Staatsstraßen

[10.09.2018] [C32-0522/839]

Planfeststellung

Modernisierung der historischen grenzüberschreitenden Straßenverbindung Bad Elster S 306 – Hranice

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Plauen hat bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für das Bauvorhaben Modernisierung der historischen grenzüberschreitenden Straßenverbindung Bad Elster S 306 – Hranice 111/2172 gemäß § 39 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) i. V. m. § 1 Abs. 1 S. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) und §§ 72 bis 77 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt.

Gegenstand der vorliegenden Planung ist die Fahrbahnerneuerung der Staatsstraße S 306 (S 306) zwischen dem deutsch-tschechischen Grenzübergang Bad Elster/Bärenloh –Hranice/(Roßbach) und dem Ortseingang Bad Elster. Der zu planende Abschnitt der S 306 im Ortsteil Bärenloh befindet auf dem Territorium der Stadt Bad Elster.

Im Zusammenhang mit der Planung der S 306 auf deutscher Seite erfolgt auf der tschechischen Seite die Planung zwischen Hranice und Ul. ruska auf einer Länge von 900 m sowie der 711 m lange Streckenabschnitt zwischen Ul. ruska und dem Grenzübergang zur deutschen Seite.

Die Baustrecke der S 306 beginnt bei Bau-km 0+000 direkt am Grenzübergang Bad Elster/Bärenloh – Hranice (CZ) und endet bei Bau-km 2+047,000. Die Streckenlänge beträgt 2,047 km.

Die vorhandene Straße weist zwischen dem Grenzübergang und dem Beginn der Ortslage die Streckencharakteristik einer Landstraße mit niedrigem Ausbaustandard auf. Sie ist geprägt von geringen und schwankenden Fahrbahnbreiten zwischen ca. 3,0 m und 5,0 m, engen Kurven (R = 40/90/100 m), einer langen Kuppe mit steilen Längsneigungen und letztlich einer räumlich inhomogenen Linienführung. Über eine Länge von ca. 1.100 m befindet sich die Straße direkt im Wald. Der Baumbestand reicht zum Teil bis an die Grenze des Straßenraumes. Im Übergangsbereich zwischen dem Wald und dem unbewaldeten Abschnitt quert die vorhandene Straße mit relativ gestreckter Linienführung und in einem flachen Damm die vor dem Ort befindliche, ausgedehnten Weide- bzw. Wiesenhanglage.

In der Ortslage ist die Straße zum großen Teil bis an die Grenze des Straßenraumes bebaut. Einfriedungen und Mauern prägen das Bild. Charakteristisch für die Bereiche zwischen den bebauten Grundstücken sind die in Richtung der Teiche geneigten Hangwiesen, die augenscheinlich die Anschnittlage der Straße im Ort verdeutlichen. Im Vorhaben sind prägende Bauwerke darüber hinaus nicht vorhanden bzw. geplant. Die Länge der Ortslage beträgt ca. 450 m. Die Fahrbahnbreite in der Ortslage schwankt zwischen 4,00 m und 5,50 m. Der Begegnungsfall Pkw-Pkw ist nicht an jeder Stelle möglich. Es sind keine Gehwege angeordnet.

In Abhängigkeit von der Straßenkategorie LS IV und der Bedeutung als Nahbereichsstraße ist die S 306 nach RAL 2012 in die Entwurfsklasse EKL 4 einzustufen. Entsprechend erhält die Planung den Entwurfsstandard einer einbahnigen Straße und einen Regelquerschnitt RQ 9 ohne Leitlinie in der Mitte. Die befestigte Breite beträgt 6 m und es werden beidseitig 0,5 m vom Rand überfahrbare Leitlinien aufgebracht. Der Planung liegt eine Planungsgeschwindigkeit von 70 km/h zugrunde. Aufgrund der geringen Verkehrsbelegung von 400 Kfz/24 h (Prognosehorizont 2030) und der Linienführung wird auf die Anlage gesonderter Rad- bzw. Gehwege verzichtet.

Die vorliegende Planung basiert prinzipiell auf der Fahrbahnerneuerung. Damit folgt die Trasse weitestgehend dem vorhandenen Straßenkörper. Eine Ausnahme bildet der Bereich zwischen ca. Bau-km 0+600 und 1+200. Aufgrund des einzuhaltenden Mindestparameters für die Längsneigung wird gegenüber dem Bestand eine flachere Neigung als bisher angesetzt und das bedingt eine Fahrbahnlage im Damm.

Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 2, Anlage 1 Nr. 2 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG).

Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Städten Bad Elster, Gemarkungen Bad Elster und Mühlhausen; Adorf/Vogtland, Gemarkung Adorf; sowie in den Gemeinden Steinberg, Gemarkung Rothenkirchen; Triebel, Gemarkung Posseck und Eichigt, Gemarkung Tiefenbrunn beansprucht.

Der Vorhabenträger hat die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführten Auslegungsunterlagen sind:
 
Nr. der
Unterlage
Lfd. Nr. Bezeichnung
1   Erläuterungsbericht
1 Anlage 1   UVP-Bericht
1 Anlage 2   Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie
2   Übersichtskarte
3   Übersichtslageplan
4   Lagepläne
5   Höhenpläne
6   Lageplan der Immissionsschutzmaßnahmen
7   Lageplan der Entwässerungsmaßnahmen
8   Lageplan der Entwässerungsmaßnahmen
  1 Übersichtsplan Entwässerungsabschnitte
  2 Detailzeichnungen Regenrückhaltebecken
9   Landschaftspflegerische Maßnahmen
  1 Maßnahmenübersichtsplan
  2 Maßnahmenplan
  3 Maßnahmenblätter
  4 Tabellarische Gegenüberstellung von Eingriff und Kompensation
10   Grunderwerb
  1 Grunderwerbspläne
  2 Grunderwerbsverzeichnis

11
  Regelungsverzeichnis
12   Widmung, Umstufung, Einziehung
14   Straßenquerschnitte
  1 Berechnung des Oberbaues von Verkehrsflächen
  2 Regelquerschnitte
15   Ingenieurbauwerke
  1 Bauwerksskizzen
  2 Regelquerschnitte
16.   Sonstige Pläne
  1 Umleitungsplan
17   Immissionstechnische Untersuchungen
18   Wassertechnische Untersuchungen
  1 Erläuterungen
  2 Berechnungsunterlagen
19   Umweltfachliche Untersuchungen (Umweltverträglichkeitsstudie, NATURA 2000 Gebietsschutz/europäischer Artenschutz)
  1 Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP)
  2 Bestand und Konfliktplan
  3 Artenschutzbeitrag
  4 Übersichtslageplan zum Artenschutzbeitrag
22   Verkehrsqualität
 
Die ausgelegten Planunterlagen enthalten die nach § 16 Abs. 1 UVPG notwendigen Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Die hiermit eingeleitete Anhörung zu den Planunterlagen nach § 39 Abs. 3 Satz 2 SächsStrG i. V. m. § 73 Abs. 3 bis 5 VwVfG stellt zugleich die Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen nach § 18 Abs. 1 UVPG dar.

Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 10. September 2018 bis 9. Oktober 2018

in der Stadtverwaltung Bad Elster, Zimmer 14, Kirchplatz 1 in 08645 Bad Elster, während der Dienststunden
Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
 
in der Stadtverwaltung Adorf/Vogtl., Bauamt, Markt 3 in, 08626 Adorf/Vogtl., während der Dienststunden
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

in der Gemeindeverwaltung Triebel/Vogtl., Hauptstr. 52 in 08606 Triebel/Vogtl. während der Dienststunden
Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

in der Gemeindeverwaltung Steinberg, Bauamt (Zimmer35), .Bauamt (Zimmer 35), Am Bahnhof 3 in 08237 Steinberg, während der Dienststunden
Montag 09:00 - 16:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 18:00 Uhr
Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Inhalt der vorliegenden Bekanntmachung nach § 19 Absatz 1 UVPG und der nach § 19 Absatz 2 UVPG auszulegenden Unterlagen werden im UVP-Portal unter https://www.uvp-verbund.de/ zugänglich gemacht. Das UVP-Portal entspricht den Anforderungen des § 27a Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG. Maßgeblich ist der Inhalt der ausgelegten Unterlagen (§ 20 Absatz 2 Satz 2 UVPG, § 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG).

Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes vom 1. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 146), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (SächsGVBl S. 507) geändert worden ist, in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32 C, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, zugänglich.

1.    Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 9. November 2018, bei der Landesdirektion Sachsen, Postfachanschrift, schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder bei der oben aufgeführten Kommune Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen, § 21 Abs. 4 Satz 1 UVPG. Die Äußerungsfrist gilt auch für solche Einwendungen, die sich nicht auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens beziehen, § 21 Abs. 5 UVPG. 
Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet  oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen bzw. Äußerungen unberücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 2 VwVfG).
Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.
2.    Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Auslegung des vollständigen Plans benachrichtigt. Sie können innerhalb der in Nr. 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben bzw. sich äußern.
3.    Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Abs. 4 SächsStrG). Nach § 18 Abs. 1 Satz 4 UVPG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 VwVfG ist für Äußerungen nach § 21 UVPG ein Erörterungstermin durchzuführen.
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden.
Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG)).
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4.    Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Vorbringen von Äußerungen oder Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5.    Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
6.    Über die Äußerungen, Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben oder sich geäußert haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7.    Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 24 SächsStrG und die Veränderungssperre nach § 40 SächsStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Abs. 1 Satz 3 SächsStrG).
8.    Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
a. dass die für das Verfahren und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde die Landesdirektion Sachsen ist,
b. dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,
c. dass weitere relevante Informationen zu dem Planfeststellungsverfahren bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, erhältlich sind und bei ihr Äußerungen und Fragen eingereicht werden können.
9.    DATENSCHUTZHINWEIS
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechenden datenschutzrechtliche Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2 sowie Art. 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden dem Vorhabenträger (Freistaat Sachsen vertreten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Plauen) übermittelt. Der behördliche Datenschutzbeauftragte der Landesdirektion Sachsen ist wie folgt erreichbar: Datenschutzbeauftragter der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz; E-Mail: datenschutz@lds.sachsen.de; Telefon: +49 371/532-0.
 
 

Unterlagen

[28 Datensätze]

Inhaltsverzeichnis

[20.8.2018]
(pdf-Datei; 0,14 MB)

Teil A - Vorhabenbeschreibung

[20.8.2018]
(zip-Datei; 15,63 MB)

Teil B - Planteil

[20.8.2018]
(pdf-Datei; 2,28 MB)
 
[20.8.2018]
(pdf-Datei; 3,02 MB)
 
[20.8.2018]
(pdf-Datei; 1,51 MB)
 
[20.8.2018]
(zip-Datei; 5,52 MB)
 
[20.8.2018]
(zip-Datei; 3,49 MB)
 
[20.8.2018]
1. Übersichtsplan Entwässerungsabschnitte
(pdf-Datei; 2,64 MB)
 
[20.8.2018]
2. Detailzeichnungen Regenrückhaltebecken
(zip-Datei; 1,32 MB)
 
[20.8.2018]
(zip-Datei; 16,4 MB)
 
[21.8.2018]
1. Grunderwerbsplan-Blatt 1 bis 3
(zip-Datei; 81,13 MB)
 
[21.8.2018]
1. Grunderwerbsplan - Blatt 4 bis 5
(zip-Datei; 93,95 MB)
 
[21.8.2018]
1. Grunderwerbsplan - Blatt 6
(pdf-Datei; 42,13 MB)
 
[21.8.2018]
2. Grunderwerbsverzeichnis
(pdf-Datei; 61 KB)
 
[21.8.2018]
(zip-Datei; 49 KB)

Teil C - Untersuchungen, weitere Pläne, Skizzen

[21.8.2018]
1. Berechnung des Oberbaues von Verkehrsflächen
(pdf-Datei; 93 KB)
 
[21.8.2018]
2. Regelquerschnitte
(pdf-Datei; 0,35 MB)
 
[21.8.2018]
1. Bauwerksskizzen
(zip-Datei; 2,01 MB)
 
[21.8.2018]
2. Regelquerschnitte
(zip-Datei; 4,38 MB)
 
[21.8.2018]
1. Umleitungsplan
(pdf-Datei; 0,8 MB)
 
[21.8.2018]
Inhaltsverzeichnis
(pdf-Datei; 0,11 MB)
 
[21.8.2018]
1. Erläuterungen
(pdf-Datei; 0,28 MB)
 
[21.8.2018]
2. Berechnungsunterlagen
(zip-Datei; 0,43 MB)
 
[21.8.2018]
1. Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP)
(pdf-Datei; 0,99 MB)
 
[21.8.2018]
2. Bestand und Konflikte
(pdf-Datei; 4,02 MB)
 
[21.8.2018]
3. Artenschutzbeitrag
(pdf-Datei; 2,53 MB)
 
[21.8.2018]
4. Übersichtslageplan zum Artenschutzbeitrag
(pdf-Datei; 18,48 MB)
 
[21.8.2018]
(pdf-Datei; 1,03 MB)