Medieninformationen 2014
[86/2014 - 21.10.2014]
Freistaat Sachsen fördert freiwillige Eingemeindung von Gemeinden
Landesdirektion Sachsen weist der Stadt Nossen 194.300 Euro für die freiwillige Eingemeindung der Gemeinden Ketzerbachtal und Leuben-Schleinitz zu
Die Landesdirektion Sachsen hat mit Bescheid vom 15. Oktober 2014 der Stadt Nossen eine Bedarfszuweisung in Höhe von 194.300 Euro für die freiwillige Eingemeindung der Gemeinden Ketzerbachtal und Leuben-Schleinitz zum 1. Januar 2014 in die Stadt Nossen bewilligt.
Die beteiligten Gemeinden hatten am 15. November 2013 eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Eingliederung der Gemeinden Ketzerbachtal und Leuben-Schleinitz in die Stadt Nossen geschlossen. Diese Vereinbarung wurde am 11. Dezember 2013 vom Landrat des Landkreises Meißen genehmigt. Damit waren die Voraussetzungen für die Bedarfszuweisung erfüllt.
Die Stadt Nossen entscheidet innerhalb des bewilligten Rahmens selbständig, wofür die Mittel der Bedarfszuweisungen konkret verwendet werden. Nach der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung sind diese vorrangig für Investitionen vorgesehen.
Dazu zählen Vorhaben wie der Umbau des Jugendclubs Rhäsa, die Errichtung eines Spielplatzes in Rüsseina, Rekonstruktionsarbeiten im Sanitärbereich der Turnhalle Leuben, die Erneuerung der Heizung im Sportlerheim Leuben sowie Erweiterung des Krippenbereiches der Kindertagesstätte Leuben.
Die beteiligten Gemeinden hatten am 15. November 2013 eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Eingliederung der Gemeinden Ketzerbachtal und Leuben-Schleinitz in die Stadt Nossen geschlossen. Diese Vereinbarung wurde am 11. Dezember 2013 vom Landrat des Landkreises Meißen genehmigt. Damit waren die Voraussetzungen für die Bedarfszuweisung erfüllt.
Die Stadt Nossen entscheidet innerhalb des bewilligten Rahmens selbständig, wofür die Mittel der Bedarfszuweisungen konkret verwendet werden. Nach der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung sind diese vorrangig für Investitionen vorgesehen.
Dazu zählen Vorhaben wie der Umbau des Jugendclubs Rhäsa, die Errichtung eines Spielplatzes in Rüsseina, Rekonstruktionsarbeiten im Sanitärbereich der Turnhalle Leuben, die Erneuerung der Heizung im Sportlerheim Leuben sowie Erweiterung des Krippenbereiches der Kindertagesstätte Leuben.