Energie

[30.07.2018] [C32-0522/546/27]

nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für das Änderungsvorhaben der 50Hertz Transmission GmbH

„380-kV-Leitung Röhrsdorf-Hradec (445/446)- Austausch der Masten 10, 11, 15, 17, 19, 20, 21, 25, 26, 30 und 31“

Gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBI. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. September 2017 (BGBI. I S. 3370) geändert worden ist, wird Folgendes bekannt gemacht:

Die 50Hertz Transmission GmbH hat mit Schreiben vom 14. Mai 2018 für das Vorhaben „Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der 380-kV-Leitung Röhrsdorf-Hradec – Tauschen der Maste 10, 11, 15, 17, 19, 20, 21, 25, 26, 30 und 31“ einen Antrag auf standortbezogene Vorprüfung nach §§ 9 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2, 7 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung gestellt.

Die Maste 10 bis 17 befinden sich in der Gemarkung Grüna in der kreisfreien Stadt Chemnitz. Mast 19 befindet sich in der Gemarkung Mittelbach der kreisfreien Stadt Chemnitz. Die Maste 19 und 20 befinden sich in der Gemarkung Reichenbrand der kreisfreien Stadt Chemnitz. Die Maste 25, 26 und 30 befinden sich in der Gemarkung Neukirchen im Erzgebirgskreis. Mast 31 befindet sich in der Gemarkung Markersdorf der kreisfreien Stadt Chemnitz.

Maste 10, 15, 17, 19, 20, 21, 25, 26, 30 und 31

Die Landesdirektion Sachsen hat für dieses (Teil)Vorhaben zur Feststellung der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt. Nach § 7 Absatz 2 UVPG wird die standortbezogene Vorprüfung als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. Die erste Prüfungsstufe hat ergeben, dass für die Maste 10, 15, 17, 19, 20, 21, 25, 26, 30 und 31, keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 3.2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Damit hat sich die Pflicht zur Durchführung der zweiten Prüfungsstufe gemäß § 7 Absatz 2 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung erübrigt.

Mast 11
Mast 11 liegt im Landschaftsschutzgebiet „Rabensteiner Wald – Pfaffenberg“. Für diesen Mast sind daher entsprechend der Prüfungsstufe 1 besondere örtliche Gegebenheiten anzunehmen (§ 7 Abs. 2, da Landschaftsschutzgebiete zu den in Anlage 3 Nr. 2.3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien gehören).

Da die erste Prüfungsstufe nach § 7 Abs. 2 Satz 3 UVPG ergeben hat, dass besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen, ist die zweite Prüfungsstufe nach § 7 Abs. 2 Satz 5 UVPG durchzuführen. Dabei wird unter Berücksichtigung der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien geprüft, ob das Änderungsvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Die Kriterien der Anlage 3 des UVPG beziehen sich auf Merkmale und Standort des Vorhabens sowie auf Art und Merkmale der möglichen Auswirkungen.

Bei dem Vorhaben handelt es sich lediglich um den standortgleichen Austausch des Mastes, so dass sich das bisherige Landschaftsbild nicht ändert. Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung von Eingriffen in Natur und Landschaft sind vorgesehen. In der Nähe des Mastes befindet sich keine Wohnbebauung.

Unter Berücksichtigung der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien ergibt sich damit, dass das Änderungsvorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Die Feststellung über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht selbständig anfechtbar (§ 5 Abs. 3 UVPG).

Die entscheidungserheblichen Unterlagen sind gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes vom 1. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 146), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (SächsGVBl S. 507) geändert worden ist, in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32 C, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, auf Antrag zugänglich.

Chemnitz, 26. Juli 2018
 
Landesdirektion Sachsen
Sippel
Referatsleiterin Planfeststellung