Gemeindestraßen, sonstige öffentliche Straßen

[08.10.2018] [C32-0522/889]

Plangenehmigung zum Vorhaben

Ersatzneubau der Brücke BW 5 (Stegbrücke) über die Flöha in Flöha

Die Große Kreisstadt Flöha hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Plangenehmigungsverfahrens nach § 39 Abs. 5 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 2, Anlage 1 Nr. 2 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG). Für das Bauvorhaben werden Grundstücke in der Stadt Flöha beansprucht.

Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens ist die Errichtung eines Ersatzneubaus für eine Geh- und Radwegbrücke über die Flöha in der Stadt Flöha. Vorgesehen ist der Neubau einer Stahlbrücke von ca. 89 m Länge. Diese quert den Fluss zwischen der B 173 im Norden und einem Wohngebiet mit Anbindung an die Lessingstraße im Süden.

Der Vorhabenträger hat die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführten Auslegungsunterlagen sind:
Bezeichnung der Unterlage Maßstab
01. Erläuterungsbericht  
02. Übersichtskarte  
05. Lageplan 1:250
06. Höhenplan 1:250/25
09. Landschaftspflegerischer Begleitplan  
10. Grunderwerb
10.1 Grunderwerbsplan
10.2 Grunderwerbsverzeichnis
 
 
1:250
15. Bauwerkspläne
15.1 Blatt 1
15.2 Blatt 2
15.3 Blatt 3
 
 
1:200/1:50/1:25/1:20/1:10
1:50/1:25/1:20/1:10/1:5/1:2
1:50
16. Koordinierter Leitungsplan 1:250
18. Wasserrechtliche Untersuchungen  
19. Umweltfachliche Untersuchungen
  • UVP-Bericht
  • FFH-Vorprüfung „Flöhatal“ (einschließlich Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde)
 
20. Baugrund- und Abfalluntersuchung  
21. TÖB-Beteiligung  
 
Die ausgelegten Planunterlagen enthalten die nach § 16 Abs. 1 UVPG notwendigen Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Die hiermit eingeleitete Anhörung dient der Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen nach § 18 Abs. 1 UVPG.

Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 8. Oktober 2018 bis 7. November 2018
in der Stadtverwaltung Flöha , 3. Etage – Zimmer 3.04, Augustusburger Straße 90, 09557 Flöha, während der Dienststunden
 
Montag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 15:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
 
zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Inhalt der vorliegenden Bekanntmachung nach § 19 Absatz 1 UVPG und der nach § 19 Absatz 2 UVPG auszulegenden Unterlagen werden im UVP-Portal unter https://www.uvp-verbund.de/ zugänglich gemacht. Das UVP-Portal entspricht den Anforderungen des § 27a Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG. Auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen sind die Planunterlagen während des vorgenannten Zeitraums unter der Rubrik Infrastruktur einsehbar. Maßgeblich ist der Inhalt der ausgelegten Unterlagen (§ 20 Absatz 2 Satz 2 UVPG, § 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG).

Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes vom 1. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 146), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (SächsGVBl S. 507) geändert worden ist, auf Antrag in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32 C, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, auf Antrag zugänglich.

1.    Jeder kann sich bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 7. Dezember 2018 bei der Landesdirektion Sachsen, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder bei der Stadtverwaltung Flöha, Augustusburger Str. 90, 09557 Flöha äußern.
Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen, § 21 Abs. 4 Satz 1 UVPG. Die Äußerungsfrist gilt auch für solche Einwendungen, die sich nicht auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens beziehen, § 21 Abs. 5 UVPG.
2.    Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Plangenehmigung einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Auslegung des vollständigen Plans benachrichtigt. Sie können innerhalb der in Nr. 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben bzw. sich äußern.
3.    Nach § 18 Abs. 1 Satz 4 UVPG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 VwVfG ist für Äußerungen nach § 21 UVPG ein Erörterungstermin durchzuführen. Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden.
4.    Die für das Verfahren und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde ist die Landesdirektion Sachsen. Über die Zulässigkeit des Vorhabens wird durch Plangenehmigung entschieden.    
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2 sowie Art. 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)  sind unter https://www.lds.sachsen.de/Datenschutz einsehbar.
 

Unterlagen

[14 Datensätze]

Inhaltsverzeichnis

[24.9.2018]
(pdf-Datei; 27 KB)

Teil A - Vorhabenbeschreibung

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Teil B - Planteil

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(zip-Datei; 7,15 MB)
 
[24.9.2018]
(zip-Datei; 0,35 MB)

Teil C - Untersuchungen, weitere Pläne, Skizzen

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(zip-Datei; 4,04 MB)
 
[24.9.2018]
(zip-Datei; 0,36 MB)
 
[24.9.2018]
(zip-Datei; 0,81 MB)
 
[24.9.2018]
(zip-Datei; 11,75 MB)
 
[24.9.2018]
(zip-Datei; 11,77 MB)
 
[24.9.2018]
(zip-Datei; 10,53 MB)
 
[27.9.2018]
(zip-Datei; 5,42 MB)