Energie

[07.06.2018] [L32-0522/851]

Änderungsvorhaben der 50Hertz Transmission GmbH
"Erhöhung der Verkehrssicherheit für die 380-kV-Leitung Streumen-Eula (585/586) - Austausch der Maste 42 und 43"

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht
Gz.: L32-0522/851
Gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. September 2017 (BGBl. I S. 3370) geändert worden ist, wird Folgendes bekannt gemacht:

Die 50Hertz Transmission GmbH hat mit Schreiben 9. Januar 2018 für das Vorhaben „Erhöhung der Verkehrssicherheit für die 380-kV-Leitung Streumen-Eula (585/586) Austausch der Maste 42 und 43“ einen Antrag auf standortbezogene Vorprüfung nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2, § 7 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung gestellt.

Die Landesdirektion Sachsen hat für dieses (Teil-)Vorhaben zur Feststellung der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt. Nach § 7 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird die standortbezogene Vorprüfung als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. Die erste Prüfungsstufe hat ergeben, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Damit hat sich die zweite Stufe der Prüfung gemäß § 7 Abs. 2 Satz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung erübrigt und eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht nicht.

Die Feststellung über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht selbständig anfechtbar (§ 5 Absatz 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung).

Die entscheidungserheblichen Unterlagen sind gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes vom 1. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 146), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (SächsGVBl S. 507) geändert worden ist, in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32, Braustraße 2, 04107 Leipzig zugänglich.
 
 
Leipzig, den 15. Mai 2018
 
Landesdirektion Sachsen
Susok
Referatsleiter