Hochwasserschutz

[28.09.2018] [C46-0522/912]

Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben "Instandsetzung des Pleißenbaches in Chemnitz, Theodor-Körner-Straße zwischen Escheweg und Goetheweg"
Gz.: C46-0522/912

Vom 12. September 2018


    Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 5 Absatz 2 Sätze 1 bis 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. September 2017 (BGBl. I S. 3370) geändert worden ist.

    Die Stadt Chemnitz hat mit Schreiben vom 16. Juni 2018 bei der Landesdirektion Sachsen die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben „Instandsetzung des Pleißenbaches in Chemnitz, Theodor-Körner-Straße zwischen Escheweg und Goetheweg“ anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann.

    Das Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen.

    Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgeführten Kriterien voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen, die nach § 25 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Für diese Einschätzung sind folgende wesentliche Gründe maßgebend:

    Es handelt sich um ein Vorhaben, welches die Instandsetzung und den hochwassersicheren Ausbau des Gewässers Pleißenbach auf einer Länge von etwa 150 m zum Gegentand hat. Der Ausbau erfolgt durch Rückbau der vorhandenen Ufer beidseitig des Pleißenbaches und deren Neugestaltung überwiegend durch begrünte Steinschüttung. Linksseitig ist zusätzlich eine Blocksteinschichtung auf der Böschungsoberkante vorgesehen. Zur Verbesserung des Abflussvermögens wird die Gewässersohle teilweise aufgeweitet.

    Der Vorhabenbereich befindet sich im Stadtteil Röhrsdorf der Stadt Chemnitz nahe der Autobahnabfahrt Chemnitz-Mitte an der A4. Er umfasst den Bach und angrenzenden Uferbereich. Der Pleißenbach verläuft in diesem Bereich im städtischen Gebiet innerhalb von angrenzender Bebauung. Der Gewässerabschnitt ist daher sehr stark anthropogen überprägt. Am südöstlichen Ende des Planungsbereiches befindet sich eine Brücke, die im Zuge des Vorhabens zurückgebaut werden soll.

    Aufgrund der geringen räumlichen Ausdehnung des Vorhabens und seiner Lage im innerstädtischen Bereich, in dem Reichtum und Qualität der natürlichen Ressourcen eher gering ausgeprägt sind, konnten erhebliche Auswirkungen auch unter Berücksichtigung von Vermeidungsmaßnahmen ausgeschlossen werden. Stellenweise führen die geplanten Maßnahmen zu etwas naturnäheren Verhältnissen am Pleißenbach.

    Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

    Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 46, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz zugänglich.

Chemnitz, den 12. September 2018


 
Landesdirektion Sachsen
Kammel
Referatsleiter