Infrastruktur/Seilbahnen einsehbar. Maßgeblich ist der Inhalt der ausgelegten Unterlagen (§ 20 Abs. 2 S. 2 UVPG, § 27a Abs. 1 S. 4 VwVfG).
Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes (SächsUIG) in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32 C, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, auf Antrag zugänglich.
1.    Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 10. Mai 2019, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41 in 09120 Chemnitz, bei der Stadtverwaltung Oberwiesenthal oder bei der Gemeindeverwaltung Gelenau Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw. sich äußern. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen, § 21 Abs. 4 Satz 1 UVPG. Die Äußerungsfrist gilt auch für solche Einwendungen, die sich nicht auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens beziehen, § 21 Abs. 5 UVPG. 
Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.
2.    Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Auslegung des vollständigen Plans benachrichtigt. Sie können innerhalb der in Nr. 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben bzw. sich äußern.
3.    Nach § 18 Abs. 1 S. 4 UVPG i. V. m. § 73 Abs. 6 VwVfG ist für Äußerungen nach § 21 UVPG ein Erörterungstermin durchzuführen. Der Erörterungstermin wird er ortsüblich bekannt gemacht werden.
Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG i. V. m. § 1 S. 1 des SächsVwVfZG).
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4.    Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Vorbringen von Äußerungen oder Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5.    Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
6.    Über die Äußerungen, Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7.    Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veränderungssperre nach § 8 Abs. 1 LSeilbG in Kraft.
8.    Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
a)  dass die für das Verfahren und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde die Landesdirektion Sachsen ist,
b)  dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,
c)  dass weitere relevante Informationen zu dem Planfeststellungsverfahren bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, erhältlich sind und bei ihr Äußerungen und Fragen bis zum 10. Mai 2019 eingereicht werden können.
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2 sowie Art. 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind unter https://www.lds.sachsen.de/Datenschutz einsehbar.
 

Unterlagen

[35 Datensätze]

Inhaltsverzeichnis

[28.1.2019]
Überarbeitete und ergänzte Fassung
(pdf-Datei; 8 KB)

Ordner 1

[28.1.2019]
(pdf-Datei; 5,38 MB)
 
[28.1.2019]
(zip-Datei; 17,73 MB)
 
[28.1.2019]
3.1 Inanspruchnahme von Grundeigentum
(pdf-Datei; 90 KB)
 
[28.1.2019]
3.2 Übersichtsplan Flurstücke mit DOP und DFK
(pdf-Datei; 7,36 MB)
 
[28.1.2019]
4.1 Detailpläne Talstation
(zip-Datei; 0,89 MB)
 
[28.1.2019]
4.2 Detailpläne Bergstation
(zip-Datei; 0,76 MB)
 
[28.1.2019]
4.3 Längenschnitt
(pdf-Datei; 6,82 MB)
 
[28.1.2019]
4.4 Systemzeichnungen
(zip-Datei; 3,25 MB)
 
[28.1.2019]
(zip-Datei; 1,72 MB)

Ordner 2

[28.1.2019]
6.1 Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen-Inhaltsverzeichnis
(pdf-Datei; 5,98 MB)
 
[28.1.2019]
6.1 Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen-Anlagenteil (Anlage 1)
(zip-Datei; 2,97 MB)
 
[28.1.2019]
6.1 Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen-Anlagenteil (Anlage 2)
(pdf-Datei; 31 KB)
 
[28.1.2019]
6.1 Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen-Anlagenteil (Anlage 3)
(pdf-Datei; 0,35 MB)
 
[28.1.2019]
6.1 Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen-Anlagenteil (Anlage 4)
(zip-Datei; 1 MB)
 
[28.1.2019]
6.1 Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen-Anlagenteil (Anlage 5)
(zip-Datei; 4,01 MB)
 
[28.1.2019]
6.1 Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen-Anlagenteil (Anlage 6)
(zip-Datei; 28,81 MB)
 
[28.1.2019]
6.1 Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen-Anlagenteil (Übersicht zu den Anlagen)
(pdf-Datei; 4 KB)
 
[28.1.2019]
6.1 Umweltverträglichkeitsstudie mit integriertem Landschaftspflegerischen-Kartenteil
(zip-Datei; 42,87 MB)

Ordner 3

[28.1.2019]
6.2 Vorprüfung zur FFH- und SPA Verträglichkeit-Inhaltsverzeichnis
(pdf-Datei; 2,46 MB)
 
[28.1.2019]
6.2 Vorprüfung zur FFH- und SPA Verträglichkeit-Anlagenübersicht
(pdf-Datei; 11 KB)
 
[28.1.2019]
6.2 Vorprüfung zur FFH- und SPA Verträglichkeit-Anlage 1
(zip-Datei; 0,11 MB)
 
[28.1.2019]
6.2 Vorprüfung zur FFH- und SPA Verträglichkeit-Anlage 2
(zip-Datei; 0,11 MB)
 
[28.1.2019]
6.2 Vorprüfung zur FFH- und SPA Verträglichkeit-Anlage 3
(zip-Datei; 1,23 MB)
 
[28.1.2019]
6.2 Vorprüfung zur FFH- und SPA Verträglichkeit-Anlage 4
(zip-Datei; 0,67 MB)
 
[28.1.2019]
6.2 Vorprüfung zur FFH- und SPA Verträglichkeit-Anlage 5
(zip-Datei; 20,46 MB)
 
[28.1.2019]
6.3 Spezieller Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag-Inhaltsverzeichnis
(pdf-Datei; 2,26 MB)
 
[28.1.2019]
6.3 Spezieller Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag-Anlagenübersicht
(pdf-Datei; 10 KB)
 
[28.1.2019]
6.3 Spezieller Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag-Anlage 1
(pdf-Datei; 50 KB)
 
[28.1.2019]
6.3 Spezieller Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag-Anlage 2
(zip-Datei; 15,35 MB)
 
[28.1.2019]
6.3 Spezieller Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag-Anlage 3
(zip-Datei; 9,67 MB)
 
[28.1.2019]
7.1 Geologische Beurteilung der geplanten Eingriffe
(zip-Datei; 0,95 MB)
 
[28.1.2019]
7.2 Konzeptstudie IB Schweiger; Konzept für eine kuppelbare Sesselbahn am Kleinen Fichtelberg
(pdf-Datei; 3,79 MB)
 
[28.1.2019]
7.3 Analyse aktueller Wintertemperatur- und Schneemessreihen vom Fichtelberg
(zip-Datei; 4,58 MB)
 
[28.1.2019]
7.4 Schallimmissionsprognose
(zip-Datei; 16,28 MB)