Straßenbahnen

[06.12.2018] [L32-0522/938]

Verkehrsbaumaßnahme Rosa-Luxemburg-Straße/ Wintergartenstraße von Hahnekamm bis Eisenbahnstraße

Bekanntmachung
nach § 5 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
über das Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht
für das Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH

Vom 19. November 2018
Gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird Folgendes bekannt gemacht:
 
Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH hat mit Schreiben vom 09. November 2018 für das Vorhaben „Verkehrsbaumaßnahme Rosa-Luxemburg-Straße/ Wintergartenstraße von Hahnekamm bis Eisenbahnstraße“ einen Antrag auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens gemäß § 28 des Personenbeförderungsgesetzes gestellt.
 
Die Landesdirektion Sachsen hat für dieses Vorhaben zur Feststellung der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Absatz 3 und 4 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG) durchgeführt. Im Wege der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls ist gemäß § 9 Absatz 3 und 4 in Verbindung mit § 7 UVPG festgestellt worden, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, weil das Vorhaben voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach
§ 2 Absatz 2 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 UVPG zu berücksichtigen wären.
 
Die Feststellung über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht selbständig anfechtbar gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 UVPG.
 
Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit gemäß den Bestimmungen des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes  in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32, Braustraße 2, 04107 Leipzig zugänglich.
 
Leipzig, den 19. November 2018
 
 
Susok
Referatsleiter