Pressemitteilungen 2011 [LDL]

[088/2011 - 21.12.2011]

Landesdirektion Leipzig genehmigt Landkreis Nordsachsen Haushalt 2012

Kreishaushalt letztmalig auf Grundlage kameralistischer Regeln aufgestellt und bewertet
Die Landesdirektion Leipzig hat den Haushalt des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2012 genehmigt.
Im Haushaltsplan sind für 2012 Ausgaben in Höhe von 232,6 Millionen Euro vorgesehen, davon entfallen 210,8 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 21,8 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Da im Vermögenshaushalt den Ausgaben jedoch nur Einnahmen in Höhe von 16,6 Millionen Euro gegenüberstehen, weist die Haushaltssatzung einen Fehlbedarf von 5,2 Mio. EUR aus. Die Genehmigung konnte dennoch erteilt werden, da mit den Maßnahmen des bereits genehmigten Haushaltssicherungskonzeptes, die jetzt auch im Haushaltsplan 2012 veranschlagt bzw. wirksam sind, bis zum Jahr 2015 der vollständige Haushaltsausgleich erreicht werden kann. Dies beinhaltet auch die Deckung aller Fehlbeträge aus den Vorjahren.   
Der Landkreis Nordsachsen erhebt auch 2012 mit einem Umlagesatz von 32,3675 Prozent die Kreisumlage von seinen Kommunen. Dies wurde durch die Landesdirektion ebenso genehmigt wie eine Kreditaufnahme in Höhe von ca. 23.000 Euro. Diese Kreditermächtigung benötigt der Landkreis im Rahmen seiner Verpflichtungen als Mitgesellschafter der Flughafen Leipzig/Halle GmbH. Durch die vorgesehene Kreditaufnahme erhöht sich der Schuldenstand des Landkreises nicht, weil die für 2012 geplante Tilgung mit ca. 2 Millionen Euro deutlich höher ausfällt. Die Verschuldung des Landkreises am Ende des Jahres 2012 von voraussichtlich 103,7 Millionen Euro zeigt aber auch, dass die weitere Entschuldung vorangetrieben werden muss. Der Schuldenstand von 505 Euro je Einwohner ist 2012 mehr als doppelt so hoch wie der im Freistaat Sachsen geltende Orientierungswert in Höhe von 250 Euro je Einwohner.
Neben den Herausforderungen des Konsolidierungsprozesses muss der Landkreis Nordsachsen sein gesamtes Rechnungswesen bis zum 31. Dezember 2012 umstellen. Dann endet die zahlungsorientierte kameralistische Buchführung. Diese wird ersetzt durch das neue, dann ressourcenorientierte  kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, der sog. kommunalen Doppik. Ziel ist es dabei u. a., durch mehr Transparenz eine effizientere Steuerung der Verwaltungsaufgaben zu erreichen.