Das Bekanntmachungsportal der Landesdirektion Sachsen
Die Landesdirektion Sachsen führt zahlreiche Verfahren durch, bei denen der Gesetzgeber die Veröffentlichung von Unterlagen und die Beteiligung der Öffentlichkeit vorsieht. Dazu gehören insbesondere Planfeststellungen, Genehmigungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie weitere gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen.
Über dieses Internetportal werden die entsprechenden Unterlagen fachlich geordnet und für jedermann zugänglich bereitgestellt. Verfahrensunterlagen sind während der jeweiligen Auslegungsfrist – gegebenenfalls parallel zur örtlichen Auslegung – einsehbar. Überwachungsberichte bleiben bis zu ihrer Ersetzung durch eine aktuelle Fassung verfügbar.
Planfeststellungen für den Straßenbau und den Hochwasserschutz, Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von neuen Industrieanlagen oder Umweltverträglichkeitsprüfungen sind Beispiele für Verfahren, bei denen die Landesdirektion Sachsen die Regie führt und der Gesetzgeber eine Veröffentlichung der Verfahrensunterlagen und die Beteiligung der von Bürgern, Kommunen, Vereinen, Verbänden oder Unternehmen vorsieht. Weitere Bekanntmachungserfordernisse ergeben sich auch aus der Überwachung immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen, Deponien und Gewässern.Deshalb betreibt die Landesdirektion Sachsen dieses InternetPortal für ihre Bekanntmachungen und hält an dieser Stelle – recherchierbar für jedermann, fachlich geordnet, ohne Einschränkungen durch Schließzeiten oder räumliche Ferne – die Unterlagen zu aktuellen Vorgängen und Verfahren vor, über die die Öffentlichkeit zu informieren oder an denen sie zu beteiligen ist.
Die Unterlagen zu Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung sind – gegebenenfalls parallel zu ortsgebundenen Auslegungen – jeweils bis zum Ablauf jeweiliger Auslegungsfristen über das Portal einsehbar. Bekannt gegebene Überwachungsberichte bleiben einsehbar, bis sie durch einen aktuelleren Bericht ersetzt werden.