Aufgaben - Abteilung 4

Referate 42 - Oberflächenwasser, Hochwasserschutz

Die Referate 42 bearbeiten an den drei Dienststellen Chemnitz, Dresden und Leipzig die folgenden Aufgaben der Oberen Wasserbehörde:

Stauanlagen/ Talsperren
  • Plangenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren für Stauanlagen
  • Aufsichtsbehörde für Stauanlagen

Bergbausanierung, Braunkohle und Uranabbau
  • Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit der Braunkohle und dem Gewässerverbund der Tagebaurestseen  
  • Länderübergreifende Zusammenarbeit in Bewirtschaftungsfragen (Berlin, Brandenburg, Sachsen)
  • Wismut, Entscheidung über das Einbringen und Einleiten von radioaktiven Stoffen in Gewässer.
  • Überwachungsbehörde

Gewässerausbau/Wasserkraft
  • Planfeststellungsverfahren für Gewässerausbauvorhaben einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Fachliche Bewertung in wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren zu Gewässerausbauvorhaben (Hochwasserschutz, Renaturierung, Wasserkraft)
  • Erklärung oder Beschränkung der Schiffbarkeit sowie über Duldungspflichten
  • Überwachungsbehörde

Wasserrahmenrichtline
  • Leitung der regionalen Arbeitsgruppen nach Flusseinzugsgebieten und Steuerung der Umsetzung der Maßnahmeprogramme

Hochwasserentstehungsgebiete
  • Erlass von Rechtsverordnungen zu Hochwasserentstehungsgebieten
  • Genehmigung von Vorhaben in HWEG

Förderung
  • Bewilligungsstellen nach Richtlinie Gewässer/ Hochwasserschutz
  • Fachliche Bewertung der Fördervorhaben
  • Bewilligungsstelle nach Richtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen*
     
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* nur Dienststelle Chemnitz