Pressemitteilungen 2012 [LDC]

[05/2012 - 24.01.2012]

Bobritzsch-Hilbersdorf erhält zur Förderung des freiwilligen Zusammenschlusses 594.100 EUR

Die Landesdirektion Chemnitz hat als Folge des freiwilligen Zusammenschlusses der Gemeinden Bobritzsch und Hilbersdorf mit Bescheid vom 18.01.2012 der Gemeinde Bobritzsch-Hilbersdorf eine Bedarfszuweisung auf der Grundlage des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes in Höhe von 594.100 EUR bewilligt.
 Mit dem freiwilligen Gemeindezusammenschluss eröffnen sich auf Grund des mit sinkenden Einwohnerzahlen verbundenen demographischen Wandels und des Auslaufens des Solidarpaktes II im Jahr 2019 mit der Folge enger werdender finanzieller Spielräume neue Gestaltungsmöglichkeiten für die Kommunen.

Die Vereinigung der Gemeinden Bobritzsch und Hilbersdorf dient der dauerhaften Stärkung der Leistungs-, Verwaltungs- und Finanzkraft der beteiligten Kommunen. Der Gemeindezusammenschluss schafft eine leitbildgerechte Verwaltungsstruktur entsprechend den Grundsätzen für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen vom 26.10.2010, ohne dass dadurch die Finanz- und Verwaltungskraft des Mittelzentrums Freiberg beeinträchtigt wird.
 
Entsprechend der am 06.12.2011 unterzeichneten „Vereinbarung über die Vereinigung der Gemeinden Bobritzsch und Hilbersdorf zur Gemeinde Bobritzsch-Hilbersdorf“ sollen die Zuwendungen des Freistaates Sachsen vorrangig zur Finanzierung von Maßnahmen für Infrastruktureinrichtungen verwendet werden. Der Einsatz der Zuwendung erfolgt im Verhältnis der Einwohnerzahlen der bisherigen Gemeinden Bobritzsch und Hilbersdorf.

Die Verwendungsmöglichkeit der nach dem Sächsischen Finanzausgleichsgesetz bewilligten Bedarfszuweisung erstreckt sich auf das gesamte seit dem 01.01.2012 gegebene Gemeindegebiet der Gemeinde Bobritzsch-Hilbersdorf.
 
Der Präsident der Landesdirektion Chemnitz Dietrich Gökelmann lobte die Weitsicht beider Orte hinsichtlich der Sicherung ihrer künftigen Leistungsfähigkeit. Mit der Finanzspritze des Freistaates Sachsen werde das Zusammenwachsen der ehemals selbständigen Kommunen erleichtert. Auch erfahren gemeinsame Projekte, die für die Identifikation der Menschen mit der neuen Gemeinde von besonderer Bedeutung sind, damit Unterstützung.
 
Das Geld steht der Gemeinde Bobritzsch-Hilbersdorf ab sofort zur Verfügung.